Gemeinde Dormitz
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Antrag zur Geschäftsordnung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt 2 der nicht öffentlichen Sitzung „Ganztagsbetreuung; Sachstands- und Planungsbericht mit Grundsatzbeschluss zur Zukunft der Schulkindbetreuung in der Gemeinde Dormitz“ in den öffentlichen Teil zu verschieben.
Abstimmungsergebnis: 4 : 10
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 25. September 2025 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Änderungen der Satzungen der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Dormitz |
| - | Neuerlass der Kindertagesstättengebührensatzung zum 1. Januar 2026; Umsetzung des Tarifabschlusses |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Diskussion vorliegenden Satzungsentwurf für die Gebührensatzung der Kindertagesstätte Dormitz zum 1. Januar 2026 in Kraft treten zu lassen. Der Ausfertigung der Satzung soll mit einer Erhöhung von 5,8 % je Gebührensatz erfolgen.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Neuerlass der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung Dormitz zum 1. Januar 2026; Umsetzung des Tarifabschlusses |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von der neuen Gebührensatzung Kenntnis und beschließt diese zum 1. Januar 2026 in Kraft treten zu lassen. Sie trägt die Gebührensätze unter einer 5,8 prozentigen Erhöhung, gemäß beigefügtem Satzungsentwurf. Bürgermeister Holger Bezold und Verwaltung werden mit entsprechend rechtzeitiger Ausfertigung und Bekanntmachung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Neuerlass der Kindertagesstättenbenutzungssatzung der Kindertagesstätten Dormitz ab dem 1. Januar 2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von den Änderungen und der neuen Benutzungssatzung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Dormitz Kenntnis und beschließt vorstehende Änderungen und weitere klarstellende Ergänzungen in die Satzung aufzunehmen. Die Satzung soll zum 1. Januar 2026 Inkrafttreten. Bürgermeister Bezold und Verwaltung werden mit rechtzeitiger Ausfertigung und Bekanntmachung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Kommunale Wärmeplanung; Information und Kenntnisnahme zu den verpflichtenden Maßnahmen und geplanten Umsetzungen |
Beschluss:
Das Gremium nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und plant einen Beschluss über Beginn, Art und Umfang der Wärmeplanung im Frühjahr 2026 zu fassen.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Ortsgestaltungssatzung zum Sanierungsgebiet; Evaluierung bestehender Regelungen |
Beschluss:
Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro plan+werk (Herr Ulrich) im Umfang eines halben bis ganzen Personaltages, die Satzungen zu überarbeiten und dem Gemeinderat als Entwürfe vorzulegen und vorstellen zu lassen.
Abstimmungsergebnis: 9 : 5
| - | Bestattungswesen; Erweiterung um Urnengrabfelder |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Anlage einer Urnengrabfläche mit Gestaltung dieser Freifläche in Zusammenhang mit der Mauersanierung zu. Entsprechende Haushaltmittel sollen im Haushaltsjahr 2026 eingeplant werden.
Abstimmungsergebnis: 12 : 2
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die Errichtung von Baumgräbern in folgendem Areal auf Machbarkeit zu überprüfen:
Abstimmungsergebnis: 9 : 5
| - | Feuerwehrwesen; Anschaffung und Kooperationsvereinbarung |
| - | Anschaffung einer digitalen Schließanlage für das Feuerwehrhaus |
Dormitz
Beschluss:
Der Gemeinderat hat beschließt, das Feuerwehrhaus Dormitz mit einer digitalen Schließanlage auszurüsten und die Firma M.N.O. aus 90411 Nürnberg mit der Installation gemäß dem Angebot zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Forchheim zum geplanten Atemschutzgerätepool |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt einer Beteiligung am geplanten Atemschutzgerätepool des Landkreises Forchheims zu und beauftragt den Bürgermeister Holger Bezold einen Nutzungsvertrag über sechs Atemschutzgeräte zum Preis von jährlich maximal 950€ brutto pro Gerät mit einer Laufzeit von 12 Jahren mit dem Landratsamt Forchheim zu schließen.
Abstimmungsergebnis: 14 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Informationen |