Gemeindliche Veröffentlichungen
| Sitzungstag: | Donnerstag, 07.03.2024, 18:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
Öffentlicher Teil
TOP 18
Breitbandausbau im Gemeindegebiet Bischberg;
Vorstellung des Ausbaukonzeptes durch die LEONET GmbH
Referent: Herr Bernhard Mayr
Ohne Abstimmung.
TOP 19
Wasserversorgungs- und Entwässerungseinrichtung;
Vergabe von Ingenieurleistungen im Gemeindegebiet Bischberg
im Zuge des Ausbaus der Ortsstraßen Weipelsdorfer Straße, Ziegelhof, Bergstraße, Talstraße und Schloßhof
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt die Ingenieurleistungen für die Sanierungsplanungen der Wasser- und Kanalleitungen in den Ortsstraßen Schloßhof, Weipelsdorfer Straße, Bergstraße, Talstraße und Ziegelhof an die SRP Ingenieur-Consult GmbH, Luitpoldstraße 51, 96052 Bamberg entsprechend der Angebote vom 28. Februar 2024 zu vergeben.
Die Leistungen werden stufenweise beauftragt.
Entsprechende Haushaltsmittel werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.
| Abstimmung: | Für: | 21 | Gegen: | 0 |
TOP 20
Vollzug des Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke - AbmG;
Bestellung neuer Feldgeschworener
Beschluss:
a) Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat Bischberg beschließt die Zahl der Feldgeschworene für den Gemeindeteil Tütschengereuth auf sieben sowie für die Gemeindeteile Bischberg und Trosdorf auf insgesamt 14 festzulegen.
| Abstimmung: | Für: | 21 | Gegen: | 0 |
b) Der Wahlausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
1. Michael Dütsch
2. Tobias Knoblach
3. Renate Heinz
c) Die schriftlich und geheim durchgeführte Wahl für die Neubestellung weiter Feldgeschworener für Bischberg und Trosdorf unter der Leitung des Wahlausschusses brachte folgendes Ergebnis:
Es entfielen jeweils auf die Bewerber Herrn Nikolaus Deuerling, Herrn Karl-Heinz Formann und Herrn Clemens Klug
| abgegebene Stimmen: 21 | |
| davon | gültig: 20 |
|
| ungültig: 1 |
Alle drei Bewerber sind somit gewählt.
Die Gewählten sind entsprechend zu unterrichten und vom 1. Bürgermeister Michael Dütsch zu vereidigen.
TOP 21
Dorferneuerung Tütschengereuth;
Vergabe der Arbeiten für die Neugestaltung des Spielplatzes „Ringstraße“
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Neugestaltung des Spielplatzes an der Ringstraße in Tütschengereuth an die mindestnehmende Firma John GmbH, Kaiweg 1, 96103 Hallstadt entsprechend ihres Angebotes vom 26. Februar 2024 zur geprüften Angebotssumme von 163.602,09 EUR (brutto) inkl. 6% Nachlass zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel werden im Haushalt 2024 bereitgestellt.
| Abstimmung: | Für: | 21 | Gegen: | 0 |
TOP 22
Veränderungssperre „Weinberge“ für die Grundstücke Flurnummer 239, 240, 241, 246,
246/3, 246/8, 246/9, 246/10, 246/11, 246/13, 247, 251/2, 251/3 und 251/4 in der Gemarkung Bischberg
Anordnung und Erlass einer Satzung
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Weinberge“ in Bischberg im Bereich der Flurnummern 239, 240, 241, 246, 246/3, 246/8, 246/9, 246/10, 246/11, 246/13, 247, 251/2, 251/3 und 251/4, jeweils Gemarkung Bischberg, aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuchs (BauGB) sowie des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil des Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 21 | Gegen: | 0 |
TOP 23
Mitteilungen und Verschiedenes
anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung
Gemeinde Bischberg
SG 10 Zentrales