Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.05.2023

vom 23.05.2023

Grünanlagenpflege in der Gemeinde

Im Vorfeld zum Tagesordnungspunkt wurde bereits in mehreren Sitzungen des Gemeinderates über die Grünanlagenpflege in der Gemeinde diskutiert, bis schließlich in der Sitzung am 14.03.2023 (Protokoll lfd. Nr. 43.2) die Vergabe an den Maschinenring Gerolzhofen beschlossen wurde. Der Maschinenring hat einen Dienstleister mit den Mäharbeiten beauftragt. Mit den Mäharbeiten konnte zunächst wegen andauerndem Niederschlag nicht begonnen werden. Anschließend kam man in Mähverzug, da dann durch die folgenden kurzen Schönwetterperioden eine starke Vegetation der Natur einsetzte.

Die Vertreter des Maschinenrings wurden zur heutigen Sitzung eingeladen, wollten jedoch nicht teilnehmen. Anstatt dessen haben sie ihre Position in einem Schreiben erläutert, welches dem Gemeinderat vor der heutigen Sitzung zugesandt wurde.

Derzeit werden die Mäharbeiten von zwei Trupps des angestellten Dienstleisters beim Maschinenring durchgeführt. Ein zweiter Dienstleister kümmert sich um die Mäharbeiten in den Gemeindeteilen Unter- und Oberspiesheim und teilweise auch in Gernach.

Vorrangig mussten zunächst die Spielplätze, in den Kindergärten und die Friedhöfe gemäht werden. Der gemeindliche Bauhof hat ebenfalls unterstützt und Mäharbeiten in den Friedhöfen übernommen. Hierzu erteilt der Vorsitzende Herrn Bauhofleiter Nicolas Höfer das Wort, der mitteilt, dass der Bauhof bei den Grünmaßnahmen eingreifen musste. Herr Höfer erläutert kurz die gemachten Tätigkeiten. Bis Ende dieser Woche sollten alle Grünflächen zumindest einmal gemäht sein.

Aus dem Gremium wird mitgeteilt, dass durch das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ die Mäharbeiten erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden dürfen als bisher. Die Grünflächen müssen länger stehen bleiben.

Der Vorsitzende teilt mit, dass in der Vergangenheit gemeindliche Grünflächen vor den Wohnhäusern oft von den Eigentümern gepflegt wurden. Dies ist zum großen Teil weggefallen; auch aus dem Grund, da die Personen Gerätschaften und entsprechende Ausstattung von der Gemeinde erhalten wollten. Dies kann aber nicht zur Verfügung gestellt werden.

Mehrere Gemeinderäte sind der Meinung, dass die Mithilfe durch den gemeindlichen Bauhof bei Zahlungen an den Maschinenring zu berücksichtigen ist und entsprechend in Abzug gebracht werden soll.

In diesem Zusammenhang wird aus dem Gremium mitgeteilt, dass mehrere Gräber im Friedhof Stammheim aufgegeben und abgeräumt wurden; das Unkraut wächst weiter und müsste auch entfernt werden. Hierzu teilt Herr Höfer mit, dass er eine Mitteilung von der Verwaltung erhält welche Gräber zu welchem Zeitpunkt aufgelöst werden; „abgeräumt bedeutet nicht unbedingt aufgelöst.“

Da keine weiteren Fragen mehr im Gremium sind, bedankt sich der Vorsitzende bei Herrn Höfer für seine gemachten Ausführungen und Beantwortung von Fragen und verabschiedet ihn.

Sachstandsbericht zum Neubau der Grundschule

Zum Sachstandsbericht zum Neubau der Grundschule teilt der Vorsitzende zunächst im Rückblick mit, dass nach der Grundlagenermittlung (Leistungsphase 1) durch das Architekturbüro Paptistella im Januar 2023 bis zum Bürgerentscheid am 26.03.2023 mit der Leistungsphase 2 nicht begonnen werden konnte. Parallel konnten aber die VgV Verfahren durch das Büro Ulbrich fortgesetzt werden. Die Vergabe für die Elektro-Planung erfolgte am 30.03.2023, die für die Tragwerksplanung am 08.05.2023. Für die Ausschreibung Heizung,

Lüftung, Sanitär gingen keine Angebote ein. Eine neue Ausschreibung hierzu, mit der Aufteilung in zwei Lose erfolgt ca. Mitte Juni.

Für die erforderlichen Abbrucharbeiten wurde keine Förderung der Regierung von Unterfranken in Aussicht gestellt.

Die gesamten Bestandsunterlagen wurden mit Festlegung des künftigen Schulstandortes an das Architekturbüro weitergegeben. Bzgl. des bekannten Bodendenkmals muss das Amt für Denkmalpflege gehört werden.

Für die Vorplanungen zur Leistungsphase 2 ist in der 24. KW ein Besprechungstermin aller Beteiligten geplant, der jedoch nochmals verschoben werden muss.

Die Ausschreibungsunterlagen „Planung und Begleitung des Rückbaus und die Entsorgung“ wurden an die Ingenieurbüros versendet; die Submission hierzu erfolgt am 30.05.2023.

Die Anpassung und Fortschreibung des Terminplans kann erst nach den erneuten Ausschreibungen und Vergaben für Heizung, Lüftung und für Sanitär und nach der Vergabe für den Abbruch erfolgen; dies wird voraussichtlich im September / Oktober 2023 sein. Dann soll ein Grundkonzept mit Kostenschätzung erstellt werden.

Auf Anfrage aus dem Gremium teilt der Vorsitzende mit, dass die Abbrucharbeiten nicht europaweit ausgeschrieben werden müssen.

Auf eine weitere Anfrage zu den bisher genannten Kosten 15 Millionen € + x, teilt der Vorsitzende mit, dass diese Kosten aus den Ausschreibungsergebnissen der Gemeinde Schonungen für die 3zügige Grundschule genommen wurden.

Auf Anfrage durch den Vorsitzenden sind im Gremium keine weiteren Fragen und Mitteilungen.