Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2024

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.03.2024

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, diese Änderung einarbeiten zu lassen und ansonsten die Niederschrift zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bauantrag zur Errichtung eines Außenklima Mastschweinestalls zwischen Hetzles und Honings; erneute Behandlung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das Gemeindliche Einvernehmen im Sinne des § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis: 6 : 5

- Instandhaltungen von gemeindlichen Liegenschaften

- Sanierung der Aussegnungshalle

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und befürwortet den grundsätzlichen Erhalt der Aussegnungshalle. Nach der Vorstellung der Gesamtfriedhofsplanung wird über die weitere Vorgehensweise und Umsetzung von geeigneten Maßnahmen in einer der Sitzungen im Herbst entschieden.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Sanierung der Kapelle (nähe Hirtengasse)

- Ertüchtigung der Außenanlagen des Bauhofs - Beschlussfassung zu Budget und Beschaffungsmaßnahmen

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Beschaffung der Mega - Blocksteine im Vorgriff auf den Haushalt 2024 zu und gibt in einem ersten Schritt 20.000 € zur Beschaffung und Lieferung frei.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bereitstellung von Mitteln für den Straßenbau durch die Jagdgenossenschaft

Beschluss:

Der Gemeinderat billigt die geplante Straßenbaumaßnahme durch die Jagdgenossenschaft und beschließt die Maßnahme zu bezuschussen. Hier sollen maximal 35.000,-€ gemeindeseitig zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Abriss eines denkmalgeschützten Gebäudes an der Hauptstraße zum Zwecke eines Ersatzneubaus

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgelegten Planung und erteilt dem Vorhaben eine positive Stellungnahme.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Erhöhung des leistungsbezogenen Entgelts (Einmalzahlung/Jahr) von 2 % auf 2,5 % der ständigen Entgelte des Vorjahres

- Jahresrechnung 2023, Haushaltsplan 2024 (inkl. Stellenplan) der kath. Kita Hetzles

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen von Herrn Kirchenpfleger Dr. Bayer zur Kenntnis und beschließt, der vorgelegen Jahresrechnung 2023 mit den ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie dem Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bitte der Kath. Kirchenstiftung Hetzles um Prüfung einer Umgestaltung des barrierefreien Zugangs zur Kirche Hetzles zur Vermeidung von weiteren Feuchtigkeitsschäden aus Folge der Umgestaltung des Kirchplatzes

- Antrag des Kath. Pfarramt St. Laurentius Hetzles auf Bezuschussung zur Innensanierung der Pfarrkirche St. Laurentius in Hetzles

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt den Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Laurentius Hetzles zur Kenntnis und beschließt, für die Sanierungsarbeiten am Innenraum der Pfarrkirche St. Laurentius in Hetzles einen gemeindlichen Zuschuss zu gewähren.

Die Höhe soll nach Finanzlage und Beschluss des Haushalts 2024 festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: 10 : 1

- Vorberatung Haushalt 2024

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und schlägt vor, zusätzlich zu den in der heutigen Sitzung beschlossenen Ausgaben, folgende Ausgaben in die Haushaltsplanung aufzunehmen:

• Straßenunterhalt

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles und anderer Gremien

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

- Informationen