Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 05.03.2024

Benennung der Mitglieder für die Arbeitsgruppe Friedhof

In der Sitzung des Gemeinderates am 06.02.2024 (Protokoll lfd. Nr. 23.3.) wurde die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Friedhöfe“ vorgeschlagen.

Aus jedem Gemeindeteil soll nun ein Vertreter aus der Mitte des Gemeinderates benannt werden, damit die Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufnehmen kann. Nach einer Bestandsaufnahme der einzelnen Friedhöfe, Ist-Zustand vor Ort, soll ein individuell auf die örtlichen Bedürfnisse im jeweiligen Gemeindeteil und auf längere Sicht abgestimmtes Friedhofskonzept implementiert und entwickelt werden. Hier geht es unter anderem um die teilweise dringend zu ergreifenden Reparatur- und Pflegemaßnahmen, aber auch ganzheitlich z.B. um das Angebot alternativer Bestattungsformen etc.

Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden für die Arbeitsgruppe „Friedhof“

vorgeschlagen:

Gernach: Reinhard Heck

Herlheim: Katharina Graf

Kolitzheim: Matthias Schöpf

Lindach: Gerd Endres

Stammheim: Renate Moller

Oberspiesheim: Kurt Greß

Unterspiesheim: Eric Dittmann

Zeilitzheim: Peter Dietrich

Auf Anfrage aus dem Gremium teilt Herr 3. Bürgermeister Berthold Pfaff mit, dass Personenänderungen bis zur ersten Zusammenkunft der Arbeitsgruppe möglich sind. In der Arbeitsgruppe sollen aber immer die gleichen Vertreter aus dem Gremium anwesend sein.

Aus dem Gremium wird vorgeschlagen bei Begehungen oder Besprechungen aus den jeweiligen Gemeindeteilen die weiteren Gemeinderäte ebenfalls zum Termin zu informieren.

Die jeweiligen Friedhofspläne werden derzeit digitalisiert. Nach Fertigstellung werden diese den Gemeinderäten der entsprechenden Gemeindeteile zur Verfügung gestellt.

Die Verwaltung informiert noch, dass demnächst diejenigen Grabnutzungsberechtigten angeschrieben werden, deren Grabnutzungsdauer in den nächsten 5 Jahren auslaufen werden. Dabei können u.a. ggfs. freiwerdende Gräber besser identifiziert werden.

Die Grabnutzungsberechtigten aller Gräber, deren Nutzungsfrist im Jahr 2024 auslaufen, wurden hierzu bereits angeschrieben. Seit Jahresbeginn haben dabei die Angehörigen, nach Ablauf der Ruhefristen im Sinne von § 20 der Friedhofs- und Bestattungssatzung (25 Jahre für Verstorbene über 7 Jahre, 15 Jahre für Verstorbene unter 7 Jahre und 10 Jahre für Aschenreste/Urne), die Wahl zwischen kompletter Aufgabe der Nutzung und einer verkürzten Verlängerung um 5, 10 oder 15 Jahre – und nicht mehr um die Gesamtdauer der Ruhefrist.

Nach kurzer Diskussion erklärt sich der Gemeinderat mit der Vorschlagsliste und dem geplanten Vorgehen einverstanden.

Bushaltestelle in der Ortsmitte Stammheim

Der Vorsitzende erteilt dem technischen Angestellten Herrn Robert Herbig das Wort, der zunächst an Hand eines Lageplans den Standort der Bushaltestellen in der Ortsmitte von Stammheim, Maintalstraße seit 2021 zeigt.

An der Bushaltestelle zwischen der Maintalstr. 26 und 30 kann aus Platzgründen kein Buswartehäuschen aufgestellt werden.

An der Bushaltestelle zwischen der Maintalstr. 37 und 39 befindet sich ein Graben. Dort wäre das Aufstellen eines Buswartehäuschens „unter erschwerten Bedingungen“ möglich. Durch vier entsprechende Fundamente, die der gemeindliche Bauhof setzen würde, käme ein Buswartehäuschen aus einer Stahl-Glaskonstruktion mit Stahlstützen in Frage.

Die Kostenermittlung ergibt rund 42.000,00 € und errechnet sich pauschal wie folgt:

Buswartehäuschen werden von der Regierung von Unterfranken bei einem maximalen Förderbetrag von 13.000,00 € mit höchstens 75% gefördert, das würde 9.750,00 € entsprechen. Voraussetzung hierfür ist die Barrierefreiheit des Gehweges.

Zu den Schülerzahlen teilt Herr Herbig mit, dass die Bushaltestellen von 13 Schülern, die die weiterführenden Schulen besuchen, genutzt werden.

Nach Fertigstellung des Neubaus der Grundschule Kolitzheim in Unterspiesheim werden die Grundschüler aus Stammheim ebenfalls mit dem Bus befördert. An welchem Standort dann die Bushaltestelle sein wird, steht jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Aus dem Gemeinderat wird mitgeteilt, dass bei einer Begehung festgestellt wurde, dass Überdachungen für die wartenden Schüler fehlen. Dies ist jedoch nicht nur als Wetterschutz sondern auch als Optimierung für den Verkehrsschutz anzusehen, da die Schüler in einem

entsprechenden Abstand zur Straße stehen.

An den Kinderzahlen kann dies schwierig festgemacht werden, da die Schüler jeden Tag während der Schulzeit dort stehen und warten.

Außerdem wurden Beispiele von „Fertighäuschen“ per E-Mail an die Verwaltung weitergeleitet, deren Kosten höchstens bei 13.000,00 € liegen. Laut Auskunft der Förderstelle an der Regierung wird der barrierefreie Gehweg zusätzlich gefördert.

Der Vorsitzende informiert, dass es in anderen Gemeindeteilen auch Bushaltestellen ohne Buswartehäuschen gibt.

Herr Herbig teilt mit, dass am Bushaltestellenstandort durch den Graben kein „Fertighäuschen“ aufgestellt werden kann. Durch die „erschwerten Bedingungen“ werden die Kosten sehr hoch. Bei einem anderen Standort könnte der gemeindliche Bauhof ein Buswartehäuschen (Bsp. Grundschule Herlheim) in Eigenregie herstellen.

Aus dem Gremium wird vorgeschlagen die Diskussion erneut zu einem späteren Zeitpunkt zu führen, wenn genaue Schülerzahlen aus Stammheim für die Grundschule Kolitzheim in Unterspiesheim vorliegen und ein Bushaltestellenstandort festgelegt wird.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Tagesordnungspunkt zurück zu stellen und in einer der nächsten Sitzungen mit genauen Zahlen zur möglichen Förderung des Buswartehäuschens und der Barrierefreiheit zu beraten. Außerdem sollen Angebote von weiteren Anbietern eingeholt werden. Er gibt aber nochmals den ausdrücklichen Hinweis, mit der Bitte diesen bei den Überlegungen miteinzubeziehen, dass nicht in jedem Gemeindeteil Buswartehäuschen stehen.

Der Gemeinderat ist mit der Vorgehensweise einverstanden.