Am Donnerstag, dem 25.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 21.03.2024 |
| 2. | Fortschreibung des Radwegekonzeptes der Grafschaft; Erneute Beratung zur Fahrradbrücke Ringen |
| 3. | 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9.01 "Flur 7, 9, 10 und 11" in Nierendorf; Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Neubaugebiet Kalbsgraben, Karweiler; Sachstand und weitere Vorgehensweise |
| 5. | Teilnahme an der Bündelausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz für das Jahr 2025 |
| 6. | 50 Jahre Gemeinde Grafschaft; Hier: Ausgestaltung der Unterstützung |
| 7. | 50 Jahre Gemeinde Grafschaft - Zuschuss für den Guss einer Jubiläumsglocke |
| 8. | Überarbeitung des Beschlusses (der Regeln) über den "Zuschuss für Seniorinnen und Senioren zur Nutzung des ÖPNV's"; Antrag der FWG-Fraktion vom 18.12.2023 |
| 9. | Stärkung des Zusammenlebens in den Ortsbezirken - Ausgestaltung der Rahmenbedingungen; Antrag der FWG-Fraktion vom 22.03.2024 |
| 10. | Wohnen im Alter; Erweiterung der Konzeptvorschläge für das Projekt im Kreuzerfeld II um ein Seniorendorf; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.04.2024 |
| 11. | Auftragsvergabe: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wassertank (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Grafschaft - Löschgruppe Nierendorf |
| 12. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Vertrags- und Personalangelegenheiten behandelt.