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Grafschafter Zeitung
Ausgabe 5/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 09.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Winzerverein, Winzerstraße 16, 53501 Grafschaft-Lantershofen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 36. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 08.12.2022

2.

Untersuchung von Hochwasserschutzmaßnahmen für den Ortsbezirk Gelsdorf

3.

Fortschreibung des Radwegekonzeptes der Gemeinde Grafschaft

4.

Solarpark Grafschaft-Ringen II, nördlich der BAB 61 am Autobahndreieck Bad Neuenahr-Ahrweiler

5.

54. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Leimersdorf in Leimersdorf, Flur 6 und 7 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Flächen der Tongrube Leimersdorf in der Flur 6 und 7

6.

Ergänzungswahl für den Bauausschuss

7.

Satzung über die Aufhebung einer Teilfläche eines ehemaligen Wirtschaftsweges in der Gemarkung Gelsdorf

8.

Entscheidungsfindung zur Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule & Kindergarten Gelsdorf & des Rathauses

9.

Änderung des Gesellschaftervertrags Kommunale Holzvermarktungsorganisation Eifel GmbH (KHVO)

10.

Verwendung der "Handy-Bußgelder 2021 und 2022"

11.

Unterrichtung des Gemeinderates Grafschaft nach § 33 Abs. 2 GemO und gemäß § 119 Abs. 3 LBG

12.

Finanzsachstandsbericht zum Haushaltsjahr 2022

13.

Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2022;

Beitritt der Gemeinde zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz (kurz: KKP) zum 1. März 2023

14.

Dorfleben aktivieren - Zuschussrichtlinien evaluieren und fortschreiben;

Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2023

15.

Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird eine Grundstücks- und eine Personalangelegenheit behandelt.

Gemeindeverwaltung Grafschaft
Grafschaft-Ringen, 30.01.2023
Achim Juchem
Bürgermeister