Gemeinde Kleinsendelbach

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- Änderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderates und des Rechnungsprüfungsausschusses

- Feststellung über das Nachrücken eines Listennachfolgers

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt im Sinne von Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG, das Amtshindernis (Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKRWG) von Herrn Kellner und das „Nachrücken“ von Herrn Matthias Iberl, Etlaswinder Straße 2a, 91077 Kleinsendelbach, Ortsteil Schellenberg, in das Gremium festzustellen.

Abstimmungsergebnis: 12 : 0

- Vereidigung von Herrn Matthias Iberl als Gemeinderatsmitglied in Nachfolge von Herrn Michael Kellner

- Bestellung eines Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund des Ausscheidens von Herrn Michael Kellner

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Entsendung von beider genannter Gemeinderatsmitglieder, in den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Kleinsendelbach zu.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 15. Juli 2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die genannte Änderung einarbeiten zu lassen und ansonsten die Niederschrift zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Kinderhaus Kleinsendelbach; Vergabe von Unterhaltsmaßnahmen am Dach

- Kinderhaus Kleinsendelbach: Vergabe von Dachdeckerarbeiten

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt als wirtschaftlichste Maßnahme Dachdeckerarbeiten an die Fa. Holz Meixner aus Hetzles zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Kinderhaus Kleinsendelbach; Vergabe von Flaschnerarbeiten am Dach

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt als wirtschaftlichste Maßnahme Flaschnerarbeiten an die Flaschnerei Joachim Dunkel aus Marloffstein zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Neuerlass der Kindertagesstättengebührensatzung zum 1. Januar 2026; Umsetzung des Tarifabschlusses und konkretisierende Regelungen

Beschluss:

Gemeinderatsmitglied Fischer beantragt zu folgender Gebührenanpassung Beschluss zu fassen: Der Gemeinderat beschließt die Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtung dem „Kinderhaus Zur Schatzinsel“ zum 1. September 2026 um 6 % zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis: 1 : 12

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Diskussion vorliegenden Satzungsentwurf für die Gebührensatzung der Kindertagesstätte Kleinsendelbach zum 1. Januar 2026 in Kraft treten zu lassen. Der Ausfertigung der Satzung soll mit einer Erhöhung von 8 % je Gebührensatz erfolgen. Die Einstiegsgebühr bei der Schulkindbetreuung wird nach dieser Erhöhung um einen weiteren Aufschlag in Höhe von zusätzlichen 5 Euro festgesetzt. Bürgermeisterin Werner und Verwaltung werden mit der rechtzeitigen Ausfertigung und Bekanntmachung beauftragt.

Abstimmungsergebnis: 10 : 3

- Gemeindliche Stellplatzsatzung; Neuerlass der Satzung

Beschluss:

Der Gemeinderat Kleinsendelbach erlässt den vorgestellten Satzungsentwurf als Satzung. Die Satzung soll als Anlage der Niederschrift beigefügt und im Oktober ausgefertigt und bekannt gemacht werden, damit sie wie in der Satzung vorgesehen am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft treten kann. Der Ablösebetrag in § 3 Abs. 3 soll durch die Verwaltung überprüft/verglichen werden und dem Gemeinderat erneut vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Sanierung der Gehwege entlang der Hauptstraße

- Sanierung der Gehwege entlang der Hauptstraße - Legitimation der Schlussrechnung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, legitimiert die Schlussrechnung mit Ausnahme der noch nicht erfolgten Entsorgung des Bodenaushubs und gibt 80 % der Bruttosumme (i. H. v. 84.852,71 €/brutto) der Schlussrechnung zur Zahlung frei. Gleichzeitig wird Bürgermeisterin Werner und Verwaltung damit beauftragt, den Unternehmer entsprechend auf die erfolgte Minderung bzw. den Betragseinbehalt hinzuweisen und darauf hinzuwirken, den angefallenen, zwischengelagerten Aushub auf dem Grundstück an der Schellenberger Straße durch diesen entsorgen zu lassen. Gleichzeitig entfällt die Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 6.2.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Sanierung der Gehwege entlang der Hauptstraße - Fachgerechte Entsorgung von zwischengelagertem Aushub auf einer Deponie

- Skateanlage Kleinsendelbach - Erneute Behandlung und Vergaben

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen und das Angebot zur Kenntnis und beauftragt die Fa. Schuster, Skateanlagen GmbH aus 96181 Untersteinbach

• mit der Sanierung der Skateanlage und
• mit Lieferung und Montage von einem neuen Skategeräte - Typ Double-Wave - gemäß Angebot der Firma Schuster soweit konzeptionell dort errichtbar.
• Darüber hinaus soll eine Sitzgelegenheit und Beschattung installiert werden, welche von einem anderen Lieferanten beschafft werden kann.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Umbenennung der Straße - Pfarrer-Rudorfer-Weg - Beschlussfassung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und befürwortet die Umbenennung der Straße Pfarrer-Rudorfer-Weg in Gänsäcker zum 01.11.2025

Abstimmungsergebnis: 9 : 4

- Kommunale Verkehrsüberwachung; Beschlussfassung über weiteres Vorgehen für das Jahr 2026

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, dass die Kommunale Verkehrsüberwachung im Umfang mit jährlich 120 Stunden aufrechterhalten wird. Zuzüglich ist nach Absprache mit dem Zweckverband Zapfendorf in Abhängigkeit dessen Leistungsvermögens auch die semistationäre Messstation einzuplanen.

Abstimmungsergebnis: 12 : 1

- Ausschreibung Stromlieferverträge

Beschluss:

Der Gemeinderat bevollmächtigt den Bürgermeister, das wirtschaftlichste Angebot im Rahmen der Ausschreibung bis zu einer Wertgrenze von 0,35 €/kWh brutto zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

- Berufung zur Wahlleiterin/zum Wahlleiter und ihrer/seiner Stellvertretung für die Kommunalwahl am 8. März 2026

Beschluss:

Der Gemeinderat Kleinsendelbach beruft Herrn Nicky Weber nach Art. 5 Abs. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes zum Wahlleiter und Horst Seubert zum Stellvertreter für die Gemeindewahlen am 8. März 2026.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

Herr Weber, als anwesender Schriftführer hat bei Beratung und Abstimmung den Saal verlassen.

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

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