Sitzung des Gemeinderates

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 11.07.2024

2.

Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

3.

Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO)

4.

Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Grafschaft 2025

5.

Übernahme von GEMA-Gebühren durch die Gemeinde Grafschaft

6.

Zuschuss für die Katholische Öffentliche Bücherei Leimersdorf

7.

Förder- und Zuschussrichtlinien der Gemeinde Grafschaft

8.

Benutzungsordnung für das Geschirrspül-Mobil der Gemeinde Grafschaft

9.

Benutzungsordnung für zwei Zelte der Gemeinde Grafschaft

10.

Vorstellung aktualisierte Entwurfsplanung Erweiterung Rathaus in Grafschaft-Ringen

11.

Erneuerung Wärmeversorgung Rathaus

12.

Vertragsauslauf der Gasnetzkonzession

13.

Gemarkungstausch/Flächentausch zwischen den Gemeinde Grafschaft und Dernau in den Gemarkungen Holzweiler und Dernau

14.

Gemarkungstausch/Flächentausch zwischen der Gemeinde Grafschaft und der Ortsgemeinde Dernau; hier:

a) gemeinschaftlicher Antrag auf Gebietsänderung

b) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Regelung der Folgen einer Gebietsänderung

15.

54. Änderung des Flächennutzungsplans, Ortsteil Leimersdorf sowie vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage" für die bereits verfüllten Flächen der ehemaligen Tongrube Leimersdorf;

Würdigung und Abwägung der Anregungen aus den Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB;

Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB bzw. Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

16.

47. Änderung des Flächennutzungsplans für die Grundstücke Gemarkung Ringen, Flur 28, Flurstücke 18/2, 19, 23, 20/1, 20/2, 20/3, Flur 13, Flurstück 139/1 tlw., Flur 27, Flurstück 38/3 und Flur 29, Flurstück 69/2 tlw. sowie Aufstellung eines Bebauungsplans für die angeführten Parzellen;

Anerkennung des Bebauungsplanentwurfes (Waldlehrschule/Pfadfinderheim);

Einleitung der Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

17.

Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.21 "Ortsteil Bölingen Nr. 1" sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 10.22 "Ortsteil Bölingen Nr. 2"; Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs.1 BauGB

18.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für die Grundstücke Gemarkung Ringen, Flur 26, Flurstücks-Nr. 54/5, 54/8 und 87/54

19.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasserwerk Grafschaft zum 31.12.2023 sowie Deckung des Jahresverlusts

20.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserwerk Grafschaft zum 31.12.2023 sowie Verwendung des Jahresgewinns

21.

Förderrichtlinien für die Zisternenförderung aus den KIPKI Mitteln für die Gemeinde Grafschaft; Antrag der Grünen-Fraktion vom 08.04.2024

22.

Anerkennung des Hochwasserschutzkonzeptes der Gemeinde Grafschaft, Priorisierung der Maßnahmen; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 20.08.2024

23.

Gemeindliches Sportstättenkonzept weiterentwickeln - Sportplätze Lantershofen und Bengen modernisieren;

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2024

24.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden