Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2026
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 2. Februar 2026 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Erweiterung der Betriebserlaubnis für das Kinderhaus Kleinsendelbach im Bereich der Schulkinderbetreuung; Bedarfsanerkennungsbeschluss nach dem BayKiBiG und notwendige Beschaffungsmaßnahme |
Beschluss:
Beschluss 1:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach erkennt den Bedarf von 102 Plätzen mit:
| - | 50 Kindergartenplätze Ü3 (2 x 25) |
| - | 12 Kinderkrippenplätze U3 |
| - | 40 Plätze für die Schulkinderbetreuung im Kinderhaus Ü6 |
nach Art. 7 BayKiBiG an.
Die künftigen zwei Gruppen der Mittagsbetreuung werden alters- und entwicklungsgerecht aufgeteilt.
Abstimmung: 11:0
Beschluss 2:
Bürgermeister, Verwaltung und Kindergartenleitung werden in diesem Zusammenhang beauftragt bedarfsgerechtes Mobiliar für die Mensa nach funktionalen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu beschaffen. Und den zweiten Gruppenraum für Grundschulkindbetreuung bedarfsgerecht umzugestalten und auszustatten. Es soll hierdurch ermöglicht werden, die Erweiterung und Modernisierung des Mobiliars bis zum Start des neuen Kindergartenjahres abzuschließen. Durch die Maßnahmen werden 10 neue Plätze für Grundschulkinder geschaffen und die bestehenden 30 Plätze bleiben hierdurch erhalten. Vor diesem Hintergrund ist auch die Ausstattungsförderung nach der Ganztagsrichtlinie im Vorfeld zu prüfen und zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Bauleitplanung Hofäcker; Vorbereitung zur Behandlung der Stellungnahme des Denkmalschutz; Stellungnahme zu Anträgen auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis |
Beschluss:
Die Gemeinde beschließt die Planung erst nach einer Freigabe der Fläche durch den Denkmalschutz weiterzuführen. Den Eigentümern als Profiteure der Planung wird aufgegeben die entsprechenden Maßnahmen auf ihre Kosten durchzuführen und die notwendigen Anträge bis zum Jahresende zu stellen. Der Bürgermeister wird an dieser Stelle bereits bevollmächtigt die Zustimmung zu allen entsprechenden denkmalschutzrechtlichen Erlaubnissen zu erteilen. Führen die Eigentümer keine entsprechenden Maßnahmen durch, so soll dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis: 10 : 0
Bürgermeisterin Werner nahm wg. persönlicher Beteiligung nicht an Beratung und Abstimmung teil.
| - | Gigabitausbau Kleinsendelbach, Planung der Wegesicherung, Abgrabungserlaubnisse und Informationen |
| - | Gemeindliche Stellungnahme zu Anträgen auf denkmalschutzrechtliche Abgrabungserlaubnis im Zuge des Glasfaserausbaus |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Anträgen auf denkmalschutzrechtliche und ermächtigt Bürgermeister und Verwaltung eine positive Stellungnahme zum Antrag zu erteilen. Bezüglich der gemeindlichen Fläche mit der Fl.-Nr. 663/2 wird darauf hingewiesen, dass diese asphaltiert ist und eine Bauweise mit Kabelpflug nicht geeignet ist, um den Bau durchzuführen. Aufgrund von Grenzstreitigkeiten mit dem Grundstücksnachbar wird empfohlen hier über die Gemeinde einen gemeinsamen Termin zu koordinieren, um den Kabelweg unzweifelhaft im Gemeindegrund verlegen zu können.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Informationen zum Sachstand des Gigabitausbaus; verzögerte Erstellung des endgültigen Förderbescheids durch den Projektträger nach Projektträgerwechsel |
| - | Vorlage der Jahresrechnung 2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat vertagt die Beschlussfassungen zur Jahresrechnung 2023.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | SV Kleinsendelbach; Antrag auf Bezuschussung der Jugendarbeit 2025 |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und setzt den Tagesordnungspunkt zunächst ab. Er befasst sich bei erneutem Antrag des SVK wieder mit der Bezuschussung der Jugendarbeit für das Jahr 2025.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen der 1. Bürgermeisterin |
| - | Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder |