Kurzprotokoll zur Gemeinderatssitzung am 18.01.2024

Öffentliche Sitzung

1. Bürgermeister Torsten Dohnalek eröffnet um 19:02 Uhr die öffentliche 44. Sitzung des Gemeinderates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.

Es sind keine Änderungen an der Tagesordnung angezeigt.

Es liegen keine Tagesordnungspunkte vor, die bekannt gegeben werden müssen.

Umgestaltung der Bärengruppe im Kindergarten

• In den beiden Wochen vor Weihnachten wurde die Gruppe soweit fertiggestellt und rege genutzt.

Umsetzung LoraWan

• Die Messung des Stromverbrauchs über Sensoren mittels Funkübertragung wurde eingerichtet und läuft seit Ende des letzten Jahres.

Christbaumsammelaktion der FFW

• Vielen Dank für das prima Angebot und die Umsetzung durch die Jugendfeuerwehr.

Glücksgeschichten in der Bücherei

• Am Freitag 26. Januar findet in der Bücherei die Lesung „Glücksgeschichten“ statt
• Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr und endet um 21:00 Uhr.

Der 1. Bürgermeister erteilt Gemeinderätin Elke Bauer das Wort, die in Ihre Aufgabengebiete „Gemeindebücherei“, „Artothek“ & „Koordination Bürgerhausbelegung“ als Beschäftigte der Gemeinde einen Überblick verschafft.

Der ausführliche Bericht ist auf der Internetseite der Sozialraumgestaltung einsehbar: https://soge.bayern/

Der 1. Bürgermeister bedankt sich im Namen der Gemeinde und des Gemeinderates für die sehr gute Arbeit von Frau Bauer und signalisiert eine hohe Zufriedenheit mit den vielen Projekten, die für Dörfles-Esbach eine wichtige und wertvolle Bereicherung darstellen.

Die Sozialraumgestaltung, vertreten durch die Gemeindebeschäftigten Julia Scherm & Matthias Mauer, gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Ereignisse des abgelaufenen Jahres 2023. Im Bereich Seniorenarbeit ergänzt die Gemeinderätin und Seniorenbeauftragte des Gemeinderates Angelika Frank, im Bereich „Plaudercafe“ die Gemeinderätin und -beschäftigte Elke Bauer.

Der ausführliche Bericht ist auf der Internetseite der Sozialraumgestaltung einsehbar: https://soge.bayern/

Stellvertretend für die Gemeinde und den Gemeinderat äußert der 1. Bürgermeister Torsten Dohnalek große Anerkennung für die sehr gute Bewältigung der umfangreichen sozialen Aufgabenstellungen und dankt allen Beschäftigten der Sozialraumgestaltung, aber auch den Helfer:innen in diesem Sozialgefüge für das außerordentliche Engagement.

Sachverhalt:

Ende vergangenen Jahres gab es Anfragen auswärtiger Vereine mit der Bitte, die in Dörfles-Esbach lebenden Personen für Ihre sportlichen Leistungen regional und überregional zu ehren.

Da dies unsere „Richtlinien über die Ehrungen durch die Gemeinde Dörfles-Esbach - Ehrungsordnung“ bislang nicht vorsehen, wurde im Sport- und Kulturausschuss über die Anpassung bzw. Überarbeitung der Ehrungsordnung diskutiert.

Bislang werden in der Gemeinde Dörfles-Esbach „Verdiente“ geehrt, ohne jedoch Sportler:innen explizit aufzuführen. Es wurden nur außergewöhnliche Leistungen wie z.B. der Weltmeistertitel von Karl Dorschner gemeindlich gewürdigt. Der Sport- und Kulturausschuss ist der Meinung, dass Ehrungen für besondere sportliche Leistungen von Dörfles-Esbacher Bürgern auf Bezirksebene und darüber vorgenommen werden sollten. Es können aber auch Ehrungen außerhalb dieses Reglements aus besonderem Grund erfolgen.

Die Verwaltung wurde nun damit beauftragt, die Ehrungsordnung zu überarbeiten. Beispielhaft orientierten wir uns an der Stadt Rödental.

In dem beigefügten Dokument wurden nun die Passagen für die sportlichen Leistungen eingefügt. Zudem können Vorschläge auch von anderen Vereinen kommen, da wir oft nicht mitbekommen, wenn sportliche Leistungen unserer Mitbürger:innen außerhalb der Dörfles-Esbacher Vereine erreicht werden.

Die Würdigungen sollen im Rahmen eines gemeindlichen Ehrungsabends erfolgen.

Ein erster Termin wurde für den 12.07.2024 im Hans-Lotter-Bürgerhaus vorgeschlagen (rückwirkend für Leistungen aus dem Jahr 2023).

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Würdigung von sportlichen Leistungen in die „Richtlinien über die Ehrungen durch die Gemeinde Dörfles-Esbach - Ehrungsordnung“ aufzunehmen und die überarbeitete Satzung in der dem Sitzungsbuch beigehefteten Fassung zu erlassen.

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 14 | Nein: 0 | anwesend: 14 | pers. beteiligt: 0

Keine.

GR Frank

erkundigt sich aufgrund Bürgeranfragen, ob es eine Aufstellung der Gemeinde gibt, wie viele Baumfällungen in Relation zu Nachpflanzungen es gibt. Eine Veröffentlichung dieser Zahlen zur Zerstreuung der Bedenken, dass Bäume ohne triftigen Grund oder in Vielzahl gefällt würden, regt sie an geeigneter Stelle an, z.B. im Amtsblatt.

1. Bürgermeister

antwortet sogleich, dass die Gemeinde ein Baumkataster führt. Dieses klassifiziert Bäume und deren Zustand. Je nach Risikobewertung und Zustand stehen aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht Baumfällungen an. Die Gemeinde lässt keine Bäume fällen ohne triftigen Grund. Aber unabhängig davon: Es finden viele Baumnachpflanzungen statt und die Gemeinde lässt sich dabei auch beraten, z.B. vom Landschaftspflegeverband bzgl. „Pappelwäldchen“.

GR Vatin

meldet positive Rückmeldungen zu Anpassung der Beleuchtungszeiten der Straßenlampen aus der Bevölkerung.

GR H. Weigand

informiert zu den Straßenlampen am Dorfplatz bei der Emil-Fischer-Grundschule. Ab ca. 23 Uhr sind diese aus. Er bittet um Überprüfung, ob es sich um einen Defekt handelt oder nur die Schaltzeiten nicht angepasst wurden.

GR Eckstein

bietet an, Unterlagen zu bevorstehender Europawahl und allgemein zur Europäischen Kommission an das Ratsgremium weiterzuleiten, welche ihm in der Funktion als „EuropaGemeindeRat Bayern“ im Rahmen des überparteilichen, europapolitischen Informations- und Fortbildungsprogramms zur Verfügung gestellt wurden.

Beschluss:

Der öffentliche Teil des Protokolls der 43. Sitzung des Gemeinderates vom 07.12.2023 wird genehmigt.

einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen: 14 | Nein: 0 | anwesend: 14 | pers. beteiligt: 0