Bericht 3. GR Sitzung 2023
| Sitzungstag: | Donnerstag, 23.03.2023, 18:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
Öffentlicher Teil
TOP 41
Haushalt 2023;
Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung einschließlich Anlagen (Finanzplan, Haushaltsplan) (WV TOP 1 Haupt- und Finanzausschuss)
Beschluss:
a) Finanzplan
Der vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2022-2026 zum Haushaltsplanentwurf vom 16. März 2023 und die ergänzenden Unterlagen dienen dem Gemeinderat Bischberg zur Kenntnis. Er wurde gemeinsam erörtert und wird als solcher zunächst gebilligt.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 1 |
b) Haushaltssatzung
Der Vorbericht zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Bischberg dient zur Kenntnis; ebenso der Entwurf der Haushaltssatzung zum bereits verteilten Vorabdruck des Haushaltsplans vom 16. März 2023.
Der Gemeinderat Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 sowie deren Anlagen. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 1 |
TOP 42
Neuerlass der Satzung für die Benutzung des Hallenbades der Gemeinde Bischberg - Bädersatzung
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung für die Benutzung des Hallenbades der Gemeinde Bischberg - Hallenbadsatzung - als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil des Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 43
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Gemeinde Bischberg - Hallenbadgebührensatzung
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenbades der Gemeinde Bischberg - Hallenbad-Gebührensatzung - als Satzung. Der Satzungsentwurf, der der Niederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil des Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 44
Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Nach Kenntnisnahme der eingegangenen Bewerbungen beschließt der Gemeinderat die Aufnahme der genannten Personen in die Vorschlagsliste der Schöffen. Die Vorschlagsliste mit den berücksichtigten Bewerberinnen und Bewerbern ist dem Amtsgericht Bamberg zu übersenden.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 45
Bauleitplanung der Gemeinde Bischberg;
Grundsatzbeschluss über den Umgang mit Bauerwartungsland im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Die Schaffung neuer Baugebiete mit Baurechten für Wohnen erfolgt durch die Gemeinde Bischberg grundsätzlich nur dann, wenn sich der/die Grundstückseigentümer oder -erwerber, Investoren, Vorhabensträger vorab vertraglich verpflichten hat/haben, den noch auszuarbeitenden Grundsätzen des zukünftigen Baulandentwicklungsmodells mit städtebaulichen Vereinbarungen und Verträgen im Sinne des § 11 BauGB i. V. mit § 1 Abs. 5 und 6 BauGB zuzustimmen.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 46
Abwasseranlage der Gemeinde Bischberg;
Erstellung eines Kanalkatasters in Bischberg;
hier: Vergabe der Kamerabefahrung für den 2. Befahrungsabschnitt Mitte/West
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den 2. Befahrungsabschnitt der optischen Kanalinspektion und Kanalreinigung an die Firma Grellner & Baumgartner GmbH, Ortsfelsen 4, 91257 Pegnitz entsprechend des Angebotes vom 28. Februar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 186.176,39 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 47
Kanal- und Wasserleitungssanierung im Gemeindeteil Tütschengereuth;
hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten für Kanal- und Wasserleitung im Bereich „Zollnerhof“ und „Kaulberg“ bis „Sandstraße“
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die tiefbautechnischen Arbeiten im Zollnerhof und Teilbereichen des Kaulbergs an die Firma Mühlherr Bau GmbH, Köppelsdorfer Str. 72, 96515 Sonneberg, gemäß des Angebotes vom 7. März 2023 zur geprüften Angebotssumme von 367.452,27 EUR (brutto) incl. 6 % Nachlass zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 48
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der WC-Trennwände
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die WC-Trennwände mit Garderobensitzbänken für die Teilsanierung der Mittelschule Bischberg an die Firma meta, Metastraße 2, 56579 Rengsdorf entsprechend des Angebotes vom 24. Januar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 33.228,37 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 1 |
TOP 49
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Lautsprecheranlage
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, die Erneuerung der Lautsprecheranlage an die Firma Weis, Industriestraße 6, 96120 Bischberg entsprechend des Angebotes vom 14. Februar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 28.755,92 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 50
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Lüftungsarbeiten
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, die Lüftungsarbeiten an der Mittelschule Bischberg an die Firma Lechner GmbH & Co KG, Lerchenweg 1, 96194 Walsdorf entsprechend des Angebotes vom 8. Februar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 163.319,59 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 51
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Heizungsarbeiten
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, die Arbeiten für die Heizungsarbeiten an der Mittelschule Bischberg an die Firma Wilfried Müller GmbH & Co KG, Steinweg 20, 96135 Stegaurach entsprechend des Angebotes vom 13. Februar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 36.648,60 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 52
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Sanitäranlagen
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanitäranlagen an die Firma Wilfried Müller GmbH & Co KG, Steinweg 20, 96135 Stegaurach entsprechend des Angebotes vom 13. Februar 2023 zur geprüften Angebotssumme von 186.779,18 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 19 | Gegen: | 0 |
TOP 53
Neubau der Kindertagesstätte St. Matthäus;
hier: Vergabe der Außenanlagen
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Außenanlagen am Kindergarten St. Matthäus am Klingenberg an die Firma John GmbH, Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, 96103 Hallstadt, entsprechend des Angebotes vom 1. März 2023 zu einer geprüften Angebotssumme von 577.344,78 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 1 |
TOP 54
Mitteilungen und Verschiedenes
Anschließend nichtöffentlicher Teil