Gemeinde Dormitz
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.09.2024 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung Sanierung Kirchenstraße; Freigabe der Entwurfsplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, billigt die heute vorliegende Entwurfsplanung für die Antragstellung bei der Städtebauförderung. Über die Maßnahme wird nach Kenntnis der Fördersumme neu entschieden.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Anmerkung:
Die gemeindeeigene Grundstücksfläche, nördlich des geplanten Zebrastreifens vor der bestehenden Garage, soll mit befestigt werden.
| - | Bedarfsmitteilung Städtebauförderung Dormitz Jahresantrag 2025 |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die oben genannte Maßnahme im Zuge des Bedarfsmitteilung zum Jahresantrag für die Städtebauförderung 2025 bei der Regierung von Oberfranken zu beantragen. Sobald die Planreife weit genug fortgeschritten ist, soll im Jahr 2025 ein entsprechender Förderantrag für die Neugestaltung der Kirchenstraße im Altortbereich der Gemeinde Dormitz gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Bauantrag für den Neubau von 6 Reihenhäusern mit Stellplätzen und Abstellboxen, Raiffeisenstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB und stimmt zum Vorhaben einer Befreiung aller in den Planunterlagen vorhandenen Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Dormitz-Südwest “ zu.
Abstimmungsergebnis: 4 : 7
| - | Antrag der Kath. Kirchenstiftung "Unsere Liebe Frau" auf Bezuschussung zur Restaurierung der Orgel in der Pfarrkirche "Zu unserer Lieben Frau" |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt den Antrag der Kath. Kirchenstiftung „Unsere Liebe Frau“ zur Kenntnis und beschließt, für Restaurierung und Rekonstruktion der Orgel in der Pfarrkirche „Zu unserer Lieben Frau“ einen gemeindlichen Zuschuss zu gewähren. Die Höhe wird auf 10 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwands (DMA) an den Sanierungskosten, max. 15.500 Euro, festgelegt. Die Auszahlung erfolgt in drei Raten, mit einer Schlussrate von 5.500 Euro.
Haushaltsrechtlich stellt diese Ausgabe eine freiwillige Leistung dar. Die Haushaltsmittel werden im Vorgriff auf den Haushalt 2025 bereitgestellt und kommen nach Vorlage der prüfungsfähigen Rechnungen zur Auszahlung.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Gründung Seniorenbeirat für die Gemeinde Dormitz; Berufung und Bestätigung der Mitglieder |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Gründung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Dormitz, bestehend aus Frau Habermann-Johanydes, Frau Klaus und Frau Bregulla. Der Seniorenbeirat wird bei Bedarf durch den Bürgermeister, die Quartiersbeauftragte und durch weitere Gemeinderäte ergänzt.
Der Seniorenbeirat besitzt eine beratende Funktion. Eine Geschäftsordnung gibt sich der Seniorenbeirat selbst.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Vergabe von Tiefbauarbeiten zum Wechsel von Schachtdeckeln |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt den Auftrag für Tiefbauarbeiten an Kanal und Schacht entsprechend dem Angebot vom 01.10.2024 an die Fa. BROCHIER Entwässerungstechnik GmbH aus Nürnberg, eine konkrete Abrechnung wird nach den konkreten Massen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: 0 : 11
Protokollnotiz:
Es soll zunächst, über den gemeindlichen Bauhof, die Verwendung von Gummiringen zu ca. 50 Euro/Stück ausprobiert werden. Herr Christoph Schmitt weist darauf hin, dass der im Angebot verwendete Mörtel nicht mehr zulässig ist und ein günstigeres Angebot mit ca. 7.000,- Euro erzielt werden könnte.
| - | Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung Kalchreuth Nr. 33 - "Minderleinsmühle" |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und kritisiert, dass keine nachbarschaftliche Beteiligung der Gemeinde Dormitz am Verfahren erfolgte.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
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