Sitzung des Gemeinderates

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 34. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 14.07.2022

2.

Neuwahl des Vorsitzes des Umlegungsausschusses

3.

Ergänzungswahl für den Rechnungsprüfungsausschuss

4.

Sachstandsbericht Belegung und Zustand der Sportplätze der Gemeinde Grafschaft

5.

40. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich in Grafschaft-Gelsdorf sowie Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 4.25 "Industriegebiet Gelsdorf", Gemarkung Gelsdorf, Flur 16;

Abwägung und Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB;

Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

6.

Neubaugebiet Ahrweiler Weg in Leimersdorf;

Neuaufstellung eines Bebauungsplans gem. § 13 b BauGB sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 8.01 "Ortsteil Leimersdorf" gem. § 13 a BauGB;

Abwägung und Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB;

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

7.

28. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8.01 "Ortsteil Leimersdorf", für das Grundstück Gemarkung Leimersdorf, Flur 8, Flurstück 43/15;

Abwägung und Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB;

Satzungsbeschluss gem § 10 BauGB

8.

54. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Leimersdorf in Leimersdorf, Flur 6 und 7 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Flächen der Tongrube Leimersdorf in der Flur 6 und 7

9.

55. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Rudolf in Ringen, Flur 8 und 9 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die ehemaligen Abbauflächen der Tongrube Rudolf

10.

46. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich in Grafschaft-Ringen sowie 21. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 10.03 "Ortsteil Ringen Nr. 3"; Abwägung der Stellungnahmen und Bedenken aus den Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

11.

51. Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich in Grafschaft-Karweiler sowie Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6.03 "Kalbsgraben", Gemarkung Karweiler, Flur 3; Ergebnis des Schallgutachtens und weitere Vorgehensweise

12.

Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Grafschaft 2023

13.

Gründung des Vereins "Zukunftsregion Ahr e.V."

14.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserwerk Grafschaft zum 31.12.2021 sowie Deckung des Jahresverlustes

15.

Änderung der Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Allgemeine Wasserversorgungssatzung - vom 14.12.2007

16.

Änderung der Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung – Allgemeine Entwässerungssatzung - vom 14.12.2007

17.

Notversorgung von gemeindlichen Gebäuden im Katastrophenfall (Notstrom & mobile Heizung)

18.

Sachstandsbericht Flutkatastrophe 2021 sowie Vorratsbeschluss Auftragsvergaben

Tiefbaumaßnahmen

19.

Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und 15. Juli 2021 (VV Wiederaufbau RLP 2021) - Maßnahmenplan der Gemeinde Grafschaft

20.

Digitale Übertragung der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen

21.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden:

Ausschalten der Straßenbeleuchtung in der Zeit von 01:00 bis 04:30 Uhr

22.

Zusätzliche Anschaffung eines modernen Lichtmanagementsystem für die geplante Sanierung der Zierleuchten Freiburg und Zürich auf den Einsatz von LED-Komplettsystemleuchten

23.

Sachstandsbericht zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) Rheinland-Pfalz

24.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023