Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 07.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung, Ahrtalstraße 5, 53501 Grafschaft-Ringen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschriften über die 42. und 43. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 08. und 09.11.2023 |
| 2. | Windpark Ringener (Bölinger) Wald |
| 3. | Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 4. | Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserwerk Grafschaft |
| 5. | Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Grafschaft |
| 6. | Bildung eines Gewässerzweckverbandes auf Kreisebene |
| 7. | Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge gemäß des Kommunalabgabengesetzes Rheinland-Pfalz (KAG) |
| 8. | Organisationsuntersuchung Bauhof |
| 9. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 |
| 10. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird eine Vertrags- und Personalangelegenheiten behandelt.
Hinweise zur Sitzung:
Aufgrund der Jahreszeit treten wieder vermehrt Erkältungskrankheiten auf. Um auf ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen zu achten bitten wir sie, bei Erkältungssymptomen (Husten, Schnupfen, etc.) der Veranstaltung fern zu bleiben.
Des Weiteren stehen für die Sitzung nur eine begrenzte Anzahl von Sitzplätzen zur Verfügung. Außer diesen Sitzplätzen kann kein anderer Aufenthaltsbereich für Zuhörer angeboten werden.