Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 12.09.2024

Bauangelegenheiten

Einhausung der bestehenden Balkonüberdachung, Großlellenfeld 437, Fl.-Nr. 200/21, Gem. Großlellenfeld

Das Vorhaben liegt im Bereich des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 1 „Großlellenfeld“. Der Marktgemeinderat stimmt dem Antrag auf Einhausung der bestehenden Balkonüberdachung zu und reicht die Unterlagen an das Landratsamt Ansbach weiter.

Sanierung einer Pultdachhalle, Goldbühl 24, Fl.-Nr. 286, Gem. Kemmathen

Die vorhandene Pultdachhalle soll saniert bzw. vergrößert werden. Das Vorhaben liegt im Innenbereich ohne Bebauungsplan. Der Marktgemeinderat stimmt dem Antrag auf Sanierung einer Pultdachhalle zu und reicht die Unterlagen an das Landratsamt Ansbach weiter.

Sonstige Mitteilungen des Ersten Bürgermeisters

Kostenberechnung Kanalsanierung Arberg BA 02, Gabriel-von-Eyb-Str./Ringstr.

Anhand eines Lageplans informiert der 1. Bgm. über die geplante Kanalsanierung BA 02 und erläutert die vom Ing. Böck vorliegende Kostenberechnung mit Gesamtkosten von 200.000,00 Euro. Weiter teilt er mit, dass das Staatl. Baumt in diesem Bereich Straßensanierungsmaßnahmen plant. Es bietet sich daher an, die Kanalsanierung kostenreduziert vorzunehmen, wenn gleichzeitig die Maßnahmen des Staatl. Bauamts durchgeführt werden.

Dorfladen / Tante M: Förderantrag beim Amt für Ländliche Entwicklung (ALE)

Der 1. Bgm. gibt bekannt, dass die Gemeindeverwaltung beim ALE einen Förderantrag eingereicht hat. GRM Schneider schlägt vor, dass das Gremium über das Gesamtkonzept informiert werden soll. Der Vorsitzende stimmt dem zu, jedoch soll zuerst das Antwortschreiben vom ALE abgewartet werden, dann liegen auch Informationen über die Förderfähigkeit bzw. den Umfang der möglichen Förderung vor.

Begrüßungstafeln am Ortseingang

Der Vorsitzende informiert, dass an den Ortseingängen evtl. neue Begrüßungstafeln aufgestellt werden sollen. Anhand einer Planskizze erläutert er den ersten Entwurf, in welchem u.a. auch eine Hinweistafel der Partnergemeinde Dolní Dunajovice vorgesehen ist. Finanziert werden sollen die Begrüßungstafeln über das Regionalbudget.

Partnergemeinde Dolní Dunajovice / Jugendzusammenarbeit

Der 1. Bgm. schlägt vor, die Zusammenarbeit mit der Partnergemeinde Dolní Dunajovice zu vertiefen. Hierzu wurden bereits Gespräche mit den Verantwortlichen der JFG Altmühltal sowie den Betreuern der Arberger Seniorenmannschaften geführt. Für den Zeitraum Ende Februar/Anfang März 2025 ist ein Trainingslager der 1. u. 2. Mannschaft in Dolní Dunajovice geplant. Ebenfalls soll ein Austausch zwischen Jugendmannschaften erfolgen.

Sonstiges

Grundsteuerreform 2025

GRM Glas fragt nach, ob aufgrund der Grundsteuerreform 2025 eine Satzungsänderung zur Änderung des Hebesatzes vorgenommen wird. GRM Daschner weist darauf hin, dass ein Sicherheitspuffer von 5% berücksichtigt werden sollte. Der Vorsitzende informiert, dass bereits Gespräche mit umliegenden Gemeinden insbesondere der VG Hesselberg, stattgefunden haben. Dort wird davon ausgegangen, dass mindestens 50 % der ergangenen Bescheide fehlerhaft sind. Die VG Hesselberg wird zunächst die Bereinigung/Berichtigung der Bescheide abwarten und erst dann die Hebesätze anpassen. Inwieweit eine Anpassung durch den Gemeinderat erfolgen soll, soll in einer der nächsten Sitzungen geklärt werden. MGR Christ bemerkt zudem, dass die Hebesätze erst mit der nächsten Haushaltssatzung 2025 wirksam werden.

Obstbäume / gelbe Bänder

GRM Schneider fragt nach, ob als Zeichen zur Obstmitnahme immer noch gelbe Bänder um die Obstbäume angebracht werden. Dies wird bejaht.