Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2025
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
- Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 (Zuschussanträge des SV Hetzles) vorzuziehen
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles beschließt, dem Antrag zur Geschäftsordnung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 29.04.2025
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
- Zuschussantrag des SV Hetzles für eine barrierefreie Toilette im Sportheim
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles beschließt, sich mit 90% an den mit Rechnungen nachgewiesenen Baukosten für eine barrierefreie Toilette am Sportheim in Hetzles zu beteiligen. Für die Kostenbeteiligung steht ein Betrag von maximal 20.000 € zur Verfügung. Die Auszahlung erfolgt Zug um Zug nach Vorlage der angefallenen und geprüften Rechnungen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
- Zuschussantrag des SV Hetzles für die Dachsanierung des Sportheims
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles beschließt, die Sanierung des Sportheimdaches mit pauschal 5.000 € zu bezuschussen. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der angefallenen und geprüften Rechnungen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
- Antrag auf Wasserhausanschluss für Schweinemaststall im Außenbereich
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und ermächtigt den Bürgermeister dazu eine entsprechende Sondervereinbarung gemäß § 8 WAS in Verbindung mit einer Kostenübernahmeerklärung mit dem Antragsteller zu schließen. In die Sondervereinbarung ist mit aufzunehmen, dass evtl. Schäden, welche durch die Verlegung der Wasserleitung, z.B. an vorhandene Drainagen verursacht werden, auf Kosten des Bauherrn wiederherzustellen sind. Die Verwaltung wird beauftragt den Anschluss an das Wassernetz in Absprache mit dem Antragsteller auf dessen Kosten, nur zur Versorgung des bau- und immissionsschutzrechtlich genehmigten Schweinestalls für die entsprechende Anzahl von Tieren, zu realisieren.
Abstimmungsergebnis: 9 : 2
- Kath.Kita Hetzles: Bekanntgabe der Jahresrechnung 2024, Zustimmung zum Haushalt 2025 mit Stellenplan und Festsetzung der Elternbeiträge ab Sept. 2025
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die vorliegenden Zahlen zur Kenntnis und beschließt,
- der Jahresrechnung 2024, mit den ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben,
- dem Haushaltsplan 2025 mit dem ausgewiesenen, vorläufigen Defizit und einer Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushaltplan 2026 von 50.000 €,
- dem Stellenplan 2025 und
- einer Erhöhung der reinen Elternbeiträge fürs 1. Kind um rd. 20% (zuzüglich der weiteren monatlichen Kosten des Trägers) entsprechend, folgender Beträge:
| Ü3 - Kindergarten | |
| Nutzungszeiten in Stunden | Elternbeiträge in € |
| 4 | 138 |
| 4-5 | 152 |
| 5-6 | 167 |
| 6-7 | 181 |
| 7-8 | 196 |
| 8-9 | 210 |
| U3 - Kinderkrippe | |
| Nutzungszeiten in Stunden | Elternbeiträge in € |
| 1-2 | 172 |
| 2-3 | 194 |
| 3-4 | 216 |
| 4-5 | 238 |
| 5-6 | 260 |
| 6-7 | 282 |
| 7-8 | 304 |
| 8-9 | 326 |
sowie einer entsprechenden Erhöhung fürs 2. Kind zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung
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