Bekanntmachung
941-01
Haushaltssatzung
der Gemeinde Bischberg, Landkreis Bamberg, für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat Bischberg hat am 23. März 2023 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.
Die Haushaltssatzung wurde mit Schreiben des Landratsamtes vom 17. Mai 2023, Az. 11.1-941.2, zur Kenntnis genommen. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile und wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 Satz 2 GO amtlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt für den Landkreis Bamberg bis zur nächsten Bekanntmachung einer neuen Haushaltssatzung für die gesamte Zeit ihrer Wirksamkeit im Rathaus der Gemeinde Bischberg, Schulstraße 16, Zimmer Nr. 8, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme aus.
Gemeinde Bischberg
- Finanzverwaltung –
Haushaltssatzung der Gemeinde Bischberg, Landkreis Bamberg, für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung - GO - erlässt die Gemeinde Bischberg folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt im
Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und den Ausgaben mit — 14.043.100,00 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit — 13.467.000,00 €
ab.
§ 2
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer |
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| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe - A - — 315 v. H. |
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| b) | für die Grundstücke - B - — 315 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer — 400 v. H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
— 500.000,00 €
festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.