Sitzung des Hauptausschusses

Am Donnerstag, dem 21.05.2026, um 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 19.03.2026
2. 50. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortsbezirk Birresdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2.06 "Aufm Stein"; Ergebnis der Machbarkeitsstudie Nahwärme
3. Tongrube Leimersdorf;Nutzung der gemeindeeigenen Flurstücke Gemarkung Leimersdorf, Flur 6, 41/3, 41/1, 44, 45 und 46 nördlich und westlich des ehemaligen Betriebsgeländes der Tongrube Leimersdorf als Infrastrukturfläche für Feuerwehr und Dorfgemeinschaftshaus
4. Sachstand Wiederaufbau
5. Sondervermögen "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" - Sachstand und weiteres Verfahren
6. Übernahme der Unterhaltung der Hochwasserrückhaltebecken (HRB) durch die Regionalwerke Grafschaft GmbH
7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 GemO; Darlehen an den Eigenbetrieb Wasserwerk
8. Gestellung einer Bürgschaft für die Regionalwerke Grafschaft GmbH
9. Übersichten zu den gezahlten Zuschüssen, Mitgliedschaften und freiwilligen Leistungen im Haushaltsjahr 2025
10. Überarbeitung der Regelungen zu der Förder- und Zuschussrichtlinie der Gemeinde Grafschaft sowie zu dem sogenannten Dorfbudget der Ortsbezirke
11. Ehrentag - Aufruf des Bundespräsidenten zur Feier des Grundgesetzes am 23. Mai
12. Anbringung von Hinweisschildern auf die bestehende Partnerschaft mit Terres-de-Caux an den Zufahrtsstraßen zur Grafschaft; Antrag der FWG-Fraktion vom 07.04.2026
13. Einsatz von Mitteln aus der "Investitionsoffensive Infrastruktur und Klimaneutralität" für den kommunalen sozialen Wohnungsbau; Antrag der FWG-Fraktion vom 07.04.2026
14. Alternative Befestigungssysteme für gemeindeeigene Veranstaltungszelte; Antrag der FWG-Fraktion vom 07.04.2026
15. Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Gemeindeverwaltung Grafschaft

Grafschaft-Ringen, 11.05.2026

Achim Juchem

Bürgermeister