Gemeindliche Veröffentlichungen
| Sitzungstag: | Donnerstag, 30.01.2025, 18:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses Bischberg |
TOP 1
Öffentliche Bücherei St. Markus;
Jahresbericht der Büchereileitung Frau Kreszentia Nüßlein
Ohne Abstimmung
TOP 2
Ferienprogramm Bischberg;
Jahresbericht der Jugendbeauftragten Frau Ulla Scharf
Beschluss:
Die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters Michael Dütsch und der Jugendbeauftragten Frau Ulla Scharf dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Das Ferienprogramm soll auch im Jahr 2025 wieder durchgeführt werden. Es sollen Haushaltsmittel in Höhe von 5.000,00 € im Haushalt 2025 zur Verfügung gestellt werden.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 3
Steuerpflicht der Gemeinde;
Beendigung der Optionserklärung der Gemeinde Bischberg zur Anwendung des § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz zum 1. Januar 2026
(WV GR TOP 4/2023)
Beschluss:
Die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat Bischberg beschließt, die bestehende Optionsmöglichkeit gemäß § 27 Abs. 22 Satz 2 UStG in Verbindung mit § 2 Abs. 3 UStG zum 1. Januar 2026 aufzuheben. Ab diesem Zeitpunkt wird der neue Gesetzeswortlaut des § 2 UStG auf alle Umsätze der Gemeinde Bischberg Anwendung finden.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 4
Öffentliche Einrichtung – Friedhof;
Vergabe der Metallbauarbeiten
Beschluss:
Die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Metallbauarbeiten im Friedhof Bischberg an die mindestnehmende Firma Schmitt Metallbau & Spenglerei, Lothar-Dietz-Straße 3, 96106 Ebern/Jesserndorf entsprechend ihres Angebotes vom 12. Dezember 2024 zur geprüften Angebotssumme von 97.814,67 EUR (brutto) zu vergeben.
Auf das Einflügeltor (Zugang Friedhof-Containerplatz) sowie den Stabmattenzaun am südlichen Ausgang (Baumbestattung) soll verzichtet werden. Statt des Zaunes soll eine Hecke gepflanzt werden.
Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt eingestellt.
| Abstimmung: | Für: | 11 | Gegen: | 6 |
TOP 5
Ausbau des Dachgeschosses zu einer Ferienwohnung;
Hopfengartenstraße 4, Flurnummer 209/15, Gemarkung Bischberg
(WV BA TOP 16/2024)
Beschluss:
Der Gemeinderat erklärt sein Einvernehmen mit der geplanten Baumaßnahme und stimmt dem Bauvorhaben zu.
| Abstimmung: | Für: | 9 | Gegen: | 8 |
TOP 6
Umbau einer Terrassenüberdachung;
Am Reuthersbach 3, Flurnummer 579, Gemarkung Trosdorf
(WV GR TOP 71/ 2024)
Beschluss:
Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 7
Wohnhausumbau;
Wohnhausanbau im UG mit Garagenneubau, Errichtung eines neuen Obergeschosses, Abbruch Garage und bestehendes Walmdach
Bergstraße 24, Flurnummer 43/38, Gemarkung Bischberg
Beschluss:
Der Gemeinderat erklärt sein Einvernehmen mit der geplanten Baumaßnahme und stimmt dem Bauvorhaben zu.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 8
Wohnhausumbau und Errichtung einer Doppelgarage;
Teilabbruch bestehende Garage
Finkenweg 13, Flurnummer 209/3, Gemarkung Bischberg
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 9
Unterstützung der Förderung von „Region-Bamberg-inklusiv“;
(WV GR TOP 6/2023)
Beschluss:
Die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters Michael Dütsch dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Die Bezuschussung des Projekts „Region-Bamberg inklusiv“ wird befürwortet. Unter dem Vorbehalt zur Verfügung stehender Haushaltsmittel beträgt die errechnete Förderung durch die Gemeinde Bischberg anteilig ca. 800,00 EUR jährlich. Die Förderung wird zunächst auf die Jahre 2025, 2026 und 2027 befristet.
Für die Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 werden jeweils 800,00 EUR an Haushaltsmitteln unter 4701.7000 zur Verfügung gestellt.
| Abstimmung: | Für: | 17 | Gegen: | 0 |
TOP 10
Mitteilungen und Verschiedenes;
Anschließend war nichtöffentliche Sitzung.
Ende der Sitzung war um 21:20 Uhr