Am Donnerstag, dem 24.09.2026, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 25.06.2026 |
| 2. | 61. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Ringen sowie Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbe und Nahversorgung am Kreisel IPR"; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 3. | 62. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Leimersdorf sowie Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 8.26 "Betriebsgelände Tongrube Leimersdorf" gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 4. | 63. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich Leimersdorf sowie Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 8.27 "Feuerwehr Leimersdorf" gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 5. | Satzung über die Aufhebung eines ehemaligen Wirtschaftsweges in der Gemarkung Birresdorf, Flur 8, Flurstück 86/2 |
| 6. | Städtebauliche Leitlinien und Kriterien - "Grafschafter Bauturbo" |
| 7. | Feststellung des Jahresabschlusses Abwasserwerk Grafschaft zum 31.12.2025 sowie Deckung des Jahresverlustes |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses Wasserwerk Grafschaft zum 31.12.2025 sowie Verwendung des Jahresgewinns |
| 9. | Bericht zum Haushaltsvollzug nach § 21 Abs. 1 GemHVO |
| 10. | Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Gemeindeordnung (GemO) über die unvermutete überörtliche Kassenprüfung der Gemeinde Grafschaft am 15.07.2025 |
| 11. | Anlagerichtlinie für Kassenmittel und Liquiditätsüberschüsse |
| 12. | Einführung einer betrieblichen Krankenzusatzversicherung |
| 13. | Beitritt der Gemeinde Grafschaft zur Genossenschaft inframeta eG |
| 14. | Sicherstellung des Schwimmunterrichts in der Gemeinde Grafschaft - Prüfung der Errichtung eines Lehrschwimmbeckens;Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2026 |
| 15. | Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) |
| 16. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden eine Grunderwerbsangelegenheit und eine Grundstücks- und Vertragsangelegenheit behandelt.