Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2025
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21. November 2024 |
Beschluss:
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. November 2024 wurde mit der Sitzungsladung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
| - | Haushalts-, Finanz- und Stellenplan 2026 ff. |
| - | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 |
Beschluss:
Die Verbandsversammlung stimmt der vorstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 zu.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
| - | Genehmigung des Finanzplans zum Haushaltsplan 2026 für die Jahre 2027 bis einschließlich 2029 |
Beschluss:
Die Verbandsversammlung stimmt dem Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2027 - 2029 als Anlage zum Haushaltsplan 2026 (Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG, Art. 1 Abs. 1 Satz 1 KommZG, § 2 Abs. 2 Nr. 5 KommHV und VV Nr. 2 zu § 24 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 5 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
| - | Genehmigung des Stellenplan 2026 |
Beschluss:
Die Verbandsversammlung stimmt dem Stellenplan zum Haushaltsplan 2026 als Bestandteil (Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG, Art. 1 Abs. 1 Satz 1 KommZG, § 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 2 und 3 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
| - | Verlängerung des Beförderungsvertrags mit dem Busunternehmen Tanner bis zum 31. Juli 2028 |
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung nimmt vom Verlängerungsangebot des Beförderungsvertrags Kenntnis und beschließt nach eingehender Beratung und Diskussion die Verlängerung des Beförderungsvertrag bis zum 31. Juli 2028. Nach Möglichkeit soll rechtzeitig vor Ablauf dieses Vertrags sichergestellt werden den Markt in diesem Bereich mittels einer Ausschreibung/Angebotsaufforderung zu erkunden. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende wird mit der Ausfertigung des Vertrags und Übermittlung an das Busunternehmen Tanner KG beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
| - | Gasbeschaffung und Strombeschaffung für die Belieferungsjahre 2026 und 2027 |
Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung bevollmächtigt den Schulverbandsvorsitzenden, die wirtschaftlichsten Angebote im Rahmen der Ausschreibung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 5 : 0
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