Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2026

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- Vereidigung der neugewählten Gemeinderatsmitglieder

- Beschlussfassung über die Anzahl der weiteren Bürgermeister

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt erneut, mangels Veranlassung und aus Kostengründen, bis auf weiteres auf die Bestellung eines dritten Bürgermeisters zu verzichten und nur einen Stellvertreter zu bestellen. Sollte im Verlauf der Amtsperiode zusätzlicher Bedarf bestehen, ist darüber nochmals zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Wahl der/des weiteren Bürgermeisters/in

- Vereidigung der/des weiteren Bürgermeisters

- Beschlussfassung über die gemeindlichen Ausschüsse und deren Mitgliederzahl

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt aus den Erfahrungen der Vergangenheit, wenngleich die Beratungsintensität zugenommen hat, auch weiterhin an der gemeindlichen Praxis festzuhalten und lediglich einen Rechnungsprüfungsausschuss zu bestellen. Dieser soll 5 Mitglieder umfassen, was einerseits in der Praxis bei Prüfungen eine sachgerechte Anzahl bedeutet und andererseits auch eine fraktionsgerechte Besetzung ermöglicht.

Abstimmungsergebnis: 14 : 1

- Erlass einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, hieraus eine Reinschrift zu fertigen. Das fertige Ergebnis wird nach Einarbeitung aller Punkte als neue Geschäftsordnung mit Gültigkeit ab dem heutigen Tag in Kraft treten.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die vorgelegte Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zu beschließen. Sie ist Bestandteil des Beschlusses sowie der Niederschrift und soll zum 04.05.2026 in Kraft treten.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Zusammensetzung der Ausschüsse nach TOP 5

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt einer Entsendung dieser Personen in den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Dormitz zu und bestimmt die hierfür genannten Mitglieder zu Vorsitz und Stellvertretung. Ebenso stimmt er dem erhöhten Sitzungsgeld für den Vorsitzenden zu.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Bestellung der Mitglieder und deren Vertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Dormitz

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt einer Entsendung dieser Personen in die Gemeinschaftsversammlung der VG Dormitz zu.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Bestellung der Mitglieder und deren Vertreter für die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Dormitz-Hetzles-Kleinsendelbach

Beschluss:

Sitzvergabe

Folgendes Mitglied wird von dieser Gruppierung mit seinem Einverständnis vorgeschlagen:

FW-ÜBD: Christine Schmieder-Bänsch

Als erste/r Stellvertreter/in wird folgende Personen benannt:

FW-ÜBD: Lydia Bänsch

Sind beide verhindert, tritt folgende/r zweite/r Stellvertreter/in ein:

FW-ÜBD: Sven Rohtla

Der Gemeinderat stimmt einer Entsendung dieser Personen in die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Dormitz-Hetzles-Kleinsendelbach zu.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Bestellung der Mitglieder und deren Vertreter für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Marloffsteiner Gruppe

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt einer Entsendung dieser Personen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Marloffsteiner Gruppe zu.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Antrag auf Bauvorbescheid; Neubau eines Doppelhauses in der Hans-Sachs-Straße

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt der Errichtung eines Doppelhauses in der im Antrag genannten Belegung, unter der im Sachverhalt genannten Maßgabe zur Erschließung sein Einvernehmen im Sinne des § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis: 0 : 15

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

- Informationen des 1. Bürgermeisters