Aus der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.11.2022Vorberatung des Haushalts 2023

Schuletat 2023

Grundschulrektorin Frau Michaela Kirchner und die Konrektorin Frau Jana Niedermeyer, die den Schuletat üblicherweise vorstellen, können wegen anderer Termine leider nicht an der Sitzung teilnehmen. Frau Kirchner hat sich bereits vorab bei der Gemeinde für die immer sehr gute finanzielle Unterstützung für den laufenden Schulbetrieb bedankt. Die von der Schule übermittelten Haushaltsansätze im Verwaltungshaushalt erhöhen sich, im Vergleich zum Vorjahr, bei drei Haushaltsstellen. Dies ist mit stark gestiegenen Papierpreisen, höherer Schülerzahlen von der Schule schriftlich begründet worden. Außerdem wurde der Preis für die Schwimmbadstunden stark angehoben.

Für den Vermögenshaushalt sind für Schulausstattungen nur 2.000 € (5 Stapelbänke für Stammheim, die in den Vorjahren bereits eingeplant waren) beantragt, nachdem in den letzten Jahren eine umfangreiche Digitalausstattung und mobile Luftreinigungsgeräte beschafft wurden.

Nach Diskussion erfolgt die Zustimmung des Gremiums zum beantragten Schuletat für den Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt, mit der Empfehlung an den Gemeinderat.

Verwaltungshaushalt 2023

Herr Kämmerer Werner Knoblach erläutert die Entwicklung der wichtigsten Eckdaten des Verwaltungshaushalts. Bei den laufenden Haupteinnahmen vom Staat ist gegenüber den beiden etwas schwächeren Vorjahren, wieder eine Steigerung zu erwarten. Die Steuerkraft ist um ca. 17 % gestiegen, verursacht durch entsprechend höhere Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2021. Dadurch wird sich die Schlüsselzuweisung, gegenüber dem Vorjahr, verringern. Die Mitteilung des Freistaates hierzu wird erfahrungsgemäß erst Mitte Dezember erfolgen.

Bei den Gewerbesteuereinnahmen 2023 werden, nach aktuellem Stand, wieder 1,8 Mio. € erwartet. Durch die gestiegene Umlagekraft erhöht sich die Kreisumlage von 2,49 Mio. € auf 2,74 Mio. €, sofern der bisherige Hebesatz unverändert bleibt.

An Hand der Gruppierungsübersicht aus dem Gesamtplan 2023 werden vom Kämmerer die zusammengefassten Ansätze und die wesentlichen Abweichungen zum Vorjahr ausführlich

dargestellt. Sollten sich noch Änderungen bei einzelnen Haushaltsansätzen ergeben, werden diese bis zur Behandlung im Gemeinderat eingearbeitet. Der Verwaltungshaushalt schließt

nach dem vorliegenden Entwurf in Einnahmen und Ausgaben mit knapp 13 Mio. € ab.

Wegen erheblicher Preissteigerungen, wie u. a. einer Verdoppelung der Strom- und Heizkosten, wird nur noch ein relativ geringer Einnahmenüberschuss von ca. 0,6 Mio. € erwartet.

Das Gremium stimmt dem Entwurf des Verwaltungshaushalts wie besprochen zu und empfiehlt dies dem Gemeinderat.

Stellenplan

Herr Kämmerer Werner Knoblach erklärt anhand des Planes, dass für das Jahr 2023 wieder 51 Stellen, wie im Vorjahr, eingeplant sind. Davon sind 15 Stellen in den beiden gemeindlichen Kindergärten, 10 Stellen im Bauhof, 3 Klärwärter, 2 Azubis, 1 Reinigungskraft in Teilzeit und 20 Stellen in der Verwaltung vorgesehen. Die zu erwartenden Personalkosten werden mit ca. 2,7 Mio. €/Jahr um ca. 4 % über dem Jahr 2022 liegen.

Das Gremium empfiehlt dem Gemeinderat den heute besprochenen Stellenplanentwurf 2023, mit 51 Stellen für Bauhof, Entwässerungseinrichtung, Verwaltung und den beiden gemeindlichen Kindergärten anzunehmen.