Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates des Marktgemeinderates vom 09.11.2023

Bauleitplanung Unterschwaningen – Änderung des Bebauungsplanes „Im Feldlein“

Der Marktgemeinderat stimmt den Planungen auf Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Unterschwaningen „Im Feldlein“ zu.

Rechnungsprüfungsbericht 2022 – öffentlicher Teil

Der Marktgemeinderat nimmt die Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses und der von der Gemeinde dazu abgegebenen Stellungnahme zu den mutwillig beschädigten Feldkreuze zur Kenntnis. GRM Unfried bittet bezüglich des Prüfungsergebnis Abwasseranlage Waffenmühle um lückenlose Darstellung der Berechnungsgrundlage des Kommunalunternehmens Bechhofens in Bezug auf die Abrechnung der Kosten nach Einwohnergleichwerten für die Marktgemeinde Arberg.

Sonstiges

Flüchtlingszahlen

Der Vorsitzende erläutert bezüglich zweier Zeitungsartikel, dass in der Gemeinde derzeit insgesamt 36 Flüchtlinge wohnhaft sind.

Photovoltaikanlage Rathaus

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass eine Belegung mit Photovoltaikanlage auf dem Rathausgebäude nach Aussage der Fachbehörde lediglich auf der südlich geneigten Traufseite im hinteren Teil und mit einer Ziegelangepassten Farbe erfolgen. Eine denkmalrechtliche Erlaubnis ist notwendig.

Ausschusssitzung Kindergarten

GRM Glas berichtet von der Ausschusssitzung des Kindergartens. Sie teilt mit, dass innerhalb der letzten beiden Jahren 70 Kinder von der Einrichtung in die Schule gewechselt haben. Glas äußert den Wunsch der KiTa Arberg, dass für die nächsten Jahre eine gemeinsame Bedarfsermittlung mit Großlellenfeld stattfinden soll, damit die Anzahl der Gastkinder abgeschätzt werden kann.

Plakatierung anlässlich der Landtags-/Bezirkstagswahl

Thematisiert wurde das Aufstellen der Bauzaunwerbung auf öffentlichen Grund in der Marktgemeinde Arberg. Eine Aufstellung auf öffentlichen Grund wird verneint, da nicht sichergestellt werden kann, dass jede Partei auf dem Platz eine Werbung anbringen kann. Es wurde auf die Plakatierungsverordnung des Marktes Arberg verwiesen und erläutert, dass Wahlwerbung in der Gemeinde angebracht werden darf, allerdings ist diese rechtzeitig der Gemeinde anzuzeigen. Einer Genehmigung bedarf es für Wahlwerbung nicht.

Beschädigung des Hallenbodens in der Eichelberghalle Arberg infolge des Dartturniers (SV Arberg) vom Dezember 2019

Der Vorsitzende erkundigte sich bei GRM Brehm, wie der aktuelle Stand bezüglich des Schadens am Boden in der Eichelberghalle ist. Brehm berichtet, dass dieses Jahr eine Ortsbegehung mit einer Fachfirma erfolgte. Dieser stellte fest, dass die Beschädigungstiefe im Vergleich zur Gesamtmaterialstärke unerheblich ist. Eine Ausbesserung (durch Ausgießen oder großflächigen Austausch) des Bodens, der nach 25 Jahren bereits seine Lebensdauer erreicht hat, würde zu keinem ansprechenden Erfolg führen.