Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19.02.2024

TOP 1

Vorlage der Jahresrechnung 2023

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug 2.081.324,66 € (HH-Ansatz: 1.700.000 €)

Die Jahresrechnung 2023 schloss mit einem Sollüberschuss von 2.616.958,46 Euro ab. Der Sollüberschuss wurde der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

Der Gemeinderat nimmt von der Jahresrechnung 2023 Kenntnis. Die Jahresrechnung 2023 wird dem örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung vorgelegt.

Abstimmung: 20 : 0

TOP 2

Förderung von Vereinen; Bezuschussung von Flutlichtanlagen – Ergänzung Grundsatzbeschluss

2015 wurde beschlossen, dass alle Sportvereine für den Unterhalt, Reparaturen, sowie den Ersatz von Flutlichtern oder Flutlichtanlagen einen Zuschuss in Höhe von 50 % seitens der Gemeinde Dittelbrunn erhalten.

Seit einigen Jahren gewähren weitere Zuschussgeber u.a. der Bayerische Landessportverband (BLSV), sowie die Zukunft – Umwelt – Gesellschaft mbH (ZuG) als Projektträger des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, Zuschüsse für den Bau oder Austausch von Flutlichtanlagen.

Aufgrund der weiteren Zuschussmöglichkeiten durch Dritte, hat der Gemeinderat folgendes beschlossen:

Die Bezuschussung von Flutlichtanlagen in Höhe von 50 % erfolgt erst nach Abzug der weiteren Zuschüsse durch Dritte (Aufwand (ggfls. abzügl. Vorsteuer) abzüglich weiterer Zuschüsse durch Dritte = verbleibender Betrag davon 50%, Beispiel: Aufwand (ggfls. abzügl. Vorsteuer) 50.000 € - Zuschuss durch Dritte: 15.000 € = verbleibender Betrag: 35.000 € davon 50 % durch die Gemeinde: 17.500 €).

Abstimmung: 16 : 4

TOP 3

Europawahl 2024; Entschädigung der Wahlhelfer

Den Wahlhelfern, die sich aus Beschäftigten von Gemeindeverwaltung, Bauhof und den Kindertagesstätten zusammensetzen, wird die tatsächliche Anwesenheitszeit des Wahltages ohne Zuschläge auf das Zeitkonto gutgeschrieben.

Den übrigen Wahlhelfern wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von jeweils 50,00 € gewährt.

Abstimmung: 14 : 6

TOP 4

Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FFW Hambach

Der Gemeinderat bestätigt aufgrund des Wahlergebnisses vom 27.01.2024 folgende Kommandanten der FFW Hambach:

Alexander Ratte als Kommandant der FFW Hambach

Tobias Niedermeyer und Fabian Geier als Kommandantenstellvertreter der FFW Hambach

Abstimmung: 20 : 0

TOP 5

Ausbildung Verwaltungsfachangestellte/r

Es wird ab September 2025 ein/e Auszubildende/r eingestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stelle auszuschreiben und das Bewerbungsverfahren durchzuführen.

Abstimmung: 20 : 0

TOP 6

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung wegen Wegfall der Geheimhaltung

In der nichtöffentlichen Sitzung am 22.01.2024 wurde folgender Auftrag vergeben:

Ingenieurleistungen Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Zusammenhang mit der Sanierung der Steinbergstraße GT Hambach an das Ingenieurbüro Planungsschmiede Braun, Würzburg. Es erfolgt stufenweise Beauftragung. Verkehrsanlagen zunächst LP 1 und 2, Ingenieurbauwerke zunächst LP 1

In der nichtöffentlichen Sitzung am 05.02.2024 wurde der Auftrag für die Landschaftsbauarbeiten im Rahmen des KiTa-Neubaus Dittelbrunn an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot (nach finaler Prüfung) erteilt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.

Die Ausschreibung für die PV-Anlagen Bauhof/Betriebsgebäude wurde aufgehoben.

Auszug aus Bekanntgaben und Anfragen

• Die Energiemesse findet am 02./03.03. statt.
• Für das kommende Schuljahr werden wieder zwei BufDis für die Schule ausgeschrieben.
• Die Bürgerversammlungen finden ab dem 04. März statt
• An einer nicht eingezäunten Obstbaumwiese oberhalb des Kreuzschleppers wurde bereits das zweite Mal ein Baum ausgegraben und entwendet.
• Bei der GV Holzhausen-Maibach wird eine Verrohrung zur Krötenwanderung vorgeschlagen, falls dies noch durchführbar ist.