Sitzung des Gemeinderates

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 35. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 13.10.2022

2.

Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Pflege der im Jahr 2012 im Flurbereinigungsverfahren Holzweiler-Esch zugewiesenen Ausgleichsflächen

3.

Solarpark Grafschaft-Leimersdorf;

Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 BauGB

4.

Solarpark Grafschaft-Ringen;

Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 BauGB

5.

Umsetzung des Organisations- und Einsatzkonzeptes der Freiwilligen Feuerwehr Grafschaft, Planungszeitraum 2021 - 2025: Anschaffung eines MZF 3

6.

Zeitvertragsarbeiten Gemeinde Grafschaft

Jahresvertragsleistungen von Januar 2023 bis Dezember 2024

Erd- und Straßenbauarbeiten

7.

Zeitvertragsarbeiten Gemeinde Grafschaft

Jahresvertragsleistungen von Januar 2023 bis Dezember 2024

Reinigungsarbeiten der Außengebietskanäle und Straßenabläufe

8.

Änderung der "Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung -Allgemeine Entwässerungssatzung- vom 14.12.2007"

9.

Änderung der "Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe -Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- vom 23.10.2001"

10.

Änderung der Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung - Allgemeine Wasserversorgungssatzung - vom 14.12.2007

11.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung (Entgeltsatzung Wasserversorgung)

12.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetrieb Abwasserwerk Grafschaft zum 31.12.2021 - Sachstandsbericht

13.

Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserwerk Grafschaft

14.

Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Grafschaft

15.

Ergänzung des Radwegekonzeptes der Grafschaft um drei Trassen und deren Umsetzung im Jahr 2023;

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16.

Informationen zur Einführung der Umsatzsteuer gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz

17.

Prüfung der Jahresrechnung 2021 sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

18.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

19.

Änderung der Satzung der Gemeinde Grafschaft über die Erhebung der Realsteuern vom 11.12.2014

20.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden