Sitzung des Hauptausschusses
Am Donnerstag, dem 26.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft - Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2024 |
| 2. | Sachstandsberichte a) Kommunalfinanzen und Aufbau Haushalt b) Haushaltsentwicklung c) Zwischenbericht Haushalt d) Übersicht der Wiederaufbaumaßnahmen e) Grundsteuerreform |
| 3. | Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Graschaft 2025 |
| 4. | Förder- und Zuschussrichtlinien der Gemeinde Grafschaft |
| 5. | Benutzungsordnung für das Geschirrspül-Mobil der Gemeinde Grafschaft |
| 6. | Benutzungsordnung für zwei Zelte der Gemeinde Grafschaft |
| 7. | Übernahme von GEMA-Gebühren durch die Gemeinde Grafschaft |
| 8. | Zuschuss für die Katholische Öffentliche Bücherei Leimersdorf |
| 9. | Vorstellung aktualisierte Entwurfsplanung Erweiterung Rathaus in Grafschaft-Ringen |
| 10. | Erneuerung Wärmeversorgung Rathaus |
| 11. | Vertragsauslauf der Gasnetzkonzession |
| 12. | Gemarkungstausch/Flächentausch zwischen den Gemeinde Grafschaft und Dernau in den Gemarkungen Holzweiler und Dernau |
| 13. | Information über die Vergabe für die energetischen Sanierung der Straßenleuchten (Zierleuchten Freiburg und Zürich) in den Gemeindestraßen |
| 14. | Information über die Vergabe für die Herstellung der Radwegeverbindung "Sichere Grundschulwege" für die Bereiche LEI-07 (Verbindung Leimersdorf-Nierendorf), LEI-08 (Verbindung Leimersdorf-Nierendorf), LEI-10 (Verbindung Leimersdorf Verlängerung Stefanstraße) und ECK-13a (Eckendorf-Gelsdorf) im Gemeindegebiet. |
| 15. | Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung des Brückenbauwerks |
| 16. | Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung des Brückenbauwerks "Am Burggraben" in Grafschaft-Gelsdorf |
| 17. | Förderrichtlinien für die Zisternenförderung aus den KIPKI Mitteln für die Gemeinde Grafschaft; Antrag der Grünen-Fraktion vom 08.04.2024 |
| 18. | Anerkennung des Hochwasserschutzkonzeptes der Gemeinde Grafschaft, Priorisierung der Maßnahmen; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 20.08.2924 |
| 19. | Gemeindliches Sportstättenkonzept weiterentwickeln - Sportplätze Lantershofen und Bengen modernisieren; Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2024 |
| 20. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Vertragsangelegenheiten behandelt.