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Unsere Bergstätten Mitteilungsblatt mit amtlichem Bekanntmachungsteil
Ausgabe 50/2023
Aktuelle Vorlauftexte
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Liebe Buchenbergerinnen und Buchenberger,

die letzte Zeit und die letzten Sitzungen beschäftigte sich der Marktgemeinderat vor allem mit den Bauleitplanverfahren, die momentan für die anstehenden Aufgaben und Projekte am Laufen sind. So herrschte bei der vorletzten Marktgemeinderatssitzung erwartet großer Andrang, für den man sich frühzeitig für die Aula der Buchenberger Schule entschieden hatte. Da ich leider an Corona erkrankt war und ausfiel, übernahm dankenswerterweise mein Stellvertreter 2. Bürgermeister Christian Zinth den Vorsitz der Marktgemeinderatsitzung.

Zur „Einstellung der Flächennutzungsplanänderung in Sachen Windendergie“ musste zunächst erläutert werden, welche Ziele die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes hatte. Diese hießen, einem Wildwuchs bei der Windenergie entgegenzusteuern und Lage sowie Anzahl der Anlagen selbst in der Hand zu behalten und zu steuern. Nach den neuen Richtlinien für FFH-Gebiete, in deren Bereich sämtliche Suchräume liegen, ist es nicht mehr umsetzbar, dort Flächen auszuweisen. Aus diesem Grund musste das Verfahren abgebrochen werden.

Zum Neubaugebiet „Prestel-Wiese“ erläuterte Frau Kiechle vom Büro Sieber die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange. Die einzelnen Punkte waren unschwierig abzuwägen oder einzuarbeiten, um den nächsten Schritt im Verfahren voranzukommen.

Beim Thema Sonnenterrasse III, deren Planungen mittlerweile schon lange laufen, hatte die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattgefunden und im nächsten Schritt sollten die Träger öffentlicher Belange frühzeitig beteiligt werden, bevor die ersten Einwendungen und Anregungen geprüft und abgewogen werden. Da eine nicht abgestimmte Planzeichnung vom Planungsbüro vorgelegt worden war, wurde der Tagesordnungspunkt erst einmal vertagt. Gleichzeitig war den Tag zuvor ein dazu in die Wege geleitetes Bürgerbegehren bekannt geworden.

Mit der Einbeziehungssatzung Kreuzbachthal wurde eine kleinere, aber ebenso wichtige Bauleitplanung der Beteiligung von Öffentlichkeit und den Trägern öffentlicher Belange zugeführt. Damit wird versucht Baumöglichkeiten und neue Wohnungen in Kreuzthal zu schaffen.

Das größte anstehende Bauvorhaben, der Neubau der Kinderkrippe auf der „Prestelwiese“ mit Verbindung zum bestehenden Kindergarten, war Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung dieses Jahres. Das Vier-Millionen-Projekt wurde von Architekt Leekes vorgestellt und erläutert. Mit wenigen Diskussionspunkten fand die Planung gefallen, der dann für den Bauantrag einstimmig das Einvernehmen erteilt wurde. Etwas Kritik erntete der Zeitplan, der mit allen Mitteln gestrafft werden soll, um den Start der neuen Kita zum 1. September 2025 zu garantieren. Angemerkt wurde außerdem, dass die vorwiegend durch den gesetzlichen Betreuungsanspruch notwendig gewordene Großinvestition, für die ein hälftiger Kostenanteil angesetzt wird, andere Projekte im Ort und in den Ortsteilen nach hinten verschiebt.

Kritik erntete die derzeitige Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen die Sonnenterrasse III, da in deren Texten mit Behauptungen geworben wird, von denen nie die Rede war und die teilweise nicht der Realität entsprechen.

Insgesamt bewegen wir uns in aufregenden Zeiten. Lassen Sie uns diese jedoch weiterhin gemeinsam mit Elan und Zuversicht angehen, vorher jedoch über die Weihnachtsfeiertage Ruhe und Kraft tanken.

Herzlichst Ihr

Toni Barth
Erster Bürgermeister
Markt Buchenberg