Gemeinde Kleinsendelbach
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 28.04.2026 |
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| Beschluss: |
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| Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.05.2026 |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat beschließt diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen und in der kommenden Sitzung erneut zu behandeln. Die Namen der Personen welche in Ämter gewählt und entsendet wurden, dürfen der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Abschluss des Kooperationsvertrags für den Gigabitausbau in der Gemeinde Kleinsendelbach |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat diskutiert und berät die Passagen des Kooperationsvertrags und beschließt den Vertragsschluss in vorliegender Reinschrift der Entwurfsfassung. Bürgermeister Höger wird beauftragt den Kooperationsvertrag auszufertigen. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Beschlussfassung über Angebot zu Beratungsleistungen für die Baudurchführung des Gigabitausbaus und Verwendungsnachweiserstellung |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat beschließt nach Kenntnisnahme und Beratung über beide vorliegende Angebote die Firma Breitbandberatung Bayern mit Beratungsleistungen ab der Bauphase des Gigabitausbaus in der Gemeinde Kleinsendelbach bis zum Abschluss des Projekts (Verwendungsnachweiserstellung und anschließende Prüfung) gemäß vorliegendem Angebot zu beauftragen. Hinzu genommen wird die optionale Position „Übernahme/Sichtung Fremdprojekt“ mit einer Pauschale. |
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| Abstimmungsergebnis: 12 : 1 |
| - | Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt der vorstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 (Art. 63 GO) zu. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Genehmigung des Finanzplans zum Haushaltsplan 2026 für die Jahre 2027 - 2029 |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt dem Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2027 – 2029 als Anlage zum Haushaltsplan 2026 (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 KommHV und VV Nr. 2 zu § 24 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 5 GO) zu. |
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| Abstimmungsergebnis: 12 : 1 |
| - | Genehmigung des Stellenplans 2026 |
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| Beschluss: |
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| Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt dem Stellenplan zum Haushaltsplan 2026 als Bestandteil (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 GO) zu. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund |
| - | Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund; Information zum Sachstand |
| - | Antrag zur Geschäftsordnung, Vertagung des Tagesordnungpunktes Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund |
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| Beschluss: |
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| Der Tagesordnungspunkt „Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund“ wird bis zur Klärung des Hinweises, dass der Straßenbau nicht wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung aufgegeben wurde, vertagt. |
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| Abstimmungsergebnis: 13 : 0 |
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen des 1. Bürgermeisters |