Liebe Buchenbergerinnen und Buchenberger,
alle Jahre wieder kommt es um diese Zeit in Buchenberg, aber auch in anderen Gemeinden, zu den Haushaltsberatungen und -verabschiedungen für das laufende Jahr. So auch bei uns in der vergangenen Marktgemeinderatssitzung. Das Jahr ist zwar bereits vorangeschritten, aber bis die Festsetzungen und Geldflüsse der Regierungen und Landkreise stehen, dauert es stets seine Zeit.
Das Haushaltsvolumen des Marktes Buchenberg hat beim Verwaltungshaushalt (laufende Angelegenheiten) eine Größenordnung von Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 9,19 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt (Investitionen) in Höhe von 6,23 Mio. Euro.
Der Haushalt wird als solide beurteilt. Wie aber bereits in den vergangenen Jahren auch, wird der Finanzplan unter die Maßgabe der Finanzierbarkeit gestellt und bei den Ausgabeentscheidungen der nächsten Jahre die Schonung der Finanzmittel eine besondere Priorität haben.
Gleichzeitig wurde auch der Doppelhaushalt (2023/2024) der Bürgermeister-Merkt-Stiftung verabschiedet, sowie der Haushaltsplanung der Kita St. Magnus in Buchenberg zugestimmt. Letztere wurde zum ersten Mal durch die St. Simpert-Stiftung in Augsburg erstellt und vorgelegt. Diese Stiftung ist künftig für die Finanzverwaltung des Kindergartens zuständig.
Daneben wurde ein von der Fa. Funktechanalyse erstellter Vorschlag für den Mobilfunk in Kreuzthal, der dort bereits in einer gemeinsamen Bürgerversammlung mit Isny vorgestellt und diskutiert wurde, als Empfehlung zur Weitergabe an alle zuständigen Stellen beschlossen.
Ein anderes Thema, das viele Gemüter in Buchenberg bewegt, ist das Thema Parkraummanagement und die damit verbundene Gebührenpflicht an fünf Parkplätzen um Buchenberg. Das Thema wurde bereits Ende des vergangenen Jahres angestoßen und konnte nun endgültig und einstimmig auf den Weg gebracht werden. Die dazu verabschiedete Verordnung mit den Gebühren und weiteren Festlegungen können Sie im amtlichen Teil dieser Ausgabe ersehen. Der Arbeitskreis dazu hat sich in mehreren Sitzungen intensiv damit befasst und dabei sehr viele Aspekte diskutiert, wobei aber keineswegs alle berücksichtigt werden können. Die Parkautomaten starten am 20. Mai 2023 ihren Dienst und im Nachgang wird die Firma ESD in die Parkraumüberwachung einsteigen. Künftig ebenfalls überwacht werden die innerörtlichen Zeitbeschränkungen auf den Parkplätzen in der Ortsmitte.
Die externen Berater, die bereits viele andere Gemeinden beim Parkraummanagement begleitet haben, machten bereits im Vorfeld klar, dass dies auch ein wachsender Prozess ist und nach einigen Erfahrungswerten, die sich im Laufe der Zeit einstellen werden, Nachbesserungen mit sich ziehen wird.
Die Verabschiedung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen der Jahre 2024 – 2028, für die sich 13 Interessierte zur Verfügung stellen, rundete die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung ab.
Herzliche Grüße