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Grafschafter Zeitung
Ausgabe 16/2024
Öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 21.03.2024

2.

Fortschreibung des Radwegekonzeptes der Grafschaft;

Erneute Beratung zur Fahrradbrücke Ringen

3.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9.01 "Flur 7, 9, 10 und 11" in Nierendorf;

Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB;

Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Neubaugebiet Kalbsgraben, Karweiler;

Sachstand und weitere Vorgehensweise

5.

Teilnahme an der Bündelausschreibung für die Lieferung von elektrischer Energie beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz für das Jahr 2025

6.

50 Jahre Gemeinde Grafschaft;

Hier: Ausgestaltung der Unterstützung

7.

50 Jahre Gemeinde Grafschaft - Zuschuss für den Guss einer Jubiläumsglocke

8.

Überarbeitung des Beschlusses (der Regeln) über den "Zuschuss für Seniorinnen und Senioren zur Nutzung des ÖPNV's"; Antrag der FWG-Fraktion vom 18.12.2023

9.

Stärkung des Zusammenlebens in den Ortsbezirken - Ausgestaltung der Rahmenbedingungen;

Antrag der FWG-Fraktion vom 22.03.2024

10.

Wohnen im Alter;

Erweiterung der Konzeptvorschläge für das Projekt im Kreuzerfeld II um ein Seniorendorf;

Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.04.2024

11.

Auftragsvergabe: Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wassertank (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Grafschaft - Löschgruppe Nierendorf

12.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Vertrags- und Personalangelegenheiten behandelt.

Gemeindeverwaltung Grafschaft
Grafschaft-Ringen, 16.04.2024
Achim Juchem
Bürgermeister