Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2026
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 05.05.20226 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Kommunale Wärmeplanung |
| - | Grundsatzbeschluss der Gemeinde Hetzles zur Durchfühung einer kommunalen Wärmeplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles beschließt für das gesamte Gemeindegebiet erstmalig eine Wärmeplanung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 1
| - | Grundsatzbeschluss zur Art und Weise der Wärmeplanung in Hetzles |
Beschluss:
Die Gemeinde beschließt die Wärmeplanung eigenständig, ohne Bildung eines Konvois durchzuführen.
Für das gesamte Gemeindegebiet wird der Plan gemäß dem vereinfachten Verfahren nach § 22 WPG i.V.m. § 9 AVEn erstellt. Für dezentrale Teilgebiete oder aufgrund der geringen Gemeindegröße ggf. das gesamte Gemeindegebiet soll die Planung gemäß § 14 WPG nach Möglichkeit im verkürzten Verfahren erfolgen. Die Einteilung erfolgt auf Basis des Kurzgutachtens vom Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, das im Rahmen der Wärmeplanung konkret geprüft werden soll.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Finanzierungsbeschluss zur Wärmeplanung Hetzles |
Beschluss:
Für die Erstellung der Wärmeplanung erhält die Gemeinde Konnexitätszahlungen von Seiten der Landesregierung i.H.v 34.800 €. Die 1.Tranche ist umgehend zu beantragen, die 2. Tranche nach Vorliegen des Wärmeplans. Die Kosten für die Erstellung der Wärmeplanung sind in den Haushalten 2026 sowie der Folgejahre einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Beschluss zur Beauftragung eines Planungsbüros für die Wärmeplanung Hetzles |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Wärmeplanung mit fachlicher Unterstützung eines externen Planungsbüros durchzuführen und beauftragt das Planungsbüro Rietzler Energiekonzept GmbH aus Nürnberg zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 7 : 6
| - | Information über die nächsten Schritte |
| - | Sanierungsarbeiten Schulhaus Hetzles: Bauabschnitt 4 |
| - | Bauabschnitt 4: Vergabe Deckenarbeiten |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den ersten Bürgermeister sowie die Verwaltung die Firma Systembau Bischoff (91362 Pretzfeld) mit der Ausführung der notwendigen Deckenarbeiten zu beauftragen. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt auf Regie und nach tatsächlichem, nachgewiesenem Aufwand. Der Erste Bürgermeister wird ferner ermächtigt, die spätere Schlussrechnung anzuweisen, sofern die hierfür erforderlichen Finanzmittel im bereits beschlossenen Haushalt bereitgestellt und gedeckt sind.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Bauabschnitt 4: Vergabe Estricharbeiten |
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles nimmt den Bericht zur geplanten Bodensanierung im ehemaligen Heizungsraum des Schulhauses Hetzles zustimmend zur Kenntnis. Der Bürgermeister sowie die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag für das Einbringen des neuen Estrichbodens inklusive der Bodenbeschichtung an die Firma Armin Dorn GmbH & Co.KG aus 91077 Neunkirchen a.Br. zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Weiteres Vorgehen Sanierung Aussegnungshalle |
Beschluss:
Beschlussvorschlag 1:
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister sowie die Bauverwaltung, das bereits vorliegende Angebot der örtlichen Baufirma Biermaier (91077 Hetzles) für Kleinreparaturmaßnahmen an entstandenen Rissen an der Gebäudehülle zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 1
| - | Erstellung eines Generalentwässerungsplans für die Gemeinde Hetzles - Vergabe der Ingenieurleistungen |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt den Auftrag zur Erstellung eines Generalentwässerungsplans (GEP) an das Ing.-Büro Gaul.
Abstimmungsergebnis: 12 : 1
| - | Kanalsanierungen - Vergabe der weiteren Planungsleistungen für die SK 4 + 5 |
| - | Beschaffung Ersatz Fahrzeug Bauhof Hetzles |
| - | Vorlage der Jahresrechnung 2023 |
| - | Feststellung der Jahresrechnung 2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis genommen und stellt es nach durchgeführter Rechnungsprüfung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest.
Die im Haushaltsjahr 2023 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen durch den Gemeinderat erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Entlastung der Jahresrechnung 2023 |
Beschluss:
Gemäß Artikel 102 Absatz 3 Satz 1 Gemeindeordnung wird für die Jahresrechnung 2023 die Entlastung ausgesprochen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
Bürgermeister Bayer nimmt an Beratung und Abstimmung wg. persönlicher Beteligung nicht teil.
| - | Kita Hetzles: Bekanntgabe der Jahresrechnung 2025, Zustimmung zum Haushalt 2026 mit Stellenplan und Festsetzung der Elternbeiträge ab Sept. 2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die vorliegenden Zahlen zur Kenntnis und beschließt,
| 1. | der Jahresrechnung 2025, mit den ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und der Übernahme des beantragten Defizitausgleichs von 30.424,75 €, |
| 2. | dem Haushaltsplan 2026 mit dem ausgewiesenen, vorläufigen Defizit und einer Mittelbereitstellung im Vorgriff auf den Haushaltplan 2027 von 28.100 €, |
| 3. | dem Stellenplan 2026 und |
| 4. | der vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge fürs 1. Kind, entsprechend folgender Beträge: |
U3 – Kinderkrippe
| Nutzungszeiten | Elternbeiträge |
| in Stunden | in € |
| 1-2 | 172 -> 188 |
| 2-3 | 194 -> 212 |
| 3-4 | 216 -> 236 |
| 4-5 | 238 -> 260 |
| 5-6 | 260 -> 284 |
| 6-7 | 282 -> 308 |
| 7-8 | 304 -> 332 |
| 8-9 | 326 -> 356 |
| Ü3 – Kindergarten | |
| Nutzungszeiten | Elternbeiträge |
| in Stunden | in € |
| 4 | 138 -> 158 |
| 4-5 | 152 -> 174 |
| 5-6 | 167 -> 191 |
| 6-7 | 181 -> 207 |
| 7-8 | 196 -> 224 |
| 8-9 | 210 -> 240 |
sowie einer entsprechenden Erhöhung fürs 2. Kind. Das 3. Kind bleibt beitragsfrei.
zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Information zum Sachstand Neubau Hort für Kinder |
| - | Auszahlung des Restzuschusses für die Innensanierung der Pfarrkirche St. Laurentius Hetzles |
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles stimmt abschließend dem Zuschuss zur Innensanierung der Kirche St. Laurentius Hetzles mit 5% des denkmalpflegerischen Mehraufwandes von 459.900 €, somit von 22.975 € und der Auszahlung des Restzuschusses von 12.975 € zu.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles und anderer Gremien |
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen des 1. Bürgermeisters |
| - | Außenanlagen Schule; Genehmigung der Schlussrechnung |
| - | Antrag zur Geschäftsordnung auf Erweiterung der Tagesordnung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Tagesordnung hierüber zu erweitern.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| - | Außenanlagen Schule; Genehmigung der Schlussrechnung - Sachentscheidung |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die Kostenmehrungen aus der Schlussrechnung Nr. 2660321 vom 12.06.2026 zur Sanierung und Erweiterung der Schulsportanlage mit einem Schlussrechnungsbetrag über 52.480,48 € (mit Skonto 50.381,26 €).
zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 2