Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Reckendorf am 13.12.2023
Gemeinderat Reckendorf — R-GR/12/2023
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
| 1.1. | Kurzbericht - Hauptstraße |
| 1.2. | Kurzbericht - JAM |
| 1.3. | Kurzbericht - Wasserversorgung |
| 1.4. | Kurzbericht - Zweckverband zur Wasserversorgung der Reckendorfer Gruppe |
| 1.5. | Kurzbericht - Kirchenparade zum Patronatsfest |
| 2. | Bericht zur Bürgerversammlung |
| 3. | Erneuerung der Ortsdurchfahrt – Fortlaufender Sachstandsbericht |
| 4. | Gemeinsame Klärschlammtrocknung am MHKW Bamberg |
| 5. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
| 5.1. | Sonstiges - Dank an die Gemeinderatsmitglieder |
| 5.2. | Sonstiges - Zugang zum Hartplatz |
| 5.3. | Sonstiges - Obstbäume |
| 5.4. | Sonstiges - Gehweg am Pfarrhof |
| 5.5. | Sonstiges - Terminankündigung |
Um 18:00 Uhr eröffnete Erster Bürgermeister Manfred Deinlein die Sitzung des des Gemeinderates Reckendorf.
Öffentlicher Teil
1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
Der Vorsitzende berichtete über folgende Themen:
1.1. | Kurzbericht - Hauptstraße |
Arbeiten wurden an die Firma Newo-Bau vergeben. Die Anliegerversammlung wird am 14.12.2023 um 19 Uhr stattfinden.
1.2. | Kurzbericht - JAM |
Es gibt einen neuen JAM-Jugendpfleger seit 01.12.2023. Jan Jaegers wird sich demnächst im Gemeinderat vorstellen.
1.3. | Kurzbericht - Wasserversorgung |
Es kam zu einem Ausfall der Pumpe im Brunnen 1. Diese wurde gegen eine vorhandene Ersatzpumpe getauscht. Inzwischen sei wieder alles tadellos. Der Vorsitzende sprach Dank an den Bauhof aus, vor allem an Wasserwart Matthias Müller.
1.4. | Kurzbericht - Zweckverband zur Wasserversorgung der Reckendorfer Gruppe |
Der Haushalt wurde rechtsaufsichtlich durch das Landratsamt Bamberg genehmigt.
1.5. | Kurzbericht - Kirchenparade zum Patronatsfest |
Für den Gemeinderat haben die Mitglieder Clarissa Schmitt, Bernhard Müller und Christian Zweig teilgenommen. Mehrere Gemeinderatskollegen unterstützten andere Vereine, vor allem die freiwillige Feuerwehr. Der Vorsitzende dankte ihnen und allen teilnehmenden Vereinen. Gemeinderatsmitglied Erwin Wahl sprach ebenfalls Dank aus.
2. | Bericht zur Bürgerversammlung |
- Der Vorsitzende teilte mit, dass keine Anträge gestellt wurden.
- Die Wasserleitung soll in der Fahrspurmitte der Hauptstraße gelegt werden. Der Bauzeitplan wurde grob skizziert. 2026 soll die Fertigstellung erfolgen. Es kann mit einer teilweisen Vollsperrung und Umleitung gerechnet werden.
- Die Reckendorfer Energiegesellschaft kam zur Sprache.
- Die Sanierung der Treppe im Laimbach wurde beantragt. Fördermittel werden beantragt.
- Auf das Regionalbudget wurde hingewiesen.
- Gemeinderatsmitglied Erwin Wahl ergänzte, dass auch die Sanierung der Holztür am Brunnen in Laimbach und der Turmuhr angesprochen wurde.
- Ebenfalls auch die notwendige Straßensanierung zwischen Reckendorf und Manndorf.
3. | Erneuerung der Ortsdurchfahrt – Fortlaufender Sachstandsbericht |
Der Vorsitzende verwies auf den Kurzbericht.
| 4. | Gemeinsame Klärschlammtrocknung am MHKW Bamberg |
Dem Gremium lag zur Vorbereitung auf die Sitzung folgender Sachverhalt vor:
Der Zweckverband MHKW Bamberg plant eine Klärschlammtrocknungsanlage für die Stadt und Landkreis zur errichten.
„Für die Ermittlung der Grundlagen der Genehmigungsplanung wird in einem ersten Schritt (15.12.2023) abgefragt, ob das weitere Vorgehen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit beabsichtigt wird:
| a) | Interkommunale Zusammenarbeit angestrebt wird |
| b) | Noch keine Festlegung des Weiteren Vorgehens |
| c) | Ausschreibung der Dienstleistung, Eigenleistung, u.a wird bevorzugt. |
Die endgültige Festlegung soll erst Ende März 2023 erfolgen“
Weitere Informationen können aus der Präsentation und sowie der Erläuterung entnommen werden.
Beschluss: 13 : 0
Die Gemeinde Reckendorf meldet die bei sich anfallende Klärschlammenge TS25 zur Entsorgung bei der Klärschlammtrocknung beim Mühlheizkraftwerk Bamberg an. Die bisher angefallenen Mengen & Preiskalkulationen gibt der Bürgermeister in der kommenden Sitzung bekannt.
Beschluss: 12 : 1
Die Gemeinde strebt den Beitritt zu der interkommunalen Entsorgung an.
5. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
Aus der Mitte des Gemeinderates wurden folgende Anfragen gestellt bzw. Informationen gegeben:
5.1. | Sonstiges - Dank an die Gemeinderatsmitglieder |
Der Vorsitzende bedankte sich bei den Gemeinderatsmitgliedern für die Mitarbeit im Jahr 2023. Die Gemeinderatsmitglieder erhielten jeweils ein Backbuch der Stadt Baunach und ein heimisches Sonnenblumenöl.
5.2. | Sonstiges - Zugang zum Hartplatz |
Zweiter Bürgermeister Jürgen Baum erkundigte sich nach dem Stand des Zugangs zum Hartplatz. Der Vorsitzend berichtet, dass die Schulleitung der Erprobung der Öffnung des Zugangs mittels elektronisch geregeltem Schloss probeweise zugestimmt hat. Dies soll im Frühjahr bekannt gemacht werden.
5.3. | Sonstiges - Obstbäume |
Gemeinderatsmitglied Dr. Frank Gütlein berichtete, dass Obstbäume gepflanzt wurden.
5.4. | Sonstiges - Gehweg am Pfarrhof |
Gemeinderatsmitglied Dr. Frank Gütlein teilte mit, dass auf dem Gehweg an der Kreuzung Pfarrgasse Einmündung Am Sportzentrum Schnee auf den Gehweg geschoben wurde so dass dieser nicht mehr passierbar war.
Der Vorsitzende wird das dem Bauhof weitergeben.
5.5. | Sonstiges - Terminankündigung |
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor. Der Vorsitzende beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:35 Uhr. Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.