Gemeinde Kleinsendelbach
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 30. Januar 2025 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt der vorstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 (Art. 63 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Genehmigung des Finanzplans zum Haushaltsplan für die Jahre 2026 - 2028 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt dem Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2026 – 2028 als Anlage zum Haushaltsplan 2024 (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 KommHV und VV Nr. 2 zu § 24 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 5 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Genehmigung des Stellenplans 2025 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach stimmt dem Stellenplan zum Haushaltsplan 2025 als Bestandteil (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Gemeindliche Stellplatzsatzung; Information über neue Rechtslage ab Oktober 2025 und Richtungsentscheidung zum Regelungsbedarf |
Beschluss:
Der Gemeinderat stellt den Regelungsbedarf zu Stellplatzzahlen über den 30.09.2025 hinaus fest und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung zu einer kommenden Sitzung einen Satzungsentwurf vorzulegen, der
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sich an den ab 01.10.2025 maximal möglichen Stellplätzen orientiert,
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eine Ablösevereinbarung zu 20.000 € je Stellplatz (gedeckelt auf tatsächliche Kosten) enthält,
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einen Tatbestand zu Ordnungswidrigkeiten enthält, um pflichtwidrige Nichterfüllungen der Stellplatzsatzung bei neuen Vorhaben ahnden zu können.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Rückzahlung eines Darlehens für den seinerzeitigen Haushaltsausgleich des Jahres 2009 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach beschließt, die Restschuld des Darlehens mit der Kreditnummer 1000217379 bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt in Höhe von 130.559,28 € zum 30.03.2025 vollständig zurückzuzahlen und stimmt der vorzeitigen Mittelbereitstellung 2025 zu.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | SV Kleinsendelbach; Antrag auf Bezuschussung der Jugendarbeit 2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, dem SV Kleinsendelbach einen Zuschuss in Höhe von 2.000,- Euro für die Jugendarbeit zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung "Forth Nr. 11" des Markt Eckental |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach nimmt die Bauleitplanung zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen vorzubringen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen |