Amtliche Bekanntmachungen
| Sitzungstag: | Dienstag, 22.11.2022, 15:45 Uhr |
Öffentlicher Teil
TOP 1
Örtliche Rechnungsprüfung 2021;
Vorlage an die Schulverbandsversammlung
Ohne Abstimmung.
TOP 2
Örtliche Rechnungsprüfung 2021;
Feststellungsbeschluss über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
Beschluss:
Dem Sachvortrag und den Ergebnissen der ermittelten Jahresrechnung wird zugestimmt.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
TOP 3
Örtliche Rechnungsprüfung 2021;
Entlastung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
Beschluss:
Mit dem zuvor gefassten Beschluss über die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2021 machte sich der Rechnungsprüfungsausschuss die in der Jahresrechnung und im Prüfungsbericht enthaltenen Zahlen zu Eigen. Zur Jahresrechnung des Schulverbandes Bischberg für das Haushaltsjahr 2021 wird gemäß Art. 40 KommZG i. V. mit Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
| Abstimmung: | Für: | 1 | Gegen: | 0 |
Der Schulverbandsvorsitzende Michael Dütsch stimmte wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.
TOP 4
Haushalt 2023;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt einschließlich seiner Anlagen (Haushaltsplan, Finanzplan)
Beschluss:
a) Finanzplan
Der Sachverhalt und der mit dem Haushaltsentwurf 2023 vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2022-2026 dienen zur Kenntnis.
Der Finanzplan 2022-2026 wurde gemeinsam erörtert und wird gebilligt.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
b) Haushaltssatzung
Der Sachvortrag, der bereits verteilte Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2023 des Schulverbandes Bischberg und der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen (insbesondere der Haushaltsplanvorabdruck vom 17. November 2022) dienen zur Kenntnis.
Der Schulverband Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung samt ihren Anlagen (Haushaltsplan, Stellenplan etc.) für das Haushaltsjahr 2023. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
TOP 5
Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung des Schulverbandes Bischberg für die Jahre 2017 bis 2020;
Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses und Behandlung der Einzelfeststellungen
Beschluss:
Der Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom 30. März 2022 dient zur Kenntnis und wird durch die zuvor gefassten Beschlüsse insgesamt als erledigt betrachtet.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
TOP 6
Richtlinie zur Förderung der digitalen Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR);
hier: nachträgliche Genehmigung der Vergabe der IT-Medientechnik für die Mittelschule Bischberg inklusive Verkabelungsarbeiten nach § 184 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)
Beschluss:
Der Sachvortrag des Schulverbandsvorsitzenden Michael Dütsch dient zur Kenntnis.
Die Schulverbandsversammlung genehmigt nachträglich die Vergabe der Beschaffung der IT-Medientechnik und der Medienverkabelung nach § 184 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
Die Auftragsvergabe für die IT-Medientechnik erfolgte in Höhe von 55.969,97 EUR brutto an die mindestnehmende Firma Compu-House GmbH, Abt-Knauer-Straße 3, 96260 Weismain.
Der Auftrag für die Verkabelungsarbeiten der IT-Medientechnik in Höhe von 10.032,89 EUR brutto wurde an die mindestnehmende Firma Elektro Weis GmbH & Co. KG, Industriestraße 6, 96120 Bischberg vergeben.
Entsprechende Haushaltsmittel standen im Haushalt 2022 zur Verfügung.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
TOP 7
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen im Jahr 2023
Ohne Abstimmung.
TOP 8
Mitteilungen, Verschiedenes