Bericht 6.GR Sitzung 20.07.23
| Sitzungstag: | Donnerstag, 20.07.2023, 18:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
Öffentlicher Teil
TOP 85
Sanierung des Friedhofes in Bischberg
hier: Vorstellung des Planentwurfes durch den Landschaftsarchitekten Herrn Jörg Czerwonka
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch und des Landschaftsarchitekten Herrn Dipl.-Ing. Jörg Czerwonka dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat stimmt der Vorentwurfsplanung in seinen Grundzügen zu.
Folgender Vorschlag soll in den Planungen ergänzend einfließen und in die Entwurfsplanung eingearbeitet werden:
Der Bereich oberhalb vom Parkplatz „Leichenhaus“ soll eher parkähnlich ohne Bestattungsmöglichkeiten gestaltet werden.
Herr Dipl.-Ing. Jörg Czerwonka wird beauftragt die Entwurfsplanung auf Basis des Vorentwurfes und der vorgeschlagenen Planergänzungen mit einer sinnvollen Umsetzungsmöglichkeit in Bauabschnitten auszuarbeiten.
Mit der Katholischen Kirchenverwaltung St. Markus ist die Friedhofsvereinbarung wegen der Erweiterung der Friedhofsfläche im Bereich der Teilflächen der Flurnummern 18 und 19, Gmkg. Bischberg anzupassen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Entwurf vorzubereiten.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2023 eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 1 |
TOP 86
Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur 13. Änderung des Bebauungsplanes „Westlicher Ortsteil“ in Bischberg im vereinfachten Verfahren im Bereich der Flurnummern 456/8 und 428/5, Gemarkung Bischberg, Hauptstraße
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienten dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Der Entwurf zur 13. Änderung des Bebauungsplanes „Westlicher Ortsteil“ in der Fassung vom 20.Juli 2023 bestehend aus dem Rechtsplan und der Begründung wird vom Gemeinderat gebilligt.
Der Gemeinderat beschließt, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB an der Planaufstellung zu beteiligen und den Entwurf in der Fassung vom 20.Juli 2023 für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Zeitlich parallel dazu sollen die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB über die Planungen unterrichtet und zur Äußerung aufgefordert werden.
| Abstimmung: | Für: | 14 | Gegen: | 4 |
TOP 87
Verbreiterung des Radweges entlang des Main-Donau-Kanals zwischen der Einmündung Güßbach und der Einmündung Röthelbach
hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienten dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beauftragt die mindestnehmende Firma Raab Baugesellschaft mbH & Co KG entsprechend ihres Angebotes vom 11. Juli 2023 in Höhe von 382.853,93 EUR (brutto) mit dem Ausbau des Rad- und Fußweges entlang des Main-Donau-Kanals.
Die Verwaltung wird beauftragt vor Maßnahmenbeginn eine Vereinbarung über die Kostenbeteiligung mit dem Staatlichen Bauamt zu schließen.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2023 eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 0 |
TOP 88
Grundschule Bischberg;
hier: Vergabe der Arbeiten zum Austausch der Schließanlage
Beschluss:
Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt den Austausch der Schließanlage an die Firma Weis GmbH & Co. KG, Industriestraße 6, 96120 Bischberg entsprechend des Angebotes vom 07. Juli 2023 zur geprüften Angebotssumme von 52.641,53 EUR (brutto) zu vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel sind eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 18 | Gegen: | 0 |
TOP 89
Mitteilungen und Verschiedenes
Anschließend nichtöffentlicher Teil
Gemeinde Bischberg