Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 09.11.2023 um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragen, Anregungen und Bedenken |
| 2. | Erinnerungskultur nach der Flutkatastrophe 2021; Teilnahme am Projekt MemoriAHR - Weg der Erinnerung und der Zukunft |
| 3. | 50 Jahre Gemeinde Grafschaft |
| 4. | Konzept der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Grafschaft 2024 |
| 5. | Weiteres Verfahren beim Projekt "ZUKUNFT GEBEN"; Containeranlage auf dem Grundstück Gemarkung Ringen, Flur 14, Flurstück-Nr. 2/73 (Innovationspark Rheinland) |
| 6. | Einrichtung eines provisorischen ZOB (zentraler Omnibusbahnhof) im Innovationspark Rheinland als Übergangskonzeption; Hier: Fortschreibung/ Ergänzung der Vorlage zur Verlegung des ZOB in den Innovationspark Rheinland, die am 21.09.2023 im Hauptausschuss beraten wurde |
| 7. | Ausschreibung des kommunalen Vertrags über die Lieferung von elektrischer Energie |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerk Grafschaft zum 31.12.2022 sowie Deckung des Jahresverlust |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerk Grafschaft zum 31.12.2022 sowie Deckung des Jahresverlust |
| 10. | Vergabe der Jahresabschlussprüfungsarbeiten sowie der Steuererklärungen für die Wirtschaftsjahre 2024 bis einschließlich 2026 für das Abwasserwerk Grafschaft |
| 11. | Vergabe der Jahresabschlussprüfungsarbeiten sowie der Steuererklärungen für die Wirtschaftsjahre 2024 bis einschließlich 2026 für das Wasserwerk Grafschaft |
| 12. | Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des Hochwassers am 14. und 15. Juli 2021 (VV Wiederaufbau RLP 2021) - Maßnahmenplan der Gemeinde Grafschaft: 2. Fortschreibung |
| 13. | Verwendung der Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI-Mittel) |
| 14. | Betriebliches Gesundheitsmanagement; hier: Sachstandsbericht sowie Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst |
| 15. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung werden Vertrags-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten behandelt.
Hinweise zur Sitzung:
Aufgrund der Jahreszeit treten wieder vermehrt Erkältungskrankheiten auf. Um auf ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen zu achten bitten wir sie, bei Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen, etc.) der Veranstaltung fern zu bleiben.
Des Weiteren stehen für die Sitzung nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung. Außer diesen Sitzplätzen kann kein anderer Aufenthaltsbereich für Zuhörer angeboten werden.