Stadt Baunach
Stadtrat Baunach — B-SR/05/2024
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Baunach, Baunach
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
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| 1.1. Kurzbericht - Spatenstich zur Erneuerung der BA 37 zwischen Reckenneusig und Landkreisgrenze Haßberge |
| 2. | Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 |
| 4. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
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| 4.1. Sonstiges - Beschilderung WC Anlagen |
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| 4.2. Sonstiges - Südsee |
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| 4.3. Sonstiges - Sperrung Kellergasse Reckenneusig |
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| 4.4. Sonstiges - Bestattungswesen Friedhof Baunach |
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| 4.5. Sonstiges - Beendigung Flurbereinigung |
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| 4.6. Sonstiges - Schulsanierung |
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| 4.7. Sonstiges - Tekturplan Mehrzweckhalle |
Um 18:00 Uhr eröffnete Erster Bürgermeister Tobias Roppelt die Sitzung des des Stadtrats Baunach.
Öffentlicher Teil
1. Kurzbericht des Bürgermeisters
Der Erste Bürgermeister Tobias Roppelt berichtete über folgende Themen:
1.1. Kurzbericht - Spatenstich zur Erneuerung der BA 37 zwischen Reckenneusig und Landkreisgrenze Haßberge
Gestern fand der Spatenstich zur Erneuerung der BA 37 zwischen Reckenneusig und der Landkreisgrenze Haßberge statt. Danke an den Landkreis Bamberg für diese weitere Investition in unsere Infrastruktur und die hervorragende Zusammenarbeit. Die Stadt Baunach nutzt in diesem Zuge die Möglichkeit zum Umbau und Erweiterung der Geh- und Radwege an den Ortsrändern von Priegendorf für mehr Verkehrssicherheit. In insgesamt 3 Bauabschnitten wird hier voraussichtlich bis Ende Juli unter Vollsperrung gearbeitet. Allen Verkehrsteilnehmern vielen Dank für Ihr Verständnis für diese notwendige Maßnahme und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen.
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung
Es lagen keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung vor.
3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024
Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:
Die Mitglieder des Stadtrates erhalten mit der Sitzungsladung den Vorbericht zum Haushaltsplan 2024, den Haushaltsplan samt Anlagen und Bestandteilen.
Die Haushalts- und Finanzplanung wurde vom Finanzausschuss in drei Sitzungen am 29.02., 21.03. und 29.04.2024 vorberaten. Der Finanzausschuss hat dem Stadtrat in der Sitzung am 29.04.2024 empfohlen den Haushalt 2024 mit der Finanzplanung 2023 bis 2027 und sämtlichen Anlagen und Bestandteilen zu beschließen.
In der Sitzung wurden Fragen und Anregungen zum Haushaltsplan und der Finanzplanung diskutiert und beantwortet.
Die Präsentation der Kämmerin liegt der Niederschrift bei und ist im Bürgerinformationsportal verfügbar.
Beschluss: 13 : 2
Der Stadtrat Baunach beschließt die beigefügte Haushaltssatzung samt Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Beschluss: 13 : 2
Der dem Haushaltsplan beigefügte Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027 wird vom Stadtrat genehmigt.
Beschluss: 15 : 0
Der nach der Haushaltssatzung für 2024 vorgesehene Kassenkredit in Höhe von 1.520.000 Euro wird im Bedarfsfalle je nach aktueller Zinslage bei der Sparkasse Bamberg oder der VR Bank Bamberg-Forchheim aufgenommen.
4. Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO
Aus der Mitte des Stadtrates wurden folgende Anfragen gestellt bzw. Informationen gegeben:
4.1. Sonstiges - Beschilderung WC Anlagen
Stadtratsmitglied Weigler verwies auf die nicht ausreichende Beschilderung der öffentlichen WC Anlagen bei Veranstaltungen. Dies hat sich bei der Maibaum Aufstellung, sowie dem Frühlingsmarkt erkennbar gemacht. Der Vorsitzende teilte mit, dass die Hinweisschilder für die WC Anlagen ab sofort noch kenntlicher gestaltet werden.
4.2. Sonstiges - Südsee
Stadtratsmitglied Weigler informierte, dass eine Stelle an der Südsee sehr schlammig sei und man diese mit Steine auffüllen sollte. Die Verwaltung wird sich darum kümmern.
4.3. Sonstiges - Sperrung Kellergasse Reckenneusig
Ortssprecher Zeitler bedankte sich beim Ersten Bürgermeister Roppelt für die schnelle Sperrung der Kellergasse in Reckenneusig. Diese ist notwendig, aufgrund der aktuellen Umleitung der BA 37 zwischen Reckenneusig und der Landkreisgrenze Haßberge.
4.4. Sonstiges - Bestattungswesen Friedhof Baunach
Von Stadtratsmitglied De Vita wurden die Lautsprecher, sowie von Stadtratsmitglied Czepluch die Mikrofone, am Friedhof Baunach bemängelt. Diese seien nicht mehr richtig funktionsfähig. Der Vorsitzende teilte mit, dass sich die Stadt Baunach erst hochwertige Lautsprecher für den Friedhof angeschafft hat und beides gut funktioniert. Teilweise werden aber Geräte der Bestatter eingesetzt.
4.5. Sonstiges - Beendigung Flurbereinigung
Stadtratsmitglied Weigler sprach das Thema Beendigung Flurbereinigung an und ob hier eine Veranstaltung geplant sei. Der Vorsitzende informierte, dass eine Abschlussveranstaltung stattfinden wird.
4.6. Sonstiges - Schulsanierung
Stadtratsmitglied Fößel bat um einen regelmäßigen Kurzbericht aus der VG Versammlung, da die Protokolle nicht von jedem eingesehen werden können. Der Vorsitzende sicherte ab sofort eine Aufnahme in die Tagesordnung zu.
4.7. Sonstiges - Tekturplan Mehrzweckhalle