Am Donnerstag, 13.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft - Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 22.06.2023 |
| 2. | Erneuerung des Pumpwerks "Fritzdorf" |
| 3. | Vorschlag für die Bestellungen zur Schiedsperson und zur stellvertretenden Schiedsperson |
| 4. | 53. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Holzweiler, sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5.29 "Holzweiler Am Swistbach"; Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 5. | 56. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich in Grafschaft-Gelsdorf (Gemarkung Gelsdorf Flur 13, Flurstücke 19/1, 19/2, 19/3) sowie Aufstellung eines Bebauungsplans für den Planbereich "Raiffeisen Handelsgesellschaft"; Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Neubaugebiet "Aufm Acker" in Eckendorf; Städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde und der KH Massivhaus Köln-Bonn GmbH und Fortführung des Verfahrens |
| 7. | Durchführungsvertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlagen im Neubaugebiet Leimersdorf, "Ahrweiler Weg" |
| 8. | Aufbau eines Nahwärmenetzes im Zusammenhang mit der Erschließung des Kreuzerfelds II für dieses Baugebiet und mindestens für die in der Nähe befindliche kommunale Infrastruktur; Antrag der FWG-Fraktion vom 18.06.2023 |
| 9. | Sport-Prioritätenliste: Meldungen der Gemeinde Grafschaft zur Festlegung der Förderreihenfolge des Sportausschusses und des Sportstättenbeirats des Landkreises Ahrweiler für das Jahr 2024 |
| 10. | 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; a) Vorstellung der Entwürfe (Gemeinderat 22.06.2023) b) Beratungen und Beschlussfassung in den Gremien (ab dem 06.07.2023) |
| 11. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird eine Vertrags- und eine Grundstücksangelegenheit behandelt.