Sitzung des Hauptausschusses

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2023

2.

Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO)

3.

Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und 15. Juli 2021 (VV Wiederaufbau RLP 2021) - Maßnahmenplan der Gemeinde Grafschaft: 2. Fortschreibung

4.

Anschaffung von Tischtennisplatten, Zuschussantrag des TTC Karla e.V.

5.

Sachkostenzuschuss für den Waldorfkindergarten "Pusteblume" in Grafschaft-Oeverich

6.

Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Grafschaft 2024

7.

Vorstellung aktualisierte Planung und Baukosten Neubau Kindertagesstätte in Grafschaft-Ringen

8.

Weiteres Verfahren beim Projekt "ZUKUNFT GEBEN";

Containeranlage auf dem Grundstück Gemarkung Ringen, Flur 14, Flurstück-Nr. 2/73 (Innovationspark Rheinland)

9.

50 Jahre Gemeinde Grafschaft

10.

Einrichtung eines Umweltfonds für die Bürger*innen der Gemeinde Grafschaft; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.08.2023

11.

Verwendung der Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI-Mittel)

12.

Betriebliches Gesundheitsmanagement; hier: Sachstandsbericht sowie Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst

13.

Änderungen des Haushaltsrechtes bzw. der Haushaltsgenehmigungen

14.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden