Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023
vom 19.12.2023
Bericht über die Schulhausbesichtigung in Ansbach-Schalkhausen
Der Vorsitzende berichtet über die Schulhausbesichtigung in Ansbach-Schalkhausen.
Es handelt sich um eine 1zügige Grundschule, d. h. es gibt jeweils eine Klasse der Schuljahrgänge 1 – 4 mit offenem Ganztag. Die Schule liegt etwas am Ortsrand. Das Gebäude ist 3geschossig, hat ein Flachdach, welches zur Hälfte mit Photovoltaik belegt und zur Hälfte begrünt ist. Geheizt wird mit Holzpellets. Es handelt sich um eine Massivbauweise in Stahlbeton mit Vollwärmeschutz; innen befindet sich teilweise Sichtbeton.
An Hand von Bildern werden der Eingangsbereich, die offene Ganztagsschule (OGTS) mit Kinderessbereich, die Klassenzimmer mit Marktplatz, die Außenflächen und der obere Außenbereich mit grünem Klassenzimmer gezeigt. Zu jedem Bild gibt der Vorsitzende entsprechende Erläuterungen.
Im Erdgeschoss befinden sich die Mensa, die Lernwerkstatt, der Aufzug und WC’s; im 1. Obergeschoss die Klassenzimmer 1 – 4 mit dem „Marktplatz“, das Sekretariat und die Pausenhalle und im 2. Obergeschoss die Bibliothek, Werken, ein IT-Fachraum und die Dachterrasse.
Die Klassenzimmer selbst sind mit Teppichboden ausgestattet; daher befindet sich im Erdgeschoss für jeden Schüler eine Garderobe zum Wechseln der Schuhe. Die Bestuhlung ist im gesamten Haus einheitlich und wird lediglich durch verstellen des Fußauftrittes angepasst. Die Schülertische sind Einzeltische und können variabel verstellt bzw. für Gruppenarbeiten zusammengestellt werden. Jedes Klassenzimmer hat eine Glassichtverbindung zum benachbarten Klassenzimmer und zum Marktplatz. Die vorhandenen Türen können geschlossen werden, bleiben jedoch im Regelfall ständig geöffnet.
In der OGTS befindet sich eine Küchenzeile, die die Schüler nutzen können, wie z.B. für gemeinsames Plätzchenbacken.
Im Schulgebäude befindet sich eine vollausgestattete Küche, die jedoch als „Ausgabeküche“ genutzt wird. Ansonsten wird diese Küche für Veranstaltungen der Stadt genutzt. Sie darf nur von geschultem Personal mit Hygieneunterweisungen betreten und genutzt werden.
Im Lehrerzimmer befindet sich ebenfalls eine Küchenzeile. Die Lehrkräfte sind bei diesem Schulkonzept immer zur Pausenaufsicht eingeteilt, weil auch die Pausenflächen sehr unübersichtlich angeordnet sind.
Auf Anfrage des Vorsitzenden geben teilnehmende Gemeinderäte ihre Eindrücke wider, wie z.B.
| - | das pädagogische Schulkonzept ist im Detail mit den Architekten abzustimmen |
| - | die Selbstverantwortung der Kinder wird von Anfang an geschult |
| - | die Schule und somit auch die Gemeinde sind für Lehrkräfte als Arbeitsstandort attraktiver |
| - | die Erfahrung hat gezeigt, dass der Zusammenschluss zweier Jahrgangsstufen für den Lernerfolg besser ist. |
Von einem Gemeinderat werden die vielen Glasflächen angesprochen. Energetisch sind diese schlechter einzustufen als Ziegelsteine. Weitere Gemeinderäte fanden die Glasflächen positiv, da auch Glas inzwischen einen sehr guten energetischen Wert hat und natürliches Licht immer zu bevorzugen ist.
Außerdem hat die dortige Schulleitung empfohlen die Schule nicht auf einmal mit Möbeln auszustatten, sondern lieber abzuwarten, wie sich der Schulalltag einspielt, um dann gezielter auszustatten.
Allgemein ist die Schulbesichtigung sehr gut bei den Teilnehmern angekommen.
Die Grundschule Ansbach-Schalkhausen wird von 75 Kindern besucht; Kosten sind in Höhe von 8 Millionen € entstanden.
Abschließend teilt der Vorsitzende auf Anfrage aus dem Gremium mit, dass für die Schulküche im Neubau der Grundschule Kolitzheim noch keine Entscheidung getroffen wurde. Diskutiert wurde bisher eine Ausgabeküche oder eine Aufbereitungsküche.
Widmung und Aufstufung von Ortsstraßen in den Gemeindeteilen Kolitzheim und Unterspiesheim
Aufgrund der Erschließung der Baugebiete „Oberer Ried“, Bauabschnitt 2 in Unterspiesheim und „Alter Sportplatz“ in Kolitzheim sind neue Ortsstraßen hinzugekommen, die dem öffentlichen Verkehr noch nicht gewidmet sind.
Die neu gebaute Straße „Mohnweg“ im Gemeindeteil Unterspiesheim (Fl.Nr. 615/3) wird von der Einmündung in die Gemeindestraße „Lachenbrunnweg“ Fl.Nr. 614/9 bis zur Einmündung in die Gemeindestraße „Oberer Ried“ Fl.Nr. 618/11 und von der östlichen Grenze des Grundstücks Fl.Nr. 614/19 bis zur Einmündung in die Gemeindestraße „Unterer Ried“ Fl.Nr. 616, auf einer Länge von 352 Metern zur Ortsstraße „Mohnweg“ gewidmet.
Die neu gebaute Straße „Oberer Ried“ im Gemeindeteil Unterspiesheim (Fl.Nr. 618/11) wird von der Einmündung in die Gemeindestraße „Lachenbrunnweg“ Fl.Nr. 633/1 bis zur Einmündung in die Gemeindestraße „Unterer Ried“ Fl.Nr. 616, auf einer Länge von 111 Metern zur Ortsstraße „Oberer Ried“ gewidmet.
Die neu gebaute Straße „Amselstraße“ im Gemeindeteil Kolitzheim (Fl.Nr. 932 Teilfläche) wird von der westlichen Grenze des Grundstücks Fl.Nr. 935/6 bis zur nordwestlichen Grenze des Grundstücks Fl.Nr. 935/4, auf einer Länge von 33 Metern zur Ortsstraße „Amselstraße“ gewidmet.
Der bestehende Feldweg Fl.Nr. 932 (Teilfläche) im Gemeindeteil Kolitzheim wird von der westlichen Grenze des Grundstücks Fl.Nr. 935 bis zur Einmündung in den „Kastanienweg“ (Fl.Nr. 923), auf einer Länge von 55 Metern zur Ortsstraße „Amselstraße“ aufgestuft.
Widmungsbeschränkungen bestehen nicht.
Träger der Straßenbaulast ist jeweils die Gemeinde Kolitzheim.
Der Gemeinderat stimmt den Widmungen und der Aufstufung wie vorgetragen zu.
Abbestellung der Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Kolitzheim
Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 14.03.2023, lfd. Nr. 40 die große Übertragung der Aufgaben des Standesamtes im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Satz 1 AGPStG auf die Verwaltungsgemeinschaft Volkach mit Wirkung ab dem 01.01.2024 beschlossen. Zur näheren Regelung der Aufgabenübertragung wurde am 05.12.2023 eine Zweckvereinbarung abgeschlossen.
Die Zustimmung der unteren Aufsichtsbehörde am Landratsamt Schweinfurt wurde mit Schreiben vom 14.12.2023 und die Zustimmung der unteren Aufsichtsbehörde am Landratsamt Kitzingen wurde mit Schreiben vom 05.12.2023 erteilt.
Gemäß den Hinweisen in beiden oben genannten Schreiben sind unter anderem auch die Bestellungen der für den Standesamtsbezirk Kolitzheim bestellten Standesbeamten aus Gründen der Rechtssicherheit noch im Jahr 2023 – mit Ablauf des 31.12.2023 – durch Beschluss des Gemeinderates zu widerrufen. Den betroffenen Standesbeamten ist der
Widerruf schriftlich bekannt zu geben.
Ein Mitarbeiter scheidet zum 31.12.2023 infolge Eintritts in die Altersrente aus dem Beschäftigungsverhältnis bei der Gemeinde Kolitzheim aus. Damit erlischt gleichzeitig kraft Gesetzes die Bestellung als Standesbeamter und die Ernennung als Leiter des Standesamtsbezirks Kolitzheim (§ 3 Abs. 2 der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes -AVPStG- und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 AVPStG).
Beschlüsse des Gemeinderates über den Widerruf und die Entlassung sind nicht zu fassen.
Der Gemeinderat beschließt die Bestellung eines weiteren Mitarbeiters als Standesbeamter mit Ablauf des 31.12.2023 gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 AVPStG zu widerrufen.
Der Gemeinderat beschließt die Bestellung von Herrn Ersten Bürgermeister Horst Herbert als sogenannten „Vollstandesbeamten“ für den Standesamtsbezirk Kolitzheim mit Ablauf des 31.12.2023 gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 AVPStG zu widerrufen. Der Widerruf bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform durch Aushändigung der Entlassungsurkunde im Nachgang und ist der unteren Aufsichtsbehörde anzuzeigen (vgl. § 3 Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 AVPStG).
Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat Herrn Ersten Bürgermeister Horst Herbert ab dem 01.01.2024 als sogenannten reinen „Eheschließungsstandesbeamten“ gemäß § 1 Abs. 2 der Zweckvereinbarung vom 05.12.2023 zu bestellen. Der Aufgabenbereich bleibt dabei auf die Vornahme von Eheschließungen (Trauungen) und Begründungen von Lebenspartnerschaften beschränkt. Die Neubestellung ist jeweils dem aufnehmenden Standesamt Volkach und der unteren Standesamtsaufsichtsbehörde, künftig dem Landratsamt Kitzingen, schriftlich zu melden.
Jahresrückblick 2023
Der Vorsitzende beginnt seinen Rückblick mit den Schlagzeilen der Weltpolitik 2023, mit der Überschrift „Ein Jahr im Krisenmodus“. „Krisenmodus“ wurde zwischenzeitlich auch zum Wort des Jahres ernannt.
Als Erstes nennt er den Gaza-Krieg, mit den sich daraus ergebenen Folgen. Auch das bisher undenkbare ist leider wieder eingetreten: antisemitische Demonstrationen, nicht nur in Berlin, auch in der Nähe in Würzburg.
Der Ukraine-Krieg dauert leider noch an. Wir müssen wieder steigende Flüchtlingszahlen verzeichnen. Durch das Erdbeben in der Türkei (die schwerste Naturkatastrophe in Europa seit 100 Jahren; 50.000 Menschen haben ihr Leben verloren, 250.000 Menschen sind obdachlos geworden) kommen nun wieder vermehrt Flüchtlinge in Unterfranken an, mtl. 1.000 Personen. Davon müssen ca. 8 % im Landkreis Schweinfurt untergebracht werden.
Wegen der Überbelegung des Ankerzentrums versucht der Landkreis Schweinfurt entsprechende Hallen anzumieten, wie z. B. die Stadthalle in Gerolzhofen. Der Landkreis ist auch an Wohnungsanmietungen interessiert, da Familien zugewiesen werden. Wegen der Überbelegung des Ankerzentrums in Schweinfurt hat die Regierung nun reagiert und festgelegt, dass zukünftig vorerst keine türkischen Flüchtlinge zugewiesen werden.
Zum Stichwort „Klimakrise“ ist das Jahr 2023 das heißeste Jahr seit dem Beginn der Wetteraufzeichnungen. Die Klimaveränderungen spüren wir deutlich.
Die letzten Kernkraftwerke wurden abgeschaltet.
Der Haushaltsstreit der Bundesregierung war beigelegt, nun beginnen jedoch die ersten Demonstrationen.
Die Tendenz der Einwohnerentwicklung in der Gemeinde Kolitzheim ist nach wie vor steigend. 63 Geburten stehen 50 Sterbefälle gegenüber. Wir können einen Bevölkerungszuwachs von 9 Personen auf 5.814 Einwohner verzeichnen und haben somit den bisherigen Höchststand seit 1978 erreicht.
| Anschließend benennt und erläutert der Vorsitzende die Baumaßnahmen mit entsprechenden Bildern: | |
| • | Neubau Feuerwehrgerätehaus und Rathauserweiterung in Kolitzheim (Restarbeiten werden noch erledigt, jedoch weitestgehend fertiggestellt. Die Alarmanlage wurde in Betrieb genommen. Raumluftmessungen wurden nochmals vorgenommen.) |
| • | Baugebietserschließungen in Lindach und Kolitzheim abgeschlossen (In Lindach wurden bereits 2 Wohnhäuser errichtet, in Kolitzheim gibt es noch keine Bautätigkeit.) |
| • | Baugebietserschließung Zeilitzheim (Hat begonnen. Die Arbeiten werden nach der Winterpause, je nach Wetterlage, nach Fasching wieder aufgenommen.) |
| • | Wegebau Flurbereinigung Unterspiesheim (Ist sehr weit fortgeschritten. Die Strecke Unterspiesheim – Gernach ist asphaltiert und befahrbar. Der Röthleiner Weg ist ausgebaut und befahrbar. Die Strecke ist zwar auf Tempo „30“ beschränkt, jedoch erhalten wir jetzt Beschwerden über zu schnelles Fahren.) |
| • | Erweiterung Offene Ganztagsschule (OGTS) (Die Container sind inzwischen im Vollbetrieb.) |
| • | Außenanlagen Kindergarten Unterspiesheim (Wurde dieses Jahr angelegt.) |
| • | Sanierung Weiher in Stammheim (Nachdem die Betonarbeiten abgeschlossen waren hat die Baufirma die Baustelle nun geräumt und winterfest gemacht. Die Tiefbauarbeiten für Wasser und Kanal konnten noch abgeschlossen werden. Die Arbeiten werden voraussichtlich nach Fasching wieder aufgenommen.) |
| • | Glasfaserausbau (Gleichzeitiger Ausbau in 5 Gemeindeteilen Gernach, Unterspiesheim, Zeilitzheim, Stammheim und Herlheim; in Herlheim wurde in der letzten Woche das Glasfaser eingeblasen. Alle anderen Baustellen wurden nun winterfest gemacht.) |
| • | Biofilter an der Pumpstation Herlheim (Die Geruchsbelästigung haben wir mit dem Einbau des Biofilters in den Griff bekommen und gehört nun weitestgehend der Vergangenheit an.) |
| Weitere Planungen sind: | |
| • | Baugebietserweiterung Gernach (Das Bebauungsplanverfahren musste nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom beschleunigten Verfahren in ein Regelverfahren umgestellt werden.) |
| • | Neubau der Grundschule mit Offener Ganztagsschule (OGTS) |
| • | Neubau Mittelschule Gerolzhofen (Das VgV-Verfahren wird nun durchgeführt. |
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| Zunächst steht die Wahl des Planungsbüros an. Der Schulbau wird die Gemeinde Kolitzheim einige Millionen kosten. Die voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich inzwischen auf über 40 Millionen €.) |
| • | Weiterentwicklung des Gewerbegebietes „Am Hirtenweg“ in Unterspiesheim (Die Planungen können fortgeführt werden.) |
| • | Hochwasserrückhaltekonzept ILE (Das Konzept ist weitestgehend abgeschlossen.) |
| • | Landwirtschaftliches Bewässerungskonzept (Das Konzept ist noch nicht abgeschlossen. Das Wasserwirtschaftsamt ist hierzu noch gefordert.) |
| • | Alltagsradverkehrsnetz Bayern (Die Planungen sind abgeschlossen. Im kommenden Jahr beginnen die Maßnahmenplanungen.) |
| • | Freiflächen-PV-Anlagen (Die Unterlagen für die Solarparks Gernach und Herlheim wurden der Verwaltung vorgelegt. Die Thematik wird im Januar behandelt.) |
| • | Fortschreibung Regionalplan (Windenergie, Bodenschätze) |
| • | Bauhof-Erweiterung (Die ersten Ausschreibungen erfolgen, die Leistungsverzeichnisse wurden versandt.) |
| • | Rückbau ehem. Hauptschule (Es zeigen sich leider mehr Probleme als gedacht; der Rückbau kann voraussichtlich ab Mai 2024 erfolgen. Verzögerungen im Bauablauf sind zu erwarten; eine Beeinträchtigung des Baubeginns der Grundschule aktuell noch nicht.) |
| • | Kirchgaden Zeilitzheim (Notlösung durch Notsicherung des Daches wurde gefunden.) |
| • | Kirchturmuhr Zeilitzheim |
| Zum Stand der Flurbereinigungen nennt der Vorsitzende: | |
| • | Waldbereinigung Lindach (Anordnung erfolgt, Wahl des Vorstands ist durchgeführt, die Planungen erfolgen) |
| • | Unterspiesheim: Wertermittlung, Wegebau abgeschlossen |
| • | Oberspiesheim: Flurbereinigungsplan in Bearbeitung, der Vorsitzende im Amt hat gewechselt; (ist der gleiche Vorsitzende wie bei der Flurbereinigung Unterspiesheim) |
| • | Kolitzheim: wie geht es weiter? |
| • | Zeilitzheim: Bekanntgabe des FlB-Plans, vorläufiger Abschluss des Verfahrens, die Eintragungen im Grundbuch müssen noch vollzogen werden |
| Weiterhin benennt der Vorsitzende unter „Sonstiges“: | |
| • | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED |
| • | Bürgerentscheid zum Standort der Grundschule |
| • | Jugendforum (Thema im Gemeinderat im Januar, Ergebnisse werden beraten) |
| • | Energieeffizienznetzwerk -> Klimaschutznetzwerk (Nach 3 Jahren erfolgte der Wechsel vom Energieeffizienznetzwerk zum Klimaschutznetzwerk.) |
| • | Auflösung der Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Main-Steigerwald |
| • | Beitritt zur Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) Schweinfurt |
| • | Zusammenschluss des Standesamts mit Volkach |
Zu den Finanzen teilt der Vorsitzende mit, dass der Haushalt 2023 plangemäß abgewickelt werden kann. Erstmals wurde nach vielen Jahren wieder eine Kreditaufnahme getätigt. Nach wie vor hat die Gemeinde Kolitzheim eine gesunde finanzielle Basis, dennoch ist Vorsicht bei Investitionen geboten, da die Gelder für die nächsten Jahre verplant sind. Gestiegene Baupreise und Finanzierungen belasten uns deutlich stärker. Auch die Gemeinde Kolitzheim hat steigende Energiekosten und Personalkosten durch die steigende Inflation.
| Nun kommt der Vorsitzende zu den Veranstaltungen im Jahre 2023: | |
| 26.03. | Bürgerentscheid Grundschule |
| 22.04. | Radtour ILE Mainschleife plus |
| 29.04. | Gemeindefest mit Einweihung des Feuerwehrhauses mit Rathauserweiterung und Feuerwehrjubiläum |
| 30.04. | Tag der offenen Tür |
| 14.05. | Autofreier Sonntag |
| 25.05. | Radtour Patenkompanie |
| 27. - 29.05. | Besuch der Partnergemeinden aus Frankreich (Hierzu nennt der Vorsitzende das neue Komitee namentlich. Zum 50jährigen Jubiläum ist im kommenden Jahr ein Besuch in Frankreich geplant. Eine entsprechende Veröffentlichung erfolgt bereits diese Woche im Amtsblatt. Anmeldungen sind bereits möglich.) |
| 20.06. | Gründung Klimaschutznetzwerk |
| 08. - 10.09. | Gemeinderats-Ausflug nach Wiesbaden und Rheingau |
| 22.09. | Gemeinde-Sommerfest |
| 04.10. | Chefwechsel Patenkompanie |
| 08.10. | Landtags- und Bezirkswahl |
| 17.11. | Jugendforum |
| Nach dem Rückblick auf das Jahr 2023 lautet das Fazit des Vorsitzenden: | |
| • | Wir hatten ein ereignisreiches, arbeitsintensives Jahr 2023 |
| • | Viele Projekte in Ausführung und Planung, viele auf einmal gleichzeitig |
| • | Die Grundschule ist das größte Bauprojekt der Zukunft |
| • | Die Weichen wurden mit der Standortentscheidung gestellt |
| • | Es gibt viel zu tun, packen wir es an! |
Abschließend folgen Dankensworte, als Erstes für den Gemeinderat, der sich jetzt in der zweiten Halbzeit befindet. Es wurden schwierige und weitreichende Entscheidungen diskutiert und getroffen. Der Vorsitzende dankt für das große Engagement.
Weiterhin bedankt er sich bei seinen Stellvertretern, 2. Bürgermeister Herrn Gerd Endres und 3. Bürgermeister Herrn Berthold Pfaff und bezieht Frau Katharina Graf, die am Anfang des Jahres noch 2. Bürgermeisterin war ausdrücklich mit ein, für die großartige Unterstützung, für das vertrauensvolle Miteinander und für den offenen und konstruktiven Austausch.
Anschließend dankt er allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ihn unterstützt ein super Team in allen Bereichen – Verwaltung, Bauhof, Kläranlagen, Wasserversorgung, Kindergärten und Reinigung. Der Vorsitzende dankt für den großen Einsatz.
Sein Dank geht auch an alle Menschen, die sich für andere einsetzen, an welcher Stelle auch immer, wie in Vereinen, Verbänden, Kirchen, Rettungsdiensten, Nachbarschaftshilfen – aber auch ohne offizielle Funktion.
Sein Dank geht an die Presse, vertreten in den Sitzungen des Gemeinderates meist durch Herrn Erhard Scholl, für die sachliche und kompetente Berichterstattung.
Der Vorsitzende wünscht ein friedvolles Weihnachtsfest, ein paar ruhige Tage im Kreis der Familien, einen guten Beschluss und einen erfolgreichen Start in das Jahr 2024, was immer es auch bringen mag.
Anschließend ergreift Herr 2. Bürgermeister Gerd Endres das Wort und bedankt sich im Namen des gesamten Gremiums beim Vorsitzenden für seinen unermüdlichen Einsatz für die Gemeinde Kolitzheim. Durch seinen großen Erfahrungsschatz lässt er sich nicht aus der Ruhe bringen und kann z. B. auch mit den Preissteigerungen gut umgehen.
Weiterhin dankt er allen Beschäftigten und Mitarbeitern der Gemeinde Kolitzheim. Sie stehen bei allen Fragen des Gremiums mit Rat und Tat zur Seite. Er wünscht Allen mit Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr.
Herr 2. Bürgermeister Gerd Endres dankt auch im Namen des 3. Bürgermeisters Herrn Berthold Pfaff dem gesamten Gemeinderat für die offenen Gespräche und konstruktiven Beiträge.
Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Gerd Endres für seine Worte.