Am Donnerstag, dem 09.02.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Winzerverein, Winzerstraße 16, 53501 Grafschaft-Lantershofen, eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 36. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Grafschaft vom 08.12.2022 |
| 2. | Untersuchung von Hochwasserschutzmaßnahmen für den Ortsbezirk Gelsdorf |
| 3. | Fortschreibung des Radwegekonzeptes der Gemeinde Grafschaft |
| 4. | Solarpark Grafschaft-Ringen II, nördlich der BAB 61 am Autobahndreieck Bad Neuenahr-Ahrweiler |
| 5. | 54. Änderung des Flächennutzungsplans für die bereits ausgetonten und verfüllten Flächen der Tongrube Leimersdorf in Leimersdorf, Flur 6 und 7 sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Flächen der Tongrube Leimersdorf in der Flur 6 und 7 |
| 6. | Ergänzungswahl für den Bauausschuss |
| 7. | Satzung über die Aufhebung einer Teilfläche eines ehemaligen Wirtschaftsweges in der Gemarkung Gelsdorf |
| 8. | Entscheidungsfindung zur Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule & Kindergarten Gelsdorf & des Rathauses |
| 9. | Änderung des Gesellschaftervertrags Kommunale Holzvermarktungsorganisation Eifel GmbH (KHVO) |
| 10. | Verwendung der "Handy-Bußgelder 2021 und 2022" |
| 11. | Unterrichtung des Gemeinderates Grafschaft nach § 33 Abs. 2 GemO und gemäß § 119 Abs. 3 LBG |
| 12. | Finanzsachstandsbericht zum Haushaltsjahr 2022 |
| 13. | Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2022; Beitritt der Gemeinde zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz (kurz: KKP) zum 1. März 2023 |
| 14. | Dorfleben aktivieren - Zuschussrichtlinien evaluieren und fortschreiben; Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2023 |
| 15. | Einwohnerfragen, Anregungen und Beschwerden |
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird eine Grundstücks- und eine Personalangelegenheit behandelt.