Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.05.2026 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Vorstellung der Arbeit des Seniorenbeirates |
| - | Kommunale Wärmeplanung |
| - | Grundsatzbeschluss der Gemeinde Dormitz zur Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz beschließt für das gesamte Gemeindegebiet erstmalig eine Wärmeplanung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Grundsatzbeschluss zur Art und Weise der Wärmeplanung in Dormitz |
Beschluss:
Die Gemeinde beschließt die Wärmeplanung eigenständig, ohne Bildung eines Konvois durchzuführen.
Für das gesamte Gemeindegebiet wird der Plan gemäß dem vereinfachten Verfahren nach § 22 WPG i.V.m. § 9 AVEn erstellt. Für dezentrale Teilgebiete oder aufgrund der geringen Gemeindegröße ggf. das gesamte Gemeindegebiet soll die Planung gemäß § 14 WPG nach Möglichkeit im verkürzten Verfahren erfolgen. Die Einteilung erfolgt auf Basis des Kurzgutachtens vom Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, das im Rahmen der Wärmeplanung konkret geprüft werden soll.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Finanzierungsbeschluss zur Wärmeplanung Dormitz |
Beschluss:
Für die Erstellung der Wärmeplanung erhält die Gemeinde Konnexitätszahlungen von Seiten der Landesregierung i.H.v 34.800 €. Die 1.Tranche ist umgehend zu beantragen, die 2. Tranche nach Vorliegen des Wärmeplans. Die Kosten für die Erstellung der Wärmeplanung sind in den Haushalten 2026 sowie der Folgejahre einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beschluss zur Beauftragung eines Planungsbüros für die Wärmeplanung Dormitz |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Wärmeplanung mit fachlicher Unterstützung eines externen Planungsbüros durchzuführen und beauftragt das Planungsbüro Rietzler Energiekonzept GmbH aus Nürnberg zu derzeit zu erwartenden Kosten i.H.v. 26.989,20 € brutto zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Information über die nächsten Schritte |
| - | Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von drei Doppelhäusern mit Carport/Stellplätzen hinter der Schulstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB
Abstimmungsergebnis: 0 : 12
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt dem Vorhaben die gemeindliche Zustimmung i.S.d. § 36 a BauGB
Abstimmungsergebnis: 0 : 12
| - | Beratungen und Beschlussfassungen zur Haushalts- und Finanzplanung 2026 bis 2029 |
| - | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt der vorstehenden Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Dormitz für das Haushaltsjahr 2026 (Art. 63 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 7 : 5
| - | Genehmigung des Finanzplanes zum Haushaltsplan für die Jahre 2027 - 2029 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt dem Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2027 – 2029 als Anlage zum Haushaltsplan 2025 (§ 2 Abs. 2 Nr. 5 KommHV und VV Nr. 2 zu § 24 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 5 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 7 : 5
| - | Zustimmung zum Stellenplan 2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz stimmt dem Stellenplan zum Haushaltsplan 2026 als Bestandteil (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 KommHV i.V.m. Art. 32 Abs. 2 Nr. 2 u. 3 GO) zu.
Abstimmungsergebnis: 10 : 2
| - | Auftragsvergabe zur Erweiterung der Krananlage im Bauhof Dormitz |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt den oben beschriebenen Sachverhalt zu Kenntnis und bevollmächtigt den Bürgermeister sowie die Verwaltung die Firma SKO Oeder Stahl und Kranbau GmbH & Co. KG aus 90542 Eckental mit den im Angebot beschriebenen Leistungen zu beauftragen. Die Voraussichtlichen Kosten belaufen sich hierbei auf 4.093,20€ brutto.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung zur Einrichtung einer Umfahrungsstrecke für das Sandabbaugebiet südöstlich von Dormitz |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt Bürgermeister und Verwaltung mit der Ausfertigung der verkehrsrechtlichen Anordnung.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung "Südlich Sankt Kunigunde" der Gemeinde Uttenreuth |
Beschluss:
Der Gemeinderat Dormitz nimmt die Bauleitplanung zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen vorzubringen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen des 1. Bürgermeisters |