Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Reckendorf am 06.07.2022
Gemeinderat Reckendorf — R-GR/07/2022
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Reckendorf am 06.07.2022
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
| 1.1. | Kurzbericht - Haushalt |
| 1.2. | Kurzbericht - Klärschlammpresse |
| 1.3. | Kurzbericht - Baunach-Allianz |
| 2. | Abschlussbericht zum Kommunalen Denkmalkonzept, KDK Modul 2 |
| 3. | Erneuerung der Ortsdurchfahrt Reckendorf - Sanierung der Hauptstraße |
| 4. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
Um 18:07 Uhr eröffnete Erster Bürgermeister Manfred Deinlein die Sitzung des des Gemeinderates Reckendorf.
Zu der Sitzung wurde form- und fristgerecht mit Schreiben vom 28.06.2022 geladen.
Mit der Sitzungsladung bestand Einverständnis.
Bezüglich der Tagesordnung wird darauf hingewiesen, dass das Gremium darüber übereinstimmte, dass die Baumaßnahme Hauptstraße künftig in jeder Sitzung als Tagesordnungspunkt enthalten sein soll.
Der Hinweis wird als Antrag zur Geschäftsordnung gesehen. Mit 13 (Ja) zu 0 (Nein) Stimmen wird beschlossen, dass künftig die Baumaßnahme Hauptstraße nach dem Kurzbericht des Bürgermeisters behandelt wird.
Im Übrigen bestand mit der Tagesordnung Einverständnis.
Gegen die Niederschriften der Gemeinderatssitzung vom 11.05.2022 und der Gemeinderatssitzung vom 01.06.2022 wurden keine Einwendungen erhoben. Diese gelten somit als genehmigt und anerkannt.
Öffentlicher Teil
| 1. | Kurzbericht des Bürgermeisters |
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein berichtet zu folgenden Themen:
| 1.1. | Kurzbericht - Haushalt |
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein teilt mit, dass der Haushalt 2022 rechtsaufsichtlich genehmigt worden ist. Der Haushalt enthält eine Darlehensaufnahme über 619.000 Euro. Diese dient der Erfüllung von Pflichtaufgaben. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist derzeit noch gegeben.
| 1.2. | Kurzbericht - Klärschlammpresse |
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein informiert über den aktuellen Stand der Förderung der Klärschlammpresse. Der Kontakt mit dem Mitglied des Landtags Holger Dremel hat ergeben, dass die Klärschlammpresse über die Kommunalrichtlinie des Bundes förderfähig ist. Nach der Bundeseinteilung erreichen die vier Kläranlagen der Verwaltungsgemeinschaft auch zusammen nicht die Größenklasse 4.
Es gibt allerdings weitere Fördersituationen aus der Kommunalrichtlinie, die die Kämmerin Frau Müller und der Kläranlagenmeister der Gemeinde, Herr Zschörner, im Einzelnen überprüften. Dies hat dann am Ende ergeben, dass die Förderfähigkeit doch nicht gegeben ist. Grund hierfür ist, dass es dazu notwendig ist, dass der Klärschlamm nicht im eigenen Verbund endverwertet wird. Dies wäre aber notwendig gewesen.
Das Bewilligungsverfahren hätte voraussichtlich rund neun Monate gedauert.
Es wird nun die Aufnahme weiterer Teilnehmer überprüft. Interesse besteht, freie Kapazitäten wären noch vorhanden.
| 1.3. | Kurzbericht - Baunach-Allianz |
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein informiert zu Neuigkeiten aus der Baunach-Allianz. Die Allianz hat künftig eine Entwicklungsstelle, welche gefördert wird.
| 2. | Abschlussbericht zum Kommunalen Denkmalkonzept, KDK Modul 2 |
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein stellt den Sachverhalt, insbesondere die zeitliche Entwicklung von der Auftaktveranstaltung bis heute, noch einmal dar.
Im Anschluss stellt er die vom Büro für Städtebau und Bauleitplanung (BFS+ GmbH) untersuchten Felder vor und fasst das Ergebnis des erarbeiteten Konzeptes zusammen.
Aus der Mitte des Gremiums wird angeregt, dass das Kommunale Denkmalkonzept (Modul 2) in Gänze auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht werden soll. Erster Bürgermeister Deinlein sichert dies zu.
Beschluss:
Der Gemeinderat Reckendorf nimmt Kenntnis von dem Bericht des Bürgermeisters über die Bürgerinformation zum Kommunalen Denkmalkonzept Modul 1 und 2 am 23.06.2022.
Der Gemeinderat Reckendorf billigt den Abschlussbericht zum Modul 2 des Kommunalen Denkmalkonzeptes (BFS+ GmbH, Stand Januar 2022) und beschließt die darin gefassten Zielsetzungen als zukünftige Grundlage für die Kommunale Denkmalpflege.
Abstimmungsergebnis: Ja 12 / Nein 1
| 3. | Erneuerung der Ortsdurchfahrt Reckendorf - Sanierung der Hauptstraße |
Der Tagesordnungspunkt wurde gemäß einem Antrag zur Geschäftsordnung auf die Tagesordnung genommen. Er dient zur Information des Gremiums.
Erster Bürgermeister Manfred Deinlein teilt mit, dass er auf der heutigen Sitzung den Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen hat, da die relevante Sitzung bzw. Besprechung zur Hauptstraße noch nicht stattgefunden hat. Daher gibt es noch keine Neuigkeiten zur Maßnahme. Aktuell wurde der 19.07.2022 als Termin zur gemeinsamen Sitzung vorgesehen.
Aus der Mitte des Gremiums wird angeregt, dass der Leiter des Bauamtes eine to-do-Liste für die Maßmaßnahme erstellen soll, damit nichts aus den Augen verloren oder vergessen wird.
Aus der Mitte des Gremiums wird darauf verwiesen, dass die Förderung der Maßnahme nicht aus den Augen verloren werden darf.
Aus der Mitte des Gremiums wird angeregt, dass Frau Zeulner um eine Liste mit Stellen gebeten wird, an die man sich bezüglich der Förderungen wenden kann.
| 4. | Sonstiges - Anfragen gemäß § 31 GeschO |
In der Sitzung werden keine Informationen gegeben oder Anfragen gestellt.
Da keine Wortmeldungen vorliegen beendet der Erste Bürgermeister Manfred Deinlein um 18.27 Uhr die öffentliche Sitzung. Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.