Niederschrift über die 01. öffentliche Sitzung der Schulverbandsversammlung
| Sitzungstag: | Dienstag, 25.11.2025, 16:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
Der Erste Bürgermeister Michael Dütsch eröffnet die Schulverbandssitzung um 16:00 Uhr im Sitzungssaal und stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
| TOP 1 | Örtliche Rechnungsprüfung 2024; |
| Vorlage an die Schulverbandsversammlung |
Ohne Beschluss
| TOP 2 | Örtliche Rechnungsprüfung 2024; |
| Feststellungsbeschluss über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) |
Dem Sachvortrag und den ermittelten Ergebnissen der Jahresrechnung wird zugestimmt.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
| TOP 3 | Örtliche Rechnungsprüfung 2024; |
| Entlastung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung | |
Mit dem zuvor gefassten Beschluss über die Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2024 machte sich der Rechnungsprüfungsausschuss die in der Jahresrechnung und im Prüfungsbericht enthaltenen Zahlen zu Eigen. Zur Jahresrechnung des Schulverbandes Bischberg für das Haushaltsjahr 2024 wird gemäß Art. 40 KommZG i. V. mit Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
| Abstimmung: | Für: | 1 | Gegen: | 0 |
Der Schulverbandsvorsitzende Michael Dütsch stimmte wegen persönlicher Beteiligung nicht mit ab.
| TOP 4 | Jugendsozialarbeit; |
| Weiterführung der Übernahme der Kosten des Kooperationspartners ab dem Haushaltsjahr 2026 |
Die Schulverbandsversammlung erklärt sich bereit, im Haushaltsjahr 2026 (Schuljahr 2025/2026) neben dem kommunalen Anteil für die Jugendsozialarbeit an der Mittelschule Bischberg inklusive der Sachkosten auch den 10%-igen Eigenanteil des Trägers (AWO) zu übernehmen. Dieser wird sich voraussichtlich auf etwa 4.000,00 EUR belaufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, im Wege der Vertragsgestaltung die Kosten zu begrenzen und die entstehenden Ausgaben an anderer Stelle bei den Schulausgaben zu kürzen bzw. Entgelte wie z. B. Kopier-/Mediengeld oder Ähnliches zu erwirken.
Entsprechende Haushaltsmittel sind unter der Haushaltsstelle 2130.6380 eingeplant.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
| TOP 5 | Haushalt 2026; |
| Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt einschließlich seiner Anlagen (Haushaltsplan, Finanzplan) |
| a) | Finanzplan |
Der Sachverhalt und der mit dem Haushaltsentwurf 2026 vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2025-2029 dienen zur Kenntnis.
Der Finanzplan 2025-2029 wurde gemeinsam erörtert und wird gebilligt.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
| b) | Haushaltssatzung |
Der Sachvortrag, der bereits verteilte Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2026 des Schulverbandes Bischberg und der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen (insbesondere der Haushaltsplanvorabdruck vom 20. November 2025 dienen zur Kenntnis.
Der Schulverband Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung samt ihren Anlagen (Haushaltsplan, Stellenplan etc.) für das Haushaltsjahr 2026. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
| Abstimmung: | Für: | 2 | Gegen: | 0 |
| TOP 6 | Mitteilungen und Verschiedenes; |
Anschließend folgt die nichtöffentliche Sitzung. Die Sitzung endet um 17:15 Uhr.