Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Reckendorf am 02.08.2023
Gemeinderat Reckendorf R-GR/08/2023
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
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| 1.1. Kurzbericht - Spatenstich |
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| 1.2. Kurzbericht - Dach Schulturnhalle |
| 2. | Umzug des Gemeindearchivs in Reckendorf - Vorstellung durch Archivare Stefan Kühl und Barbara Spies |
| 3. | Erneuerung der Ortsdurchfahrt - Fortlaufender Sachstandsbericht |
| 4. | Gewährung eines Kulturförderzuschusses an die Reckendorfer Musikanten zur Förderung der Jugendarbeit |
| 5. | Grundstücksangelegenheiten - Verkauf Anwesen Pfarrgasse 9 |
| 6. | Nutzungskonzept Stolbinger Anwesen - aktuelle Planung |
| 7. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
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| 7.1. Sonstiges - Umbau Straßenbeleuchtung |
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| 7.2. Sonstiges - Geburtstagsfeier Erster Bürgermeister |
Um 18:00 Uhr eröffnete Erster Bürgermeister Manfred Deinlein die Sitzung des des Gemeinderates Reckendorf.
Öffentlicher Teil
1. Kurzbericht des Bürgermeisters
Der Vorsitzende berichtete über folgende Themen:
1.1. Kurzbericht - Spatenstich
Der Vorsitzende teilte mit, dass der Spatenstich für den Radweg Laimbach - Gerach in der vergangenen Woche stattgefunden hat.
1.2. Kurzbericht - Dach Schulturnhalle
Der Wassereintritt in das Dach der Schulturnhalle scheint nur Kondenswasser gewesen zu sein. Derzeit dringt trotz länger anhaltendem Regen kein Wasser ein. Es soll aber dennoch überprüft werden.
2. Umzug des Gemeindearchivs in Reckendorf - Vorstellung durch Archivare Stefan Kühl und Barbara Spies
Die Archivare stellten den Umzug des Archivs anhand einer PowerPoint Präsentation dar.
Das Reckendorfer Archiv ist insofern einzigartig, weil es als eine der ganz wenigen Gemeinden lückenlose Beschlussbücher von 1821 bis heute enthält. Leider waren diese aber seit mehr als zehn Jahren unsachgemäß in der bisherigen Remise untergebracht. Das hat zu teilweise schweren Schäden am Bestand geführt, die dringend behoben werden müssen. Einen Förderantrag hierzu hat die Archivpflege gestellt
Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Reckendorf nahm die Vorstellung zur Kenntnis.
3. Erneuerung der Ortsdurchfahrt - Fortlaufender Sachstandsbericht
Der Vorsitzende teilte den derzeitigen Sachstand mit.
Das Büro ist weiterhin dabei, die Ausschreibung vorzubereiten. Eventuell kann die Ausschreibung in der Septembersitzung vorgestellt werden.
4. Gewährung eines Kulturförderzuschusses an die Reckendorfer Musikanten zur Förderung der Jugendarbeit
Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:
Die Reckendorfer Musikanten stellten am 07.07.2023 einen Antrag auf Kulturförderung für ihre laufenden Aktivitäten und die Förderung der Jugendarbeit. Nach Rücksprache scheinen 1.000 € als angemessen.
Beschluss: 13 : 0
Der Gemeinderat beschließt, dem Verein „Reckendorfer Musikanten“ eine Förderung in Höhe von 1.000,00 € zur Kulturförderung für laufende Aktivitäten und die Förderung der Jugendarbeit zu überweisen.
5. Grundstücksangelegenheiten - Verkauf Anwesen Pfarrgasse 9
Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:
Die Gemeinde Reckendorf ist Eigentümerin des Anwesen Pfarrgasse 9. Erster Bürgermeister Deinlein hat sich hierzu eine Abgabe des KDK Modul 3 mit Bestandsplänen und Exposé, sowie einer Planliste vom Architekturbüro Conn und Giersch GbR zukommen lassen. Nun soll besprochen werden, unter welchen Bedingungen bzw. zu welchem Preis verkauft werden soll. Anschließend soll das Anwesen unter Berücksichtigung der gemeindlichen Vergabekriterien ausgeschrieben werden.
Beschluss: 13 :0
Der Gemeinderat der Gemeinde Reckendorf beschließt, das Anwesen Pfarrgasse 9 zu verkaufen. Der Verkauf wird im Mitteilungsblatt bekannt gemacht.
Als Verkaufspreis ist mindestens der Preis für erschlossene Bauplätze, 100 €/m², anzusetzen. Über den Verkauf wird nach Eingang der Bewerbungen entschieden.
Beschluss: 9: 4
Der Interessent ist beim Verkauf darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde auf den Erhalt des Wohngebäudes (Fassade) und des Kellergebäudes höchsten Wert legt.
Eine Vertragsstrafe bis zu 50.000,00 € ist denkbar.
Beschluss: 13:0
Auf eine mögliche Förderung des Erhalts von Bausubtanz durch die Gemeinde ist hinzuweisen
6. Nutzungskonzept Stolbinger Anwesen - aktuelle Planung
Der Vorsitzende teilte folgenden Sachverhalt in der Sitzung mit:
Mitte Juli fand ein Besprechungstermin mit dem Büro Conn und Giersch statt. Hierbei wurden neue Überlegungen, die auf Grundlage des Bürgerworkshops entstanden sind, vorgestellt.
1. Überlegung -> Parkplätze
Das Büro hat mit Absprache Dr. Gunzelmann eine Variante entworfen. Diese wurde vorgestellt. Die Planungen und Unterlagen werden dem Protokoll beigelegt.
Das Büro Conn und Giersch wird zur Septembersitzung eingeladen, das Nutzungskonzept samt Kostenschätzung vorzustellen. Der Termin ist mit dem Architekturbüro abzusprechen und kann daher außerhalb der regelmäßigen Sitzungstermine sein.
7. Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO
Aus der Mitte des Gemeinderates wurden folgende Anfragen gestellt bzw. Informationen gegeben:
7.1. Sonstiges - Umbau Straßenbeleuchtung
Der Dritte Bürgermeister Ludwig Blum erkundigte sich nach dem Sachstand des Umbaus der Straßenlaternen auf LED.
Der Erster Bürgermeister Manfred Deinlein teilte mit, dass der Auftrag an Bayernwerk vergeben wurde, diese jedoch Lieferschwierigkeiten bei den Straßenlaternen haben.
7.2. Sonstiges - Geburtstagsfeier Erster Bürgermeister
Der Vorsitzende teilte mit, dass alle Kosten von ihm übernommen wurden. Insbesondere hat er hierzu die Zählerstände Strom und Wasser vor und nach der Feier exakt dokumentieren lassen.
Der Vorsitzende schloss die öffentliche Sitzung um 19:29 Uhr. Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.