Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 18.01.2024

Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Fl.-Nr. 557/14, 2224/4, Gemarkung Arberg

Das Vorhaben befindet sich im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 11 „An der Gunzenhauser Str.“ und bedarf einiger Befreiungen von den Festsetzungen. Der Marktgemeinderat erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu o.g. Antrag nebst notwenigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11.

Zuschussanträge

a) Sportverein Lellenfeld für das Jahr 2024

Zu Beginn erläutert der Vorsitzende das Vorgehen zur Beantragung eines Vereinszuschusses anhand des Sportvereins Lellenfeld. 2021 hatte der Verein die Kosten für das Jahr 2022 aufgestellt, 2022 für 2023 und nun 2023 für das Jahr 2024. Demnach wurden die jeweiligen Kosten im Vorjahr aufgestellt, bei der Gemeinde am Jahresende bzw. Jahresanfang zur Abstimmung im Gemeinderat eingereicht und im folgenden laufenden Jahr die entsprechenden Rechnungen zur Auszahlung vorgelegt. Er betont, dass dieses Vorgehen -wie es auch bisher üblich war- künftig bei allen Vereinen so gehandhabt werden soll.

Der Marktgemeinderat gewährt dem Sportverein Lellenfeld einen Zuschuss in Höhe von 10 % der nachgewiesenen Kosten, für die Sanierung des Giebels, Teilsanierung der Gaststätte und vorgesehener Reparaturen, gedeckelt auf 750,00 €.

b) Sportverein Arberg für das Jahr 2023

Ein entsprechender Zuschussantrag für das Jahr 2023 wurde nicht gestellt. Bereits letzte Sitzung wurde dem Gemeinderat der Zuschussantrag vorgelegt, jedoch auf die nächste Sitzung vertagt.

Der Sportverein Arberg bittet um einen Zuschuss anlässlich der getätigten Anschaffungen im Jahr 2023. Der Vorsitzende ergänzt, dass in unerwarteten Ausnahmefällen der Bürgermeister über eine Anschaffung vorab in Kenntnis gesetzt werden kann.

Der Marktgemeinderat beschließt eine Förderung für den Sportverein Arberg für die sämtliche Maßnahmen in Höhe von 958,70 € der nachgewiesenen Kosten in Höhe von 9.587,00 €, mithin 10% der Investitionskosten.

c) Tennisverein Arberg für das Jahr 2023

Ein entsprechender Zuschussantrag für das Jahr 2023 wurde nicht gestellt. Bereits letzte Sitzung wurde dem Gemeinderat der Zuschussantrag vorgelegt, jedoch auf die nächste Sitzung vertagt. Der Tennisverein Arberg bittet um einen Zuschuss anlässlich der getätigten Anschaffungen in Höhe von 5.864,70 € im Jahr 2023. Die fünf Rechnungen aus 2022 in Höhe von 1.396,48 € werden gestrichen. Der Marktgemeinderat beschließt eine Förderung für den Tennisverein Arberg für die vorgenannten Maßnahmen in Höhe von 446,82 € der nachgewiesenen Kosten in Höhe von 4.468,22 €, mithin 10% der Investitionskosten.

Sonstiges

a) Sachstandsanfrage Nahversorgung Arberg – Tante M

GRM Brehm erkundigt sich über den aktuellen Stand des Projektes „Tante M“. Er und auch andere Gemeinderatsmitglieder interessieren sich für den aktuellen Zeitplan, den geplanten Aktivitäten 2024, den bisher entstandenen und künftig angesetzten Kosten und der Auswahl eines Planers. Der Vorsitzende antwortet, dass es den Zukunfts-/Entwicklungsausschuss gibt, in dem bisher auch noch nicht über detaillierte Kosten oder konkrete Planer gesprochen wurde, da noch nichts feststeht. Bezüglich der Anfrage hinsichtlich des Planers erläutert BGM Nägelein, dass die Planung bereits vor einiger Zeit an die Firma Heller übergeben wurde. In Kooperation mit den zuständigen Behörden erfolgte eine Gebietsbetrachtung ob das Grundstück überhaupt möglich ist und es stellte sich heraus, dass eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich ist. Weiter berichtet der Vorsitzende, dass der Notarentwurf beiden Parteien vorliegt, allerdings seit Mitte November die Rückmeldung ausstehend ist. Die detaillierten Planungen sollen erst fortgeführt werden, sobald das Grundstück gekauft ist. Hierfür sprechen sich auch zahlreiche Gemeinderatsmitglieder aus. Etwaige Anfragen an Firmen sind bereits erfolgt und Termine zur Besprechung werden zeitnah wahrgenommen. BGM Nägelein stellt dar, dass die Gesamtkosten noch nicht abschätzbar sind. Er wünscht sich mehr Ideen des Zukunfts-/Entwicklungsausschuss, vor allem in Bezug auf den Bekanntenkreis. So wäre es möglich, entsprechenden Firmen eine Örtlichkeit zu bieten. Eine Tankstelle ist bereits in Aussicht gestellt.

Zwischenzeitlich gibt GRM Friedel den Vorschlag, dass der alte Bauhof als Vereinslager herangezogen werden kann, wie es auch andere Gemeinden handhaben. Viele der Vereinsmitglieder haben die Materialien für Feste privat gelagert. So soll bereits besprochen worden sein, dass der Klowagen der Vereine, der derzeit am Feuerwehrgelände im Freien steht, in die Lagerhalle des alten Bauhofes untergestellt wird.

b) Gemeindepartnerstadt: Dolní Dunajovice

Der Vorsitzende informiert den Marktgemeinderat, dass eine Delegation von Dolní Dunajovice den Markt Arberg vom 23.02.-25.02.2024 besucht. Ein Programm wird derzeit ausgearbeitet.