Das Vorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan und die Nachbarn wurden beteiligt. Der Bauvoranfrage wurde bereits zugestimmt. Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu oben genanntem Bauantrag. Die Unterlagen werden an die untere Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet.
Der Marktgemeinderat bestellt Frau Tatjana Stadlinger mit Wirkung vom 01.08.2023 zur Standesbeamtin. Die Bestellung erfolgt widerruflich.
Der Marktgemeinderat bestellt Herrn Bernd Mikolai zum Datenschutzbeauftragten und stellvertretenden Informationssicherheitsbeauftragten der Marktgemeinde Arberg.
| a) | WC-Anlage am alten Bauhof |
| Die Errichtung einer neuen WC-Anlage nach Abriss des alten Bauhofs ist Teil der Planung zur Neugestaltung des Platzes. | |
| b) | Einweihung Bauhof am 22.09.2023 |
| Am 22.09.2023 soll die Einweihung des Bauhofes im Rahmen eines Tags der offenen Tür stattfinden. | |
| c) | Hilferuf Amtsleiter des Amtes für Ländliche Entwicklung |
Herr Neukirchner teilte den in seinem örtlichen Zuständigkeitsbereich liegenden Gemeinden per Mail mit, dass die Bundesmittel für die ländliche Entwicklung in Bayern in Höhe von 50 Mio. € gestrichen werden sollen. Dies wird im Allgemeinen als Affront gegen den ländlichen Raum wahrgenommen und widerspricht dem Ziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Das Schreiben soll der Bevölkerung über das Amts- und Mitteilungsblatt zur Kenntnis gegeben werden, da hiervon nicht nur die Förderung von Einzelprojekten sondern auch die Dorferneuerung betroffen sein kann.