Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2024
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.04.2024 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt der vorstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (Art. 63 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 10 : 2
| - | Genehmigung des Finanzplans zum Haushaltsplan für die Jahre 2025-2027 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt dem Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2025-2027 als Anlage zum Haushaltsplan 2024 (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 KommHV und VV Nr. 2 zu § 24 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 5 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 10 : 2
| - | Genehmigung des Stellenplans 2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt dem Stellenplan zum Haushaltsplan 2024 als Bestandteil (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 10 : 2
| - | Antrag auf Vorbescheid; Neubau von einem Einfamilienhaus und 3 Doppelhäuser; Hans-Sachs-Straße |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben unter der im Sachverhalt genannten Maßgabe zur Erschließung sein Einvernehmen im Sinne des § 36 BauGB.
Abstimmungsergebnis: 1 : 11
Protokollnotiz: Der 1. Bürgermeister Bezold hat darauf hingewiesen, dass für die Ablehnung eine Begründung notwendig ist. Der Gemeinderat hat dafür keine Notwendigkeit gesehen.
| - | Sanierung Kirchenstraße; Billigung der Konzepte und Beschlussfassung zur Weiterführung der Planung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Planung zur Straßensanierung vom Planungsbüro auf Grundlage des vorgelegten Konzepts fortführen zu lassen. Hierbei sollte sich die Maßnahme aus Kostengründen auf die Kirchenstraße im Jahr 2025 beschränken.
Die Baumaßnahme reicht bis inklusive des Fußgängerüberweges in der Schulstraße. Der weitere Verlauf der Schulstraße selbst soll bei der Planung und Bauausführung nicht weiter berücksichtigt werden.
Ab Einmündung Schulstraße in die Kirchenstraße Richtung Kirchberg soll hinsichtlich seines Straßenzustandes und auf Sanierungswürdigkeit überprüft werden. Es soll weiterhin überprüft werden, ob eine Entwässerungsrinne am Fuße des Kirchberges in der Kirchenstraße sinnvoll ist.
Das Planungsbüro wird beauftragt die Planungen entsprechend fortzuführen und Kostenberechnungen auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Antrag zur Geschäftsordnung; Vertagung des Tagesordnungspunktes KiTa-Neubau; Genehmigung von Kostenmehrungen und Schlussrechnung Elektro |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt dem Antrag zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 1
| - | KiTa-Neubau; Genehmigung von Kostenmehrungen und Schlussrechnung Elektro - vertagt |
| - | KiTa-Neubau Dormitz Anpassung der Beauftragung des Architekten |
Beschluss:
Der Gemeinderat billigt die bereits konkludent vorgenommene Anpassung der Beauftragung der Fa. rosbigalle+glauber – planwerkstatt gmbh, Klosterstraße 10, 91301 Forchheim zur Erbringung von Architektenleistungen für einen KiTa-Neubau mit vier ausgebauten Gruppen auf 227.196,77 € (Lph. 1-8) zzgl. 3 % Nebenkosten zzgl. MWSt sowie der Erstellung der Brandschutz, Flucht und Rettungspläne zu 1.500,- € zzgl. MwSt.
Die Rechnungsstellung vom 02.05.2024 (Lph. 1-8) wird gebilligt und die Verwaltung wird zur Zahlung angewiesen. Die Finanzmittel werden im Vorgriff auf den Haushalt 2024 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: 8 : 4
| - | Gehwegsanierung an der Hauptstraße; Grundsatzbeschluss |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass eine Grundsanierung der Gehwege entlang der Hauptstraße nicht angedacht ist. Der Sanierungsumfang soll sich nur auf akute Gefahrenstellen auf dem westlichen Gehweg entlang der Hauptstraße in dem Teilbereich von der Ampel bis zur Bushaltestelle Erleinhofer Straße erstrecken.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Gehwegsanierung an der Hauptstraße; Festlegung des Sanierungsumfangs |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass aufgrund des vorhergehenden Beschlusses zur Sanierung des westlichen Gehweges an der Hauptstraße der Sanierungsumfang bereits geklärt ist.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beteiligung der Gemeinde zu einem Antrag auf Verlängerung der wasserrechtl. Erlaubnis zur Grundwasserentnahme zur Gartenbewässerung |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben sein Einvernehmen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Gemeinderat Rauh war während der Abstimmung nicht im Sitzungssaal
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen |