Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.08.2023

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 27.07.2023

Beschluss:

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Seniorenarbeit in der Gemeinde Dormitz

- Vorstellung des Quartierskonzeptes für Dormitz

- Bayerisches Seniorenmitwirkungsgesetz; Bildung einer Seniorenvertretung in Dormitz

- Jugendarbeit in der Gemeinde Dormitz

- Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Brahmsstraße

Beschluss:

Der Gemeinderat Dormitz nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt im Sinne von § 36 BauGB ihr Einvernehmen zu der vorgelegten Planung sowie den darin enthaltenen Abweichungen vom Bebauungsplan.

Anfallendes Regenwasser / Oberflächenwasser ist auf dem Grundstück zu versickern oder einer 10 Kubikmeter großen Zisterne zuzuführen.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses an der Hauptstraße

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Für die weitere Bauplanung wird auf

• die Entwässerungssatzung der Gemeinde Dormitz, die eine Versickerung des Regenwassers oder ein 10m³ Zisterne vorschreibt,
• die Stellplatzsatzung der Gemeinde Dormitz, die zwei Stellplätze pro Wohneinheit vorsieht
• und die Gestaltungssatzung mit Festsetzungen zur Gestaltung und Ortsbilderhaltung für den „Altort von Klein- und Großdormitz“, die verschiedenen Vorgaben zur Baugestaltung festsetzt

verwiesen.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Toilettenanlage am Friedhof Dormitz

- Toilettenanlage für den Friedhof - Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt der Fa. TOMobil- Mobile Sanitärsysteme, den Auftrag zur Lieferung eines Toilettencontainers „Spezial- Handicap“ zum Angebotspreis in Höhe von 15.950 € Netto zu erteilen. Optional soll das Modul mit Trespa Platten (Schichtpressstoffplattenfassade: „Trespa“ Lumen, Farbton „Roman Bronze oblique – LM0561) verkleidet werden. Die Kosten hierfür betragen 4.750,00 €. Rechtzeitig vor Lieferung sollen die notwendigen Arbeiten (Fundamente, etc.) durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Kanalanschluss für eine öffentliche Toilette im Friedhof - Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt der Auftrag zur Kanalherstellung für die Toilettenanlage am Friedhof an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Distler Bau GmbH, aus Dormitz zu einem Preis von 2.566,83 €/brutto.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Beschaffung eines Aufsitzmähers - Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und rät von der Marke Husqvarna ab, ermächtigt jedoch die Verwaltung dazu einen Aufsitzrasenmäher bis zu einem Preis von 12.000,00 €/brutto zu beziehen. Hierbei soll Rücksprache mit Herrn Welte und Herrn Rehm gehalten werden.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Barrierefreier Bushaltestellenausbau; Vorstellung der Plananpassung und Information über das weitere Vorgehen

- Integrales Hochwasserschutzkonzept; Grundsatzbeschluss über weitere Zusammenarbeit mit dem Markt Neunkirchen

- Neufassung des Flächennutzungsplans Dormitz; Grundsatzbeschluss über weitere Vorgehensweise

Beschluss:

Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt bis zur Septembersitzung eine Beschlussfassung zu dem Abbruch der laufenden Flächennutzungsplan Neufassungsplanung vorzubereiten. Zeitgleich sollen Angebote eingeholt werden, um ein neues Planungsbüro für Planungsleistungen zur Neufassung des Flächennutzungsplans zu gewinnen.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange (TöB) zur Bauleitplanung Nr. 31 "Solarpark Steinwiesen" der Gemeinde Kalchreuth

Beschluss:

Der Gemeinderat Dormitz nimmt die Bauleitplanungen zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen vorzubringen.

Abstimmungsergebnis: 8 : 0

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

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