Gemeinde Kleinsendelbach
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
- | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 12.05.2026 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 1
- | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.05.2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die genannte/n Änderung/en einarbeiten zu lassen und ansonsten die Niederschrift zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Kommunale Wärmeplanung |
| - | Grundsatzbeschluss der Gemeinde Kleinsendelbach zur Durchfühung einer kommunalen Wärmeplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach beschließt für das gesamte Gemeindegebiet erstmalig eine Wärmeplanung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Grundsatzbeschluss zur Art und Weise der Wärmeplanung in Kleinsendelbach |
Beschluss:
Die Gemeinde beschließt die Wärmeplanung eigenständig, ohne Bildung eines Konvois durchzuführen.
Für das gesamte Gemeindegebiet wird der Plan gemäß dem vereinfachten Verfahren nach § 22 WPG i.V.m. § 9 AVEn erstellt. Für dezentrale Teilgebiete oder aufgrund der geringen Gemeindegröße ggf. das gesamte Gemeindegebiet soll die Planung gemäß § 14 WPG nach Möglichkeit im verkürzten Verfahren erfolgen. Die Einteilung erfolgt auf Basis des Kurzgutachtens vom Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, das im Rahmen der Wärmeplanung konkret geprüft werden soll.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Finanzierungsbeschluss zur Wärmeplanung Kleinsendelbach |
Beschluss:
Für die Erstellung der Wärmeplanung erhält die Gemeinde Konnexitätszahlungen von Seiten der Landesregierung i.H.v 34.800 €. Die 1.Tranche ist umgehend zu beantragen, die 2. Tranche nach Vorliegen des Wärmeplans. Die Kosten für die Erstellung der Wärmeplanung sind in den Haushalten 2026 sowie der Folgejahre einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beschluss zur Beauftragung eines Planungsbüros für die Wärmeplanung Kleinsendelbach |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Wärmeplanung mit fachlicher Unterstützung eines externen Planungsbüros durchzuführen und beauftragt das Planungsbüro Rietzler Energiekonzept GmbH aus Nürnberg zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Information über die nächsten Schritte |
| - | Beschaffungs- und Renovierungsmaßnahmen Kinderhaus Schatzinsel |
Beschluss:
Verwaltung und Bürgermeister werden beauftragt und bevollmächtigt die oben im Sachverhalt dargestellten Anschaffungen für das Kinderhaus zu tätigen und die Renovierungsarbeiten im Rahmen von insgesamt maximal 105.000 € zu vergeben. Die Überschreitung der vorgesehenen Haushaltsmittel bei der HH-St 1.4640.9451 wird nach Art 66 Abs. 1 S. 2 BayGO dabei genehmigt.
Der Gemeinderat ist über den Fortschritt der Maßnahmen und dessen Kosten regelmäßig zu informieren.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln - Vergabe |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt den Auftrag zur außerplanmäßigen Beschaffung von 3 Geschwindigkeitsanzeigetafeln zu einem Gesamtpreis von bis zu 7.243,62 €/brutto an die Fa. Bremicker VT, Weilheim.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Umgestaltung des unteren Friedhofteils; Vergabe von Arbeiten |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und ermächtigt Bürgermeister Höger Reinigungsarbeiten sowie die Errichtung zweier Urnenfelder am Friedhof im Rahmen des Verfügungsrahmen des Bürgermeisters bei der Fa. Fischer zu beauftragen. Für die komplette Wegesanierung müssen Vergleichsangebote eingeholt und dem Gemeinderat vorgelegt werden. Hierbei sollen lokale Anbieter berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund |
| - | Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund; Information zum Sachstand |
| - | Abschaffung StrABS und Antrag auf Erstattung Am Wiesengrund; Feststellung zum Anlass des Maßnahmenabbruchs |
Beschluss:
Der Gemeinderat erklärt, dass die Planung „aus Anlass der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ abgebrochen wurde und erteilt einer Erstattung in Höhe von 12.464,72 € sein Einverständnis.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beteiligung als Nachbargemeinde - Ortsabrundungssatzung "Alter Schulweg" des Markt Igensdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erhebt keine Einwendungen gegen die Bauleitplanungen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung zur vorübergehenden Wegesperrung und Einrichtung einer Umfahrungsstrecke für das Sandabbaugebiet im Westen von Kleinsendelbach |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung mit der Ausfertigung der verkehrsrechtlichen Anordnung, sobald auch eine Zustimmung der Eigentümer der zum Bestandsweg angrenzenden Flächen mit den Fl.-Nr. 386 und 368 Gmk. Kleinsendelbach vorliegt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Erneuter Antrag des Sportvereins Kleinsendelbach auf Bezuschussung der Jugendarbeit |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem SV Kleinsendelbach einen Zuschuss für die Jugendarbeit in Höhe von 2.000 Euro zu gewähren und genehmigt hierzu die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle.
Abstimmungsergebnis: 11 : 1
| - | Zuschuss für die Caritas Sozialstation Neunkirchen am Brand |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass die Sozialstation Neunkirchen am Brand um den jährlichen freiwilligen Zuschuss bittet und beschließt die vorgeschlagene Summe in Anlehnung an die Einwohnerzahl in Höhe von 1.500 € anzuweisen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Aufstellung eines Ferienprogramms |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung ein Ferienprogramm für Kleinsendelbach zu organisieren.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen des 1. Bürgermeisters |